IP_protection_in_Germany_for_Japanese_companies.jpg
/ Gottfried Schüll & Dr. Peter Reckenthäler

IP protection in Germany for Japanese companies

In late 2021, a German-Japanese symposium attended by 400 international guests was held at the German Patent and Trademark Office (GPTO). The symposium titled “Patent infringement proceedings in Japan and Germany” demonstrated the close partnership between Japan and Germany in IP protection, with speakers including the former president of the Japanese Supreme Court for IP and the presiding judge at the German Federal Supreme Court.

Haben Sie Interesse an unserem Newsletter CFTicker?

Monatlich erscheint unser kostenfreier E-Mail-Newsletter CFTicker mit Wissenswertem aus dem Bereich der gewerblichen Schutzrechte und des geistigen Eigentums. Wir freuen uns über Ihr Abonnement, über den untenstehenden Link, das Sie selbstverständlich jederzeit wieder kündigen können.

Möchten Sie zu unseren Veranstaltungen eingeladen werden?

Etwa fünf bis sechsmal pro Jahr veranstalten wir Seminare und Webinare zu aktuellen Themen im Umfeld des gewerblichen Rechtsschutzes. Gerne informieren wir Sie hierüber. Wir freuen uns, wenn Sie sich über den untenstehenden Link in unseren Seminarverteiler eintragen. Selbstverständlich können Sie dies jederzeit wieder kündigen.

Blog und Aktuelles

EPA_01.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Peter Reckenthäler & Dr. Frederik Tenholt

EPO practice on adapting the description to amended claims – recent developments in case law and EPO Guidelines

It is common practice at the European Patent Office (EPO) that, after Examining Divisions and applicants agree on a grantable set of patent claims, the description is adapted to the grantable claims, which usually have been amended compared to their originally filed form.

zum Beitrag
Anti-counterfeiting_in_Germany_2021.jpg
/ Erik Schäfer & Dr. Reinhard Fischer

Anti-counterfeiting and online brand enforcement

in Germany

zum Beitrag
IP_protection_in_Germany_for_Japanese_companies.jpg
/ Gottfried Schüll & Dr. Peter Reckenthäler

IP protection in Germany for Japanese companies

In late 2021, a German-Japanese symposium attended by 400 international guests was held at the German Patent and Trademark Office (GPTO). The symposium titled “Patent infringement proceedings in Japan and Germany” demonstrated the close partnership between Japan and Germany in IP protection, with speakers including the former president of the…

zum Beitrag
Startup_Woche_2022.jpg
/ Hendrik Bücker, Dr. Reinhard Fischer & Felipe von Heereman

Workshop: Geistiges Eigentum schützen

am 23.06.2022 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf

zum Beitrag
CFPodcast_-_Erfindungen___Ideen_14.jpg
/ Dr. Martin Rütten

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 14

Über eiskalte Entdeckungen für den Hausgebrauch

zum Beitrag
CFUpdate_F_E-Kooperationen.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFUpdate und Kapellmann Akademie: Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Rechtssicher zur optimalen Verwertung der Ergebnisse

06.09.2022

zum Beitrag
CFPodcast_-_Genau_mein_Fall_005_01.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast: Genau mein Fall, 005

Wo elegante Kurven nicht nur gefahren werden, sondern auch geschützt sind

zum Beitrag
Wenn_die_Behörde_behilflich_wird.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

Wenn die Behörde behilflich wird

Auch im Kosmetikbereich sind Piraten aktiv. Ein Gegenmittel ist die Grenzbeschlagnahme. Mit ihr können sich Inhaber von Schutzrechten vor den wirtschaftlichen Folgen von Produktfälschungen schützen.

zum Beitrag
FRAND_Niederlage.jpg
/ Gottfried Schüll

Doppelte Lizenzabdeckung - Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm

Das Landgericht Düsseldorf hat in einer am 3. Mai 2022 beispielhaft veröffentlichten Urteilsbegründung festgestellt, dass die von der Klägerin angebotene Nicht-FRAND-Lizenz die Abweisung der Unterlassungsklage der Klägerin trotz Bestätigung einer Patentverletzung rechtfertigt.

zum Beitrag
Vermeiden__verringern__verbessern.jpeg
/ Andreas Thielmann

Vermeiden, verringern, verbessern

Bei der Diskussion um nachhaltiges Wirtschaften ist auch die Verpackungsbranche gefordert, innovativ zu sein – und zu bleiben.

zum Beitrag
Welttag_des_geistigen_Eigentums_2022.jpg
/ DPMA

Welttag des geistigen Eigentums 2022: DPMA-Präsidentin lobt Innovationsfreudigkeit junger Erfinderinnen und Erfinder

Welttag nimmt junge Innovatorinnen und Innovatoren in den Fokus – Deutsches Patent- und Markenamt registrierte in den vergangenen zehn Jahren um die 70 Patentanmeldungen Jugendlicher – DPMA-Präsidentin: "Wissen über geistiges Eigentum eröffnet jungen Menschen eine echte Zukunftsperspektive.

zum Beitrag
EuGH-Urteil.jpg
/ LG München I

EuGH Patententscheidung

Der Europäische Gerichtshof hat in einem heute verkündeten Urteil die Rechtsansicht des Landgerichts München I zu einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen bestätigt (C‑44/21).

zum Beitrag
CFWebinar_China_de.jpg
/ Mathias Karlhuber, Dr. Eva Hasenhütl & Dr. Martin Rütten

CFWebinar: Schutz und Verteidigung von geistigem Eigentum in China

Überblick über Chinas neues Patentgesetz: wichtige Änderungen, die Sie kennen sollten!

1. September 2022

zum Beitrag
CFPodcast_-_Genau_mein_Fall_004.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast: Genau mein Fall, 004

Wie neuronale Netze das Herz des Fachmanns höher schlagen lassen könnten

zum Beitrag
Neuregelungen_für_Patentanmelder_im_Zuge_des_UPC.jpg
/ Svenja Schwandt & Florian Dietzler

Neuregelungen für Patentanmelder im Zuge des UPC

DE-Doppelpatentierung und verlängerte Frist für Einleitung der nationalen DE-Phase stärken den Gerichtsstandort Deutschland

zum Beitrag
CFPodcast_-_Erfindungen___Ideen_13.jpg
/ Florian Dietzler

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 13

Schlag auf Schlag zu mehr Innovationen

zum Beitrag
Samsung_Sued_for_Infringement_of_HEVC_Essential_Patents_.jpg
/ MPEG LA

Samsung wegen Verletzung von HEVC essentiellen Patenten verklagt

DENVER--(BUSINESS WIRE)--MPEG LA hat heute bekannt gegeben, dass vor dem Landgericht Düsseldorf Klagen gegen die Samsung Electronics GmbH (Samsung") wegen Verletzung von Patenten aus der HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA eingereicht worden sind.

zum Beitrag
On_the_trademark_protection_of_the_gold_tone_of_the_Lindt-Goldhasen.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Wie man sich einen goldenen Hasen verdient …

Der Farbton eines Produkts kann ein Fall fürs Gericht sein. Ein bekannter Schokohase hat es geschafft, dass sein goldenes „Fell“ Markenschutz bekommt.

zum Beitrag
CFPodcast_-_Genau_mein_Fall_003.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast: Genau mein Fall, 003

Wenn man ohne unnötige Zurückhaltung wieder M.-Partys feiern kann ...

zum Beitrag
Handbuch_Das_neue_Patentrecht_ist_erschienen.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Tobias Hoheisel, Dr. Romina Kühnle & Dr. Lauren Schweizer

Handbuch „Das neue Patentrecht“ ist erschienen

Hilfreiches Arbeitsmittel zum Umgang mit dem 2. PatMoG – unter Mitwirkung von C&F

zum Beitrag
Zahl_der_Patenterteilungen_auf_Rekordniveau.jpg
/ DPMA

Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau

Deutsches Patent- und Markenamt schließt 2021 so viele Patent- und Markenverfahren ab wie seit über 30 Jahren nicht mehr – DPMA-Präsidentin: Hohe Zahl erteilter Patente stärkt Unternehmen in der Krise – Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand seit 22 Jahren

zum Beitrag
CFPodcast_Ideenretter_6.jpg
/ Dr. Janina Ertmer und Dr. Carl Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 6

Über Gebrauchsanweisungen und die große Generalprobe

zum Beitrag
UPC’s_Administrative_Committee_holds_inaugural_meeting.jpg
/ Florian Dietzler

UPC’s Administrative Committee holds inaugural meeting

On February 22, 2022, the UPC’s Administrative Committee responsible for appointing judges and adopting rules and regulations of the Court held its inaugural meeting.

zum Beitrag
OLG_Düsseldorf.jpg
/ Gottfried Schüll

Anti-Suit Injunctions: Juristisches Instrument oder politische Taktik?

Über die mangelnde Relevanz von ASIs für den Gerichtsstandort Deutschland

zum Beitrag
Schützenliesl.jpg
/ LG München

„Schützenliesl“

Das Landgericht München I hat zwei für den Betrieb eines Münchner Oktoberfestzelts angemeldete Marken „SCHÜTZENLISL“ für verfallen erklärt.

zum Beitrag
CFPodcast_-_Erfindungen___Ideen_12.jpg
/ Dr. Fabian Vogelbruch

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 12

Über den angeblichen Vater des Computers und sein Pech mit Patenten

zum Beitrag
CFWebinar_UPC_Litigation_Recording.jpg
/ Gottfried Schüll & Mathias Karlhuber

Aufzeichnung CFWebinar: UPC Litigation - Pressing Issue Items?

Aufzeichnung vom 17.02.2022

zum Beitrag
Mehr_Weitsicht_bitte.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Svenja Schwandt & Dr. Lauren Schweizer

Mehr Weitsicht bitte!

Wer die Aussetzung von Impfstoff-Patenten fordert, verkennt eine wichtige Aufgabe von Schutzrechten.

zum Beitrag
Küchenhelfer_im_Streit.jpg
/ C&F

Küchenhelfer im Streit

Im Verfahren gegen Vorwerk kassiert die Firma Lidl ein Verkaufsverbot.

zum Beitrag
EPA.jpg
/ Dr. Fabian Vogelbruch & Dr. Peter Reckenthäler

EPA untersucht Anwendbarkeit des „Joint Applicants Approach“ bei PCT-Anmeldungen

C&F: „Aussicht auf verbesserte Chancen zur Aufrechterhaltung von Schutzrechten und zum Schutz von Innovationen“

zum Beitrag
CO2-reduzierter_Stahl.jpg
/ Dr. Romina Kühnle

Hart, aber vielversprechend: CO2-reduzierter Stahl

Die Verringerung des CO2-Ausstoßes ist auch in der Stahlproduktion zu einem Qualitätskriterium geworden. Die Industrie wartet hier mit innovativen Lösungsvorschlägen auf.

zum Beitrag
EPO_provides_transitional_measures_for_UP.jpg
/ Florian Dietzler

EPO provides transitional measures for obtaining Unitary Patents

In view of the forthcoming entry into force of the UPC Agreement (UPCA) and the accompanying introduction of the Unitary Patent system, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.

zum Beitrag
Salipro.jpg
/ Salipro Biotech AB

Salipro Biotech Receives European Patent for Antigen production

Approvals in this patent family both in Europe as well as in the US further strengthen Salipro Biotech’s proprietary platform technologies to enable drug discovery programs for therapeutic antibodies against challenging drug targets.

zum Beitrag
CFPodcast_-_Genau_mein_Fall_002.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast: Genau mein Fall, 002

Wo Champagner draufsteht ...

zum Beitrag
Unified_Patent_Court_-_Video.jpg
/ Gottfried Schüll & Dr. Natalie Kirchhofer

Video: The Unified Patent Court

The UPC will have binding jurisdiction over all disputes concerning European unitary patents and European patents, meaning that what the UPC decides is valid all across Europe without further national proceedings being necessary.

zum Beitrag
Unitary_Patent_-_Video.jpg
/ Gottfried Schüll & Dr. Natalie Kirchhofer

Video: The Unitary Patent

In the not too distant future, the unitary patent will make it much easier to apply for a patent, which will automatically have uniform validity in almost all EU countries.

zum Beitrag
Finanzspritze_zur_Sicherung_und_Verwertung_geistiger_Eigentumsrechte.jpg
/ Rebekka Schiffer & Svenja Schwandt

Finanzspritze zur Sicherung und Verwertung geistiger Eigentumsrechte

Indem sie ihr geistiges Eigentum wirksam schützen, können innovative Unternehmen ihre Ideen geschickt am Markt platzieren, ihre Finanzierung sichern, wachsen und Werte schaffen.

zum Beitrag
nachhaltig_naschen.jpg
/ Björn Brouwers

Nachhaltig naschen

Weniger ist in vielen Fällen mehr: Wenn die Verpackung bei Produkten wegfällt, freut sich die Umwelt. Und durch den Verzicht auf Plastik & Co. kann auch die Markenbotschaft ausgebaut werden.

zum Beitrag
C_F_Personalmeldung.jpg
/ Gottfried Schüll & Dr. Arwed Burrichter

Nach mehr als 30 prägenden Kanzleijahren: Verabschiedung von C&F-Partner Johannes Simons

Düsseldorf, 28.01.2022 – Johannes Simons hat zum Jahreswechsel seine aktive Zeit als Partner und Patentanwalt von Cohausz & Florack (C&F) beendet.

zum Beitrag
JUVE_Patent_blickt_zurück.jpg
/ COHAUSZ & FLORACK

JUVE Patent blickt zurück: Die 10 besten Patentfälle 2021 in Europa

Cohausz & Florack in 3 von 10 Fällen als Kanzlei vertreten

zum Beitrag
Patentgericht_.jpg
/ Dr. Christoph Walke & Dr. Martin Rütten

Bundespatentgericht konkretisiert Abweichung von Kostengrundsätzen aus Billigkeitsgründen

In einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundespatentgerichts (AZ: 6 Ni 57/19) hat der 6. Senat die Teilnichtigkeit des Streitpatents entschieden und damit einen Hilfsantrag für zulässig und patentfähig erklärt, mit dem sich die Klägerin sofort nach Vorlage desselben durch die Beklagte bereits einverstanden erklärt hatte.

zum Beitrag
Austria_triggers_start_of_UPC_Provisional_Application_Period.jpg
/ Florian Dietzler

Austria triggers start of UPC Provisional Application Period

With the deposit of its instrument of ratification on January 18, 2022, Austria triggered the start of the Provisional Application Period (PAP) of the UPC Agreement (UPCA) on January 19, 2022.

zum Beitrag
CFPodcast_-_Erfindungen___Ideen_11.jpg
/ Hendrik Bücker

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 11

Wie lassen sich Schiffe und Flugzeuge orten? Und wie funktioniert eigentlich so ein Blitzer auf der Autobahn?

zum Beitrag
EPA_01.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

EPA-Beschwerdekammer widerspricht Regelung zur verpflichtenden Änderung von Beschreibungen von Patentanmeldungen

Düsseldorf, 13.01.2022 – Eine Beschwerdekammer des Europäischen Patent-amts (EPA) hat mit einer Entscheidung vom 16. Dezember 2021 (T 1989/18) den EPA-Prüfungsrichtlinien in einem grundlegenden Punkt widersprochen:

zum Beitrag
CFPodcast_-_Genau_mein_Fall_001.jpg
/ Michel Kaminsky & Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast: Genau mein Fall, 001

Wie man sich einen goldenen Hasen verdient

zum Beitrag
Reinhard_Fischer_-_Partner.jpg
/ Erik Schäfer & Ulrike Alice Ulrich

Dr. Reinhard Fischer ist neuer Partner von Cohausz & Florack

Düsseldorf, 11. Januar 2022 – Cohausz & Florack (C&F) hat mit Dr. Reinhard Fischer einen weiteren Rechtsanwalt zum Partner ernannt.

zum Beitrag
Flugtaxi_und_Co.jpg
/ DPMA

Flugtaxis und Co.: Zahl der Innovationen enorm gestiegen

DPMA-Auswertung: Verdreifachung der Patentanmeldungen zu „Urban Air Mobility“ innerhalb von fünf Jahren – Zahl deutscher Erfindungen geht sprunghaft nach oben – Vier von zehn Anmeldungen für deutschen Markt kommen aus den USA – DPMA-Präsidentin: Dynamik deutet auf wichtigen Zukunftsmarkt hin

zum Beitrag
FRAND_Niederlage.jpg
/ Gottfried Schüll

Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm

Am 21.12.2021 hat das Landgericht Düsseldorf alle sechs Patentverletzungsklagen von Mitgliedern eines gemeinsamen HEVC-Lizenzprogramms, das von Access Advance verwaltet wird, entweder abgewiesen oder ausgesetzt.

zum Beitrag
C_F_successful_in_defending_Fibrant_s_patent.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Cohausz & Florack verteidigt erfolgreich Fibrant-Patent zur katalytischen Hydrierung von Phenol

Düsseldorf, 21. Dezember 2021 - Nach mündlicher Verhandlung am 14. Dezember 2021 hat die Beschwerdekammer 3.3.10 des Europäischen Patentamts (EPA) das Patent EP 2 513 025 B1 in geänderter Form bestätigt. Das Patent ist auf den Namen von Fibrants IP-Holding CAP III B.V. eingetragen und wurde von versalis, S.p.A., einem Wettbewerber von Fibrant auf…

zum Beitrag
Computer-Implemented_Simulations_-_Patentable_in_Europe.jpg
/ Dr. Christoph Walke & Dr. Peter Reckenthäler

Computer-Implemented Simulations: Patentable in Europe?

Patents are granted at the European Patent Office (EPO) for inventions in all fields of technology, provided that they are new, involve an inventive step and are susceptible of industrial application, Art. 52(1) EPC.

zum Beitrag
Vorschlag_für_eine_Verlegung_der_EPA-Beschwerdekammern.jpg
/ Europäisches Patentamt

Vorschlag für eine Verlegung der EPA-Beschwerdekammern

München, 14. Dezember 2021 - EPA-Präsident António Campinos und der Präsident der Beschwerdekammern des EPA,  Carl Josefsson,  haben heute den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) einen gemeinsamen Vorschlag unterbreitet, die Beschwerdekammereinheit von Haar im Landkreis München in die Münchner Innenstadt zu verlegen. Präsident…

zum Beitrag
CFPodcast_Ideenretter_5.jpg
/ Dr. Janina Ertmer und Dr. Carl Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 5

Über knifflige Klausurfragen und jahrelange Verfahren

zum Beitrag
Hisense_Enters_into_MPEG_LA’s_AVC_Patent_Portfolio_License.jpg
/ MPEG LA, LLC

Hisense Enters into MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License

(DENVER, CO, US – 13 December 2021) – MPEG LA announced today that Hisense International Co., Ltd. (“Hisense”) has become a Licensee to MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License (“AVC License”).

zum Beitrag
Standard_Essential_UNITARY_Patents.jpg
/ Gottfried Schüll

Standard Essential UNITARY Patents

The Unitary Patent may become a standard choice for SEPs - the decision on simultaneous protection in Germany (UP+DE) should already be considered now

zum Beitrag
IP__contested_technologies_and_the_freedom_to_grow.jpeg
/ Mathias Karlhuber

IP, contested technologies and the freedom to grow

As your growth takes off, IP attacks from direct competitors and indirect prospectors will intensify. So don’t let them take you by surprise and disrupt your competitive strategy, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book about how today’s winners are now lining up their IP

zum Beitrag
CFPodcast_-_Erfindungen_und_Ideen_-_10.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 10

Über kleine Astronauten, riesige Luftfahrzeuge und großartige Antriebstechnik

zum Beitrag
Wenn_die_Hüllen_fallen.jpg
/ Felipe von Heereman

Wenn die Hüllen fallen

Feste Shampoos entsprechen in vielerlei Hinsicht dem Trend hin zu mehr Nachhaltigkeit im Kosmetikbereich. Aber können sie auch als Design herhalten und entsprechend geschützt werden?

zum Beitrag
Bereit_für_die_virtuelle_Welt.jpg
/ Rebekka Schiffer, LL.M. & Svenja Schwandt

Bereit für die virtuelle Welt?

Für die meisten von uns ist das Metaversum immer noch ein Rätsel und seine Akzeptanz und Popularität unbekannt. Für Markeninhaber empfiehlt es sich, so früh wie möglich zu handeln, um am Puls der Zeit zu sein.

zum Beitrag
CFWebinar_EPO_Update_-_Chemistry.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter & Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2021 - Chemistry, Pharma and Life Sciences

Webinar-Aufzeichnung vom 02.12.2021

zum Beitrag
Urteil_des_Bundespatentgerichts_zum_Prioritätsrecht.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

Urteil des Bundespatentgerichts zum Prioritätsrecht

Der Prioritätsanspruch einer internationalen Patentanmeldung durch mehrere Anmelder ist formal wirksam, solange alle Anmelder der Prioritätsanmeldung unter den Anmeldern der internationalen Patentanmeldung sind – selbst wenn unter den Anmeldern der internationalen Patentanmeldung Anmelder für verschiedene Staaten sind.

zum Beitrag
CFWebinar_EPO_Update-_Engineering.jpg
/ Mathias Karlhuber & Svenja Schwandt

Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2020/2021- Engineering, physics and digital innovations

Webinar-Aufzeichnung vom 30.11.2021

zum Beitrag
Germany_revises_Patent_Act_and_clears_way_for_UPC.jpeg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer & Dr. Lauren Schweizer

Germany revises Patent Act and clears way for UPC

Despite the pandemic bringing the world to a standstill in 2020-2021, Germany has worked hard at both the legislative and judicial level to continue protecting IP rights. The past 18 months has seen the first legislative reform to its patent law in more than a decade, and the plentiful rulings of the Federal Supreme Court have provided clarity, not…

zum Beitrag
UPC_–_User_Expectations_.jpeg
/ Gottfried Schüll

UPC – User Expectations

The UPC is being widely welcomed by users, but shortly before its launch, it is foreseeable that users will likely proceed with caution at first.

zum Beitrag
CFPodcast_-_Ideen_im_Fokus_5.jpg
/ Dr. Florian Schmidt (Universität Bonn) & Dr. Tobias Hoheisel

CFPodcast - Ideen im Fokus, Folge 5

Über Forschung auf der grünen Wiese und tierisch gute Abwehrkräfte

zum Beitrag
CFWebinar_UPC_01.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Arwed Burrichter & Jan Ackermann

Aufzeichnung CFWebinar: Unified Patent Court & Unitary Patent

Webinar-Aufzeichnung vom 16.11.2021

zum Beitrag
Doppelschutz_UPC.jpg
/ Gottfried Schüll

UNITARY PATENT - Simultaneous Protection in DE

National German law introduces simultaneous protection by a UP or a classic EP patent on the one hand and a national DE Patent on the other hand

zum Beitrag
LG_Düsseldorf.jpg
/ Landgericht Düsseldorf

Minister der Justiz Peter Biesenbach eröffnet Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Unionsmarkengericht“ am Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf

Seit 25 Jahren, genau seit dem 25.10.1996, sind die Streitigkeiten in Gemeinschaftsmarkensachen, heute Unionsmarkensachen, für das Land Nordrhein-Westfalen beim Landgericht Düsseldorf konzentriert. Anlässlich dieses Jubiläums begrüßte Präsident des Landgerichts Dr. Bernd Scheiff am 26.10.2021 Minister der Justiz NRW Peter Biesenbach, Präsident des…

zum Beitrag
EPA_01.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter & Dr. Natalie Kirchhofer

COHAUZ & FLORACK erfolgreich in der Verteidigung des Bayer-Patents für die einmal tägliche Verabreichung von Rivaroxaban (Xarelto®)

Düsseldorf, 4. November 2021 - Nach zweitägiger mündlicher Verhandlung in München hat die Beschwerdekammer 3.3.01 des Europäischen Patentamts (EPA) am 27. Oktober 2021 die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben und das Patent EP 1 845 961 B1 von Bayer, das die einmal tägliche Verabreichung dessen meistverkauften Gerinnungshemmers und…

zum Beitrag
FRAND_history.jpg
/ Gottfried Schüll

FRAND history in the European Union

A FRAND case is a patent infringement case based on an SEP.

zum Beitrag
Litigation_in_Germany.jpg
/ Gottfried Schüll

Litigation in Germany

Global Patent Litigation Guide

zum Beitrag
So_weit_so_grün.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

So weit, so grün?

Auch in der Verpackungsbranche finden sich zahlreiche Beispiele für Greenwashing. Unternehmen führen damit nicht nur Verbraucher in die Irre, sondern schaden unter Umständen auch sich selbst.

zum Beitrag
Einheitliches_Patentgericht.jpg
/ Gottfried Schüll

UPC is a Court

As of October 27, 2021 the UPC has the Status of a Court

zum Beitrag
Patentgericht_.jpg
/ Dr. Fabian Vogelbruch & Dr. Peter Reckenthäler

Bundespatentgericht trifft wichtige Entscheidung zur Übertragung des Prioritätsrechts

C&F: „Bessere Chancen für die Aufrechterhaltung von Schutzrechten innovativer Unternehmen“

zum Beitrag
Trade_Secrets.jpg
/ Erik Schäfer & Dr. Reinhard Fischer

Trade Secrets 2022

About protection, misappropriation, enforcement proceedings, remedies and trends

zum Beitrag
Neuer_Anwalt_-_Dr._Martin_Rütten.jpg
/ Dr. Christoph Walke & Matthias Waters

Dr. Martin Rütten wird neuer Patentanwalt bei Cohausz & Florack

Weitere Verstärkung für die Bereiche IT- und Kommunikationstechnik

zum Beitrag
BGH_staerkt_Position_von_SEP-Eigentuemern.jpg
/ Gottfried Schüll

Vorsitzender BGH-Richter Prof. Dr. Peter Meier-Beck im Ruhestand

C&F: „Eine weltweit prägende Richterpersönlichkeit im Patentrecht“

zum Beitrag
Das_Einheitliche_Patentgericht_kommt.jpg
/ Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Das Einheitliche Patentgericht kommt

Pressemitteilung des Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

zum Beitrag
cv_6-2021_Fremdes_Werk_-_stärkere_Wirkung_-_AdobeStock.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Fremdes Werk – stärkere Wirkung?

Von Werbespot bis Onlineshop: Wer den eigenen Produkten ein exklusives Image verleihen möchte, zieht gerne fremde Werke hinzu. Das kann hilfreich sein, birgt aber auch urheberrechtliche Risiken.

zum Beitrag
Zukunft_der_Kfz-Industrie_-_navee_-_AdobeStock.com.jpeg
/ Gottfried Schüll

Zukunft der Kfz-Industrie

Starker Anstieg von Patenten im Bereich Elektroantrieb

zum Beitrag
BGH_Urteil_Urheberrechtsverletzung_durch_Framing.jpeg
/ Bundesgerichtshof

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Urteil vom 9. September 2021 - I ZR 113/18 - Deutsche Digitale Bibliothek II

zum Beitrag
CFPodcast_Erfindungen___Ideen_9.jpg
/ Dr. Romina Kühnle

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 9

Über Plastikprobleme und wie man sie lösen kann

zum Beitrag
Kunststoff_ade.jpg
/ Andreas Thielmann

Kunststoff, ade! Das Ende der Einwegverpackungen

Seit 3. Juli 2021 sind bestimmte Einwegprodukte aus Kunststoff verboten. Für die Verpackungsindustrie gilt spätestens jetzt: umdenken und auf umweltfreundliche Alternativen setzen.

zum Beitrag
Drei_neue_Patentanwälte__DI__GO__EH_.jpg
/ Dr. Thomas Rox, Mathias Karlhuber, Dr. Jochen Kapfenberger, Jan Ackermann

Drei neue Patentanwälte im Team von Cohausz & Florack

Dr. Soizic Grote, Dr. Eva Hasenhütl und Florian Dietzler verstärken die Kanzlei in den Bereichen Physik und Maschinenbau

zum Beitrag
CFPodcast_Ideenretter_4.jpg
/ Dr. Janina Ertmer und Dr. Carl Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 4

Über Holzlieferanten in Hagen und innovative Sandwichpackungen

zum Beitrag
CFWebinar_Life_Sciences_4.0_Recording.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Björn Brouwers, Dr. Reinhard Fischer

Aufzeichnung CFWebinar: Life Sciences 4.0 – IP protection in Europe for Digital Innovations in the Life Sciences

Aufzeichnung vom 24. August 2021

zum Beitrag
CFPodcast_Erfindungen___Ideen_8.jpg
/ Dr. Tobias Hoheisel

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 8

Über das Herzstück unserer Smartphones

zum Beitrag
Trademarks_in_Germany_2020.jpg
/ Erik Schäfer, Ulrike Alice Ulrich, Dr. Reinhard Fischer

Trademarks in Germany 2021/2022

A global guide for practitioners (World Trademark Review Yearbook)

zum Beitrag
BGH_staerkt_Position_von_SEP-Eigentuemern.jpg
/ Bundesgerichtshof

Urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG

Verhandlungstermin am 9. Dezember 2021 um 11.00 Uhr in Sachen I ZR 222/20 (urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a UrhG)

zum Beitrag
On_the_trademark_protection_of_the_gold_tone_of_the_Lindt-Goldhasen.jpg
/ Bundesgerichtshof

Zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"

Urteil: Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt.

zum Beitrag
Bondades_y_riesgos_del_arbitraje.jpg
/ Club Español del Arbitraje

Aufzeichnung Webinar: Vorteile und Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit – ein Spaziergang durch Europa (ES)

Eine Veranstaltung des Club Español del Arbitraje und der Asociación Venezolana de Arbitraje unter Beteiligung von Rechtsanwalt Erik Schäfer (C&F)

zum Beitrag
Umfrage_Arbeitnehmererfinderrecht.jpg
/ Johannes Simons und Dr. Margarete Rittstieg

Umfrage zur pauschalen Vergütung von Diensterfindungen

Interessierte Unternehmen gesucht

zum Beitrag
CFPodcast_-_Ideen_im_Fokus_4.jpg
/ Björn Brouwers und Dr. Reinhard Fischer

CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 4

Über kleine Männchen, Mitbewerber und Markenschutz

zum Beitrag
Landgericht_München.jpg
/ Gottfried Schüll

Neue Patentstreitkammer am Landgericht München I

Düsseldorf, 14.07.2021 – Das Landgericht München I richtet zum 16. August 2021 eine dritte halbe Patentstreitkammer ein. Als Grund nennt die Behörde die stetig steigenden Eingangszahlen in Patentstreitsachen. Den Vorsitz der neuen Patentstreitkammer soll der Vorsitzende Richter Dr. Georg Werner übernehmen. Über die weitere Besetzung will die…

zum Beitrag
Entscheidung_Europa.jpg
/ Gottfried Schüll

Freie Bahn für Einheitliches Patentgericht und Europäisches Einheitspatent

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen das Abkommen über Einheitliches Patentgericht ab.

zum Beitrag
Landgericht_München.jpg
/ Landgericht München

„Hit-Giganten“

Die u.a. auf Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer das Landgerichts München I hat mit Urteil vom 22.06.2021 eine einstweilige Verfügung bestätigt, in der sie einer Tonträgerherstellerin verboten hatte, eine Schlager-Compilation mit dem Titel: „Die Hit Giganten. Die besten Schlager Hits aller Zeiten“ anzubieten (Az. 33 O 6490/21).

zum Beitrag
Patenting_plant_inventions_via_the_EPO_after_G_3-19.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Julia Sauerwald, Jan Desomer (Bayer)

Patenting plant inventions via the EPO after G 3/19

Over the past decade, the Enlarged Board of Appeal (EBA) of the European Patent Office (EPO) has changed its case law on the patentability of plants (and animals) produced by essentially biological processes according to Article 53(b) of the European Patent Convention (EPC) several times.

zum Beitrag
Bundesrat.jpg
/ Gottfried Schüll

Bundesrat verabschiedet Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts

C&F hält erhebliche Änderungen in der Praxis für unwahrscheinlich

zum Beitrag
Double_patenting_–_Art._125_EPC_provides_legal_basis_for_refusing_a_European_patent_application.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer und Dr. Lauren Schweizer

EPA: Entscheidung der Großen Beschwerdekammer zur Doppelpatentierung

C&F bezweifelt nennenswerte Auswirkungen auf die Praxis

zum Beitrag
EUIPO_verzeichnet_deutlich_mehr_Anmeldungen_von_Unionsmarken_in_2021.jpg
/ Rebekka Schiffer, Dr. Natalie Kirchhofer

EUIPO verzeichnet deutlich mehr Anmeldungen von Unionsmarken in 2021

C&F hofft auf wirtschaftliche Erholung und neue Innovationsfreude

zum Beitrag
Cohausz___Florack_begrüßt_zwei_neue_Patentanwältinnen.jpg
/ Arnd Ziebell, Dr. Natalie Kirchhofer, Michel Kaminsky

Cohausz & Florack begrüßt zwei neue Patentanwältinnen

Svenja Schwandt und Dr. Lauren Schweizer verstärken die Kanzlei in den Bereichen Physik und Chemie, Pharma & Life Sciences

zum Beitrag
Double_patenting_–_Art._125_EPC_provides_legal_basis_for_refusing_a_European_patent_application.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer and Dr. Lauren Schweizer

Double patenting – Art. 125 EPC provides legal basis for refusing a European patent application

The Enlarged Board of Appeal (EBA) of the European Patent Office (EPO) has ruled in its G 4/19 decision this week that a European patent application can be refused during prosecution under Art. 97(2) EPC on the basis of double patenting under the European Patent Convention (EPC) and that this also applies to cases concerning double patenting…

zum Beitrag
CFPodcast_-_Ideen_im_Fokus_3.jpg
/ Björn Brouwers und Dr. Reinhard Fischer

CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 3

Wie ein kleiner Baustein fürs Kinderzimmer zum Gegenstand vor Gericht wurde

zum Beitrag
Second-medical-use-Patente_und_ihr_Potenzial.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer

Second-medical-use-Patente und ihr Potenzial für Gesellschaft und Forschung

Gemeinsame Studie von Cohausz & Florack und JUVE Patent

zum Beitrag
Runter_mit_dem_Öl.jpg
/ Dr. Tobias Hoheisel

Runter mit dem Öl

Verpackungen müssen unterschiedliche Anforderungen erfüllen. Vor allem aber sollten sie gesundheitlich unbedenklich sein. Für negative Schlagzeilen haben in den letzten Jahren beispielsweise Mineralöle gesorgt.

zum Beitrag
CFWebinar_Geistiges_Eigentum_schützen_Startup-Woche_2021.jpg
/ Hendrik Bücker, Dr. Reinhard Fischer, Felipe von Heereman

Aufzeichnung CFWebinar: Geistiges Eigentum schützen

Aufzeichnung des Webinars vom 07.06.2021 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2021

zum Beitrag
CFPodcast_Erfindungen___Ideen_7.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 7

Wie man sportlich in die Gänge kommt

zum Beitrag
Landgericht_München.jpg
/ Landgericht München

Schokoriegel

Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Henning Sternemann, Jan Ackermann, Dr. Natalie Kirchhofer

Große Beschwerdekammer des EPA vertagt Entscheidung zur Videokonferenzregelung

Düsseldorf, 01.06.2021 – Die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Videokonferenzregelung des Europäischen Patentamts (EPA) wurde am 28. Mai 2021 nach mehrstündiger Verhandlung durch die Große Beschwerdekammer (GBK) vertagt. Im Kern geht es um die Frage, ob das Abhalten von Verhandlungen per Videokonferenz ohne Zustimmung der Parteien mit…

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Videokonferenzregelung: Große Beschwerdekammer prüft Befangenheitsanträge und zieht erste personelle Konsequenzen

Düsseldorf, 27.05.2021 – Sind mündliche Verhandlungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) per Videokonferenz zulässig, ohne dass die Parteien ihre Zustimmung geben müssen?

zum Beitrag
CFPodcast_-_Ideen_im_Fokus_2.jpg
/ Björn Brouwers und Dr. Reinhard Fischer

CFPodcasts - Ideen im Fokus, Folge 2

Über einen kleinen Stein und große rechtliche Diskussionen

zum Beitrag
Anti-counterfeiting_in_Germany_2021.jpg
/ Erik Schäfer, Dr. Reinhard Fischer

Anti-counterfeiting and Online Brand Enforcement 2021

An overview of the enforcement of anti-counterfeiting in Germany

zum Beitrag
Cohausz___Florack_kritisiert_Gesetzentwurf_zur_Änderung_des_Patentkostengesetzes.jpg
/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack kritisiert Gesetzentwurf zur Änderung des Patentkostengesetzes

C&F: „Rückschritt für deutsches Patentsystem“

zum Beitrag
Ideenretter_Podcast_3.jpg
/ Dr. Janina Ertmer und Dr. Carl Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 3

Über komplexe Prüfungsbescheide und hitzige Diskussionen

zum Beitrag
Computer_Implemented_Inventions_at_the_EPO_and_at_the_GPTO.jpg
/ Dr. Frederik Tenholt

Keine Sonderregeln für Computersimulationen (G 1/19 „Simulationen“)

Im digitalen Zeitalter sind Software-Lösungen, Algorithmen und computerimplementierte Simulationen eine Selbstverständlichkeit – und beschäftigen längst auch die juristische Fachwelt:

zum Beitrag
Landgericht_Düsseldorf__Bedeutende_Patentverletzungsverfahren.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Dr. Regina Hock ist neue Präsidentin des Bundespatentgerichts

Düsseldorf, 05. Mai 2021 – Das Bundespatentgericht (BPatG) hat eine neue Präsidentin: Dr. Regina Hock wurde am 30. April 2021 von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof in ihr Amt eingeführt. Sie tritt damit die Nachfolge von Beate Schmidt an, die das BPatG zehn Jahre lang geleitet hat. Aufgrund der…

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_6.jpg
/ Jan Ackermann

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 6

Über Knautschzonen, Airbags und andere Innovationen, die sprichwörtlich an Fahrt aufgenommen haben

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Gottfried Schüll, Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Stellungnahme zu mündlichen Verhandlungen beim EPA: Führende Patentanwaltskanzleien halten Zwang zur Videokonferenz für unzulässig

Düsseldorf, 26. April 2021 – Die Frage, ob mündliche Verhandlungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) per Videokonferenz ohne Zustimmung der Parteien abgehalten werden dürfen, beschäftigt die juristische Fachwelt noch immer (vgl. C&F-Pressemitteilung vom 24. März 2021). Inzwischen hat die Große Beschwerdekammer (GBK), das höchste Gericht des EPA,…

zum Beitrag
Facelifting_für_Verpackungen.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

Facelifting für Verpackungen

Auch die Kosmetikindustrie muss nachhaltig werden. Bei der Verpackung fängt es an: Ökologische und gleichzeitig verbrau-cherfreundliche Lösungen sind in Arbeit oder bereits im Einsatz.

zum Beitrag
In_eigener_Sache_–_aber_mit_fremden_Mitteln.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

In eigener Sache – aber mit fremden Mitteln?

Über die Benutzung anderer Marken und Produkte für die eigene Werbung

zum Beitrag
Ideen_im_Fokus_1.jpg
/ Gottfried Schüll

CFPodcast - Ideen im Fokus, Folge 1

Über griechische Kochkünste, über Ideen „Made in Germany“ und über das Hegen und Pflegen von Schutzrechten

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Jan Ackermann

Widerstand gegen Videokonferenz-Regelung des EPA: Beschwerdekammer stellt Rechtmäßigkeit infrage

Düsseldorf, 24. März 2021 – Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 10. November 2020 bekannt gegeben, dass mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern auch ohne die Zustimmung der Beteiligten als Videokonferenz abgehalten werden können (vgl. C&F-Pressemitteilung vom 22. Dezember 2020). Eine Beschwerdekammer des EPA hat diese neue…

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_5_01.jpg
/ Mathias Karlhuber

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 5

Über Stimmgabeln im Weltall, die Krise ums Quarz und den Wettlauf um die Zeit.

zum Beitrag
Quadratisch__praktisch__rechtmäßig.jpg
/ Dr. Ralph Minderop

Quadratisch, praktisch, rechtmäßig

Die Aufmachung eines Produkts oder dessen Verpackung lässt sich heute in vielen Fällen als Marke registrieren. Aber wie so oft in der Rechtswelt gilt das nur unter bestimmten Bedingungen.

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_4.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 4

Der magnetische Aquarienscheibenreiniger

zum Beitrag
Ideenretter_Podcast_2.jpg
/ Dr. Janina Ertmer und Dr. Carl Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 2

Über brennende Fernseher und wichtige Prüfungsfragen

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Große Beschwerdekammer des EPA überprüft neue Videokonferenz-Regelung

C&F stellt rechtliche Grundlage weiter stark infrage

zum Beitrag
Langer_Prozess_ums_EPG_-_eine_Gefahr_für_die_Demokratie.jpg
/ Gottfried Schüll

Langer Prozess ums EPG: eine Gefahr für die Demokratie?

C&F kritisiert Vorwürfe von EPG-Befürwortern gegenüber dem Bundesverfassungsgericht

zum Beitrag
Landgericht_München.jpg
/ Landgericht München

EuGH-Vorlage zu Einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen

Die für Patentrecht zuständige 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Beschluss vom 19.01.2021 dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen eine Frage zur Behandlung von einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen vorgelegt (21 O 16782/20).

zum Beitrag
Patentverletzung_bei_Benutzung_eines_geschützten_Videosignals_durch_einen_Videodekodierer.jpg
/ Gottfried Schüll

Patentverletzung bei Benutzung eines geschützten Videosignals durch einen Videodekodierer

Durch das Abspielen eines patentgemäß codierten Videosignals wird dieses als geschütztes unmittelbares Verfahrenserzeugnis z.B. von einem Mobiltelefon gebraucht.

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_3.jpg
/ Felipe von Heereman

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 3

Die Entwicklung des Golfschlägers

zum Beitrag
Außen_sicher__innen_süß.jpg
/ Dr. Peter Reckenthäler

Außen sicher, innen süß

„Fake Food“ ist ein trauriger Trend. Lebensmittelfälscher machen weltweit hohe Gewinne. Auch Süßwaren sind beliebte Nachahmerprodukte. Wie lassen sich Verbraucher und Hersteller besser schützen?

zum Beitrag
Weitere_Verfassungsbeschwerden_gegen_Einheitliches_Patentgericht.jpg
/ Gottfried Schüll

Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Einheitliches Patentgericht

C&F: „Stillstand im Ratifizierungsverfahren nur wenig überraschend“

zum Beitrag
Winning_with_IP_-_publication.jpg
/ Mathias Karlhuber

Mit IP auf Wachstumskurs

Buch „Winning with IP“ unter Mitwirkung von C&F-Patentanwalt Mathias Karlhuber

zum Beitrag
LG_Düsseldorf_legt_EuGH_Fragen_zu_FRAND_Anforderungen_in_der_Lieferkette_vor_–_Nokia_-_Daimler.jpg
/ Gottfried Schüll

LG Düsseldorf legt EuGH Fragen zu FRAND Anforderungen in der Lieferkette vor – Nokia ./. Daimler

Die Fragen betreffen Auswirkungen der FRAND Anforderungen hinsichtlich einer Lizenzierung auf unterschiedlichen Wirtschaftsstufen in einer Lieferkette, die Möglichkeit vorgerichtliche Verhaltenspflichten nachzuholen sowie die Anforderungen an eine Lizenzierungsbitte.

zum Beitrag
IP_scenarios_for_fast_growth.jpg
/ Mathias Karlhuber

IP scenarios for fast growth

Trendsetter or newcomer? IP is a key asset for fast-growing tech, but can often find itself outpaced, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book inspired by the EPO’s and LESI’s High Growth Enterprise Taskforce

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Mathias Karlhuber und Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Beschwerdekammern wenden Videokonferenz-Regelung bereits ab 1. Januar 2021 an

C&F kritisiert neue, verschärfte Verfahrensordnung

zum Beitrag
CFUpdate_-_Der_Brexit_und_seine_Folgen.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Der Brexit und die Folgen: Was geschieht mit Ihren Schutzrechten?

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien waren zäh. Klar ist jedoch: Am 1. Januar 2021 wird der Brexit vollzogen.

zum Beitrag
IP_Roadmap_2020_der_ICC_erschienen.jpg
/ Mathias Karlhuber

IP Roadmap 2020 der ICC erschienen

Internationaler Leitfaden für geistiges Eigentum unter Federführung von C&F

zum Beitrag
Brexit_Schutzrechte.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Was geschieht mit Schutzrechten infolge des Brexit?

Neue Publikation der Reihe „CFUpdate“ von Cohausz & Florack

zum Beitrag
Cohausz___Florack_bezieht_neuen_Standort_in_München.jpg
/ Mathias Karlhuber

Cohausz & Florack bezieht neuen Standort in München

„Mehr Platz für steigenden Bedarf an IP-Beratung“

zum Beitrag
Kleine_Zeichen__große_Wirkung.jpg
/ Rebekka Schiffer

Kleine Zeichen, große Wirkung

Die in den USA geläufigen Symbole ®, ™ und © sind auch in Deutschland beliebt. Unternehmen kennzeichnen damit gern ihre Waren und Dienstleistungen. Aber ist die Verwendung überhaupt zulässig?

zum Beitrag
Björn_Brouwers_wird_Partner_von_C_F.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Fabian Vogelbruch

Björn Brouwers wird Partner von Cohausz & Florack

Düsseldorf, 02. Dezember 2020 – Cohausz & Florack (C&F) baut sein Team aus Partnern weiter aus: Björn Brouwers, seit 2017 Patentanwalt bei C&F, wird ab 1. Januar 2021 Partner der Düsseldorfer Kanzlei.

zum Beitrag
Computer_Implemented_Inventions_at_the_EPO_and_at_the_GPTO.jpg
/ Dr. Christoph Walke, Dr. Peter Reckenthäler

Computer Implemented Inventions at the EPO and at the GPTO

Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…

zum Beitrag
CJEU_and_German_courts_shape_FRAND.jpg
/ Gottfried Schüll

CJEU and German courts shape FRAND

The Düsseldorf Regional Court today submitted certain issues in the connected cars case Nokia vs. Daimler to the Court of Justice of the European Union (CJEU) for clarification. By these proceedings the European venue continues to shape the jurisdiction in the field of SEPs with global effect.

zum Beitrag
Standardessentielle_Patente.jpg
/ Gottfried Schüll

FRAND Urteil basierend auf AVC/H.264 SEP

Kein Lizenzanspruch in Deutschland ohne weltweite Lizenznahme. Keine Anpassung der Lizenzsätze für China erforderlich. FRAND Konformität für tausendfach abgeschlossenen Lizenzvertrag und damit Unterlassungsanspruch bestätigt.

zum Beitrag
Second_medical_use_claims_in_pharmaceutical_patents.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer and Dr. Melanie Lödige

Second medical use claims in pharmaceutical patents – sharp sword or toothless tiger?

Discovering a previously unknown indication for a known drug is a common pattern in pharmaceutical research and development. Perhaps the most widely known example for the repurposing of a known drug is acetylsalicylic acid, also known as aspirin. Originally developed by Bayer in 1897 as a pain and fever medication, long-term low dosing of aspirin…

zum Beitrag
Video_Pafa_werden.jpg
/ C&F

Pafa werden bei COHAUSZ & FLORACK

Patentanwaltsfachangestellter (w/m/d) - kurz Pafa - ist ein sehr abwechslungsreicher und spannender Beruf. Erfahren Sie hier alles über den Ablauf der Ausbildung, die Tätigkeiten und die Berufschancen.

zum Beitrag
Verhandlungen_per_Videokonferenz_-_EPA-Beschwerdekammern_schlagen_Änderung_der_Verfahrungsordnung_vor.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer

Verhandlungen per Videokonferenz: EPA-Beschwerdekammern schlagen Änderung der Verfahrensordnung vor

C&F sieht verpflichtende Teilnahme an Videokonferenzen weiterhin kritisch

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_2.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 2

Die erste deutsche Marke

zum Beitrag
BGH.jpg
/ Gottfried Schüll

Urteil des BGH zum Prüfungsmaßstab des BPatG (Tretkurbeleinheit)

Das BPatG ist weder verpflichtet noch berechtigt, durch den Nichtigkeitskläger unkommentiert vorgelegten Stand der Technik auf Relevanz zu prüfen.

zum Beitrag
Elektronische_Schiedssprüche_-_Digitale_Signatur_von_Schiedsauftrag_und_Schiedsspruch.jpg
/ Erik Schäfer

Elektronische Schiedssprüche? Digitale Signatur von Schiedsauftrag und Schiedsspruch: Hoffnung und Wirklichkeit

Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass in einem digitalisierten Umfeld, in dem Schieds- aber auch staatliche Gerichte in vielen Ländern digitale Technologien für die Kommuni­kation im Verfahren einsetzen, digitale Schiedssprüche, die mit einer anerkannten elektronischen Signatur versehen sind, der logische nächste Schritt wären. Dazu ist…

zum Beitrag
CFWebinar_EPO_Case_Law_Update_2020.jpg
/ Mathias Karlhuber & Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2020

Aufzeichnung vom 11. November 2020

zum Beitrag
EPA-Beschluss_zu_mündlichen_Verhandlungen_per_Videokonferenz.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Beschluss zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz

Kritik von C&F: „Unmittelbarkeit der mündlichen Verhandlung ist durch nichts zu ersetzen“

zum Beitrag
_MPEG-2_Videosignalcodierung.jpg
/ Gottfried Schüll

Eine gemäß einem patentgeschützten Videokompressionsverfahren hergestellte Datenfolge genießt Schutz als unmittelbares Verfahrenserzeugnis (MPEG-2 Videosignalcodierung)

Der BGH hat festgestellt, dass eine Datenfolge als Verfahrenserzeugnis eines patentgeschützten Videokompressionsverfahrens einen Erzeugnisschutz genießt.

zum Beitrag
Ideenretter_Podcast_1.jpg
/ Janina Ertmer und Carl-Henning Lubba

CFPodcast - Ideenretter, Folge 1

Eine Physikerin und ein Elektrotechniker auf dem Weg zur Patentanwältin und zum Patentanwalt

zum Beitrag
CFWebinar_Physik_und_Recht_-_eine_gute_Idee.jpg
/ Gottfried Schüll, Michel Kaminsky

Aufzeichnung CFWebinar: Physik und Recht – eine gute Idee?! Vom Physikstudium in die Patentwelt

Aufzeichnung des Webinars im Rahmen der virtuellen Jobbörse für Physikerinnen und Physiker am 03.11.2020

zum Beitrag
Vom_Markt_akzeptierte_Lizenz_definiert_FRAND_Konditionen.jpg
/ Gottfried Schüll

Vom Markt akzeptierte Lizenz definiert FRAND Konditionen

Existiert eine Marktakzeptanz für die Gewährung einer weltweiten Lizenz an alle konzernverbundenen Unternehmen, so ist diese maßgeblich zur Beurteilung von FRAND.

zum Beitrag
Regierungsentwurf_zur_Modernisierung_des_Patentrechts_beschlossen.jpg
/ Gottfried Schüll

Regierungsentwurf zur Modernisierung des Patentrechts beschlossen

C&F erwartet weitere Änderungen im Gesetzgebungsverfahren

zum Beitrag
Patent_pools_under_the_microscope_5G.jpg
/ Gottfried Schüll

Patent pools under the microscope

A patent pool is a joint licensing programme enabling one or more licensors to license a plurality – a pool – of patents to a plurality of licensees. Such a patent pool can be a considerably useful instrument to promote innovation and simultaneously induce competition on the market of the licensed products.

zum Beitrag
FRAND_Bedingungen_sind_an_Marktdominanz_von_SEPs_gebunden.jpg
/ Gottfried Schüll

FRAND Bedingungen sind an Marktdominanz von SEPs gebunden

Die Tatsache, dass ein standardessentielles Patent (SEP) lizensiert wird, erfordert nur dann FRAND Lizenzbedingungen, wenn dieses Patent Marktdominanz verleiht (MDSEP).

zum Beitrag
Urteil_des_BGH_zu_Hilfsanträgen_und_dem_Rechtsschutzbedürfnis_im_Nichtigkeitsverfahren.jpg
/ Gottfried Schüll

Urteil des BGH zu Hilfsanträgen und dem Rechtsschutzbedürfnis im Nichtigkeitsverfahren

Der BGH klärt in diesem Urteil die Anforderungen an neue Hilfsanträge im Nichtigkeitsberufungsverfahren und zum Rechtsschutzbedürfnis des Verletzungsbeklagten an einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf des Patents.

zum Beitrag
Neue_Datenbank_WIPO_Lex-Judgments_ist_online.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue Datenbank WIPO Lex-Judgments ist online

WIPO-Plattform bietet umfassende IP-Informationen aus aller Welt

zum Beitrag
Erfindungen___Ideen_-_1.jpg
/ Matthias Waters und Dr. Elena Winter

CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 1

Über die Erfindung der CD

zum Beitrag
Jennifer_Doudna_and_Emmanuelle_Charpentier_win_the_2020_Nobel_Prize_in_Chemistry_for_CRISPR_Cas.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Julia Sauerwald

Chemie-Nobelpreis 2020 für Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier

C&F: „Großartiges Beispiel für die Kollaboration von Frauen in der Forschung“

zum Beitrag
KPN_gewinnt_gegen_HTC.jpg
/ Gottfried Schüll

KPN gewinnt im Patentstreit gegen HTC

BGH verkündet Urteil

zum Beitrag
Creativ_verpacken_Einzigartigkeit_will_geschützt_sein_Verpackungen.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

Einzigartigkeit will geschützt sein

Verpackungen werden heute immer mehr zum Bestandteil der Markenbotschaft von Produkten. Zu dieser Botschaft gehören neben der Marke selbst auch Designs und Patente. Alle drei Schutzrechte sind wirksame Mittel, um sich vom Wettbewerb abzuheben.

zum Beitrag
Mehr_Freude_an_Innovation_-_C_F_relauncht_Online-Plattform_Daidalos.jpg
/ Gottfried Schüll

Mehr Freude an Innovationen

Cohausz & Florack relauncht Online-Plattform „Daidalos“

zum Beitrag
Specialisation_in_life_sciences.jpg
/ Erik Schäfer und Dr. Natalie Kirchhofer

Specialisation in life sciences, pharma and chemical disputes

Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.

zum Beitrag
Creativ_verpacken_Creative_Commons.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Die Kosten stecken im Detail

Creative Commons Lizenzen im Internet erlauben es, Bilder kostenfrei zu nutzen. Es gibt jedoch Einschränkungen, die unbedingt beachtet werden sollten. Nachlässigkeit kommt Nutzern teils teuer zu stehen.

zum Beitrag
Mit_IP-Management_zum_Unternehmenserfolg.jpg
/ Felipe von Heereman

Mit IP-Management zum Unternehmenserfolg

Kann die DIN 77006 zum Schutz geistigen Eigentums helfen, die Herausforderungen der Digitalisierung zu stemmen?

zum Beitrag
200_Jahre_Landgericht_Düsseldorf.jpg
/ Gottfried Schüll

200 Jahre Landgericht Düsseldorf

C&F: „Patentgerichtsstandort mit international herausragender Bedeutung“

zum Beitrag
Neue_EU-Markenrechtsrichtlinie_in_allen_Ländern_umgesetzt.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern umgesetzt

C&F sieht darin wichtigen Schritt zur Förderung innovativer Unternehmen in Europa

zum Beitrag
Grossbritannien_widerruft_Ratifizierung_EPG.jpg
/ Gottfried Schüll

Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts

C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents

zum Beitrag
Sisvel_vs_Haier_-_BGH_konkretisiert_FRAND-Kriterien.jpg
/ Gottfried Schüll

Sisvel gegen Haier: Bundesgerichtshof konkretisiert FRAND-Kriterien

Mehr Spielraum für SEP-Inhaber bei der Lizenzvergabe

zum Beitrag
Landgericht_DUS_entsendet_Richter_zum_BGH.jpg
/ Gottfried Schüll

Dr. Tim Crummenerl wird Richter am Bundesgerichtshof

Landgericht Düsseldorf entsendet erneut einen Vorsitzenden Richter nach Karlsruhe

zum Beitrag
Neuer_Gesetzentwurf_in_Deutschland_zur_Ratifizierung_des_Einheitlichen_Patentgerichts.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer

Neuer Gesetzentwurf in Deutschland zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts

Bundesjustizministerium hält trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und Brexit am Einheitlichen Patentgericht fest

zum Beitrag
CFWebinar_Schutz_von_geistigem_Eigentum_in_China.jpg
/ Mathias Karlhuber

Aufzeichnung CFWebinar: Der Schutz geistigen Eigentums beim Markteintritt in China

Gängige Irrtümer und wie man sie vermeidet

Aufzeichnung unseres Webinars am 23. Juni 2020

zum Beitrag
CFWebinar_New_Rules_of_Procedure_EPO_BoA.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter und Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: The New Rules of Procedure of the EPO Boards of Appeal

Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020

zum Beitrag
Landgericht_Düsseldorf__Bedeutende_Patentverletzungsverfahren.jpg
/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack

An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.

zum Beitrag
Video_CFWebinar_EPO_Case_Law_on_Priority.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law on Priority

Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020

zum Beitrag
Deadly_pitfalls_and_lessons_lessons_learned_–_claiming_priority_at_the_EPO.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer and Andreas Spinnrock

Deadly pitfalls and lessons learned - claiming priority at the EPO

In a recent high stakes CRISPR/Cas patent opposition case, the EPO Boards of Appeal have once again confirmed their strict and formalistic approach towards the (in)validity of priority claims. It is essential to know the EPO’s strict requirements for validly assigning the priority right.

zum Beitrag
Video_CFWebinar_Claiming_Priority_Rights_for_European_Patents.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: Claiming Priority Rights for European Patents

Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020

zum Beitrag
Video_CFWebinar_Co-Ownership_of_IP.jpg
/ Erik Schäfer und Dr. Natalie Kirchhofer

Aufzeichnung CFWebinar: Co-ownership of Intellectual Property

Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020

zum Beitrag
EPA_Entscheidung_Pepper.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Paprika“)

Kehrtwende in der Rechtsprechung mit weitreichenden Konsequenzen

zum Beitrag
BGH_staerkt_Position_von_SEP-Eigentuemern.jpg
/ Gottfried Schüll

BGH stärkt Position von SEP-Eigentümern in Deutschland

Düsseldorf, 06.05.2020 – Im langjährigen Verfahren Sisvel gegen Haier hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai 2020 einen Unterlassungsanspruch von Sisvel (Aktenzeichen K ZR 36/17) bestätigt.

zum Beitrag
EPA-Beschwerdekammern_wenden_Videokonfe-renz-Regelung_bereits_ab_1.1.21_an.jpg
/ Mathias Karlhuber

BGH: Erfolgreiche erste mündliche Verhandlung des X. Zivilsenats per Videokonferenz

C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“

zum Beitrag
Piraten_in_Sicht.jpg
/ Björn Brouwers

Piraten in Sicht!

Von einem guten Produkt möchten leider oft auch andere profitieren. Gerade bei Kosmetikprodukten ist die Zahl der Nachahmer groß. Wie können sich Unternehmen wirksam gegen Marken- und Produktpiraterie schützen?

zum Beitrag
Zwei_neue_Patentanwälte_bei_C_F.jpg
/ Hans-Joachim Meyer und Dr. Natalie Kirchhofer

Zwei neue Patentanwälte bei C&F

Mit Dr. Melanie Lödige und Felipe von Heereman bekommt die Kanzlei weitere Expertise in den Bereichen Pharmazie und Maschinenbau

zum Beitrag
Bundesverfassungsgericht_EPG_Entscheidung.jpg
/ Gottfried Schüll

Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt

C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“

zum Beitrag
Einheitliches_Patentgericht_vor_dem_aus.jpg
/ Gottfried Schüll

Einheitliches Patentgericht vor dem Aus?

Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab

zum Beitrag
Geographische_Herkunftsbezeichnungen_schützen.jpg
/ Dr. Romina Kühnle

Woher kommt der Käse?

Hersteller, die ihre Produkte mit Herkunftsangaben versehen, können sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Um die EU-weit gültigen Kennzeichen einzusetzen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein.

zum Beitrag
Eintragung_eines_Designs.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Die Eintragung eines Designs

Was macht ein Design aus, wie kann ein Design geschützt werden und was ist bei der Designanmeldung zu beachten.

zum Beitrag
Wirkungsvoller_Markenschutz.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Wirkungsvoller Markenschutz

Alles, was Sie für einen wirkungsvollen Markenschutz wissen müssen – von der richtigen Namensgebung bis zur Markenanmeldung.

zum Beitrag
Patentanmeldung_-_leicht_gemacht.jpg
/ Hendrik Bücker und Matthias Waters

Patentanmeldung - leicht gemacht

Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.

zum Beitrag
Erfindungen_liegen_in_unserer_Natur.jpg
/ Gottfried Schüll

Erfindungen liegen in unserer Natur

Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?

zum Beitrag
Brexit_Schutzrechte.jpg
/ Ulrike Alice Ulrich und Dr. Reinhard Fischer

Was bedeutet das Brexit-Abkommen für deutsche Schutzrechtsinhaber?

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

zum Beitrag
Deutschland_führend_im_Bereich_Innovationen.jpeg
/ Jan Ackermann

Bloomberg Innovation Index: Deutschland führend im Bereich Innovationen

Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität

zum Beitrag
Workshops_Kreativzone__aber_kein_rechtsfreier_Raum.jpeg
/ Dr. Reinhard Fischer

Workshops: Kreativzone, aber kein rechtsfreier Raum

Wenn Kreative in lockerer Atmosphäre zusammenkommen, sprudeln die Ideen – zum Beispiel auf Messen im Rahmen von Workshops. Zeitgleich können mit den Ideen bei diesen Veranstaltungen aber auch Rechte entstehen, über deren Verwertung sich die Beteiligten einig sein sollten.

zum Beitrag
Bundesregierung_plant_Modernisierung_des_Patentrechts.jpg
/ Gottfried Schüll

Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts

C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“

zum Beitrag
CRISPR-CAS.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Zukunftstechnologie CRISPR/Cas9: EPA widerruft Patent des Broad Instituts in letzter Instanz

Ungültigkeit wegen formeller Prioritätsmängel

zum Beitrag
Designer_und_ihre_Rechte1.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Designer und ihre Rechte

Die Verpackungsbranche lebt von Ideen. Die kreativen Köpfe hinter diesen Ideen – die Designer – haben und behalten bestimmte Rechte, über die sie und auch ihre Arbeit- und Auftraggeber Bescheid wissen sollten.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Arwed Burrichter und Jan Ackermann

Neuerscheinung: „Handbuch Europäischer Patentprozess“

Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack

zum Beitrag
SEPs_in_German_courts.jpg
/ Gottfried Schüll

MDSEPs, FRAND und MPEG-4 Verfahren – Neueste Tendenzen in der Rechtsprechung

Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.

zum Beitrag
Global_Injunction_Index_Header.jpeg
/ Gottfried Schüll

The IAM global injunction tracker

Trespassing prohibited - The availability of injunctive relief varies widely around the world. In our first analysis of the global injunction landscape we lift the lid on which jurisdictions provide the best opportunity for a sales ban

zum Beitrag
Wie_schützt_man_technische_lnnovationen_effektiv.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer und Dr. Reinhard Fischer

Wie schützt man technische Lösungen effektiv?

Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen

zum Beitrag
Eierkarton.jpg
/ Andreas Thielmann

Das Gelbe vom Ei: Wirksamer Schutz von Verpackungen

Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Neue Verfahrensordnung der EPA-Beschwerdekammern ab 1. Januar 2020 in Kraft

C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende

zum Beitrag
Open_Source_2.jpg
/ Erik Schäfer

Anreize für alle

Open Source ist Entwicklungs- und Lizenzmodell in einem. Um einen Interessenausgleich zwischen Kreativen und Verwertern zu gewährleisten, ist in vielen Fällen Kreativität gefragt.

zum Beitrag
EuGH-Urteil_zur_internationalen_Zuständigkeit.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

EuGH-Urteil zur internationalen Zuständigkeit von Gerichten bei der Verletzung von Unionsmarken

Erleichterung für deutsche Unternehmen, die Verletzungsklagen erheben

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019

zum Beitrag
Open_Source_1.jpg
/ Erik Schäfer

Geben und Nehmen

Der Open-Source-Gedanke beruht auf Gegenseitigkeit. Wie kann dabei ein fairer Interessensausgleich zwischen Kreativen und Verwertern stattfinden? Ein Klärungsversuch.

zum Beitrag
Alle_unsere_Lieblingserfindungen.jpg
/ Christiane Hering

Alle unsere Lieblingserfindungen

Mit diesem Video endet unsere Reihe der Lieblingserfindungen in unserem 65-jährigen Kanzleijubiläumsjahr. Lassen Sie sich noch einmal von all unseren Lieblingserfindungen inspirieren.

zum Beitrag
Clinical_trial_disclosures.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Simon Müller

Clinical trial disclosures – an obstacle to patentability in Europe

Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack für JUVE Awards 2019 nominiert

Mögliche Auszeichnung als „Kanzlei des Jahres für IP“

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Arwed Burricher und Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Verwaltungsrat verabschiedet neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern

Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Mit globalem IP-System den technologischen Fortschritt mitgestalten

C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter

zum Beitrag
Informationen_gut_verpackt.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

Informationen gut verpackt

Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hendrik Bücker

Gute Aussichten für Unternehmen, die in IP investieren

EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Wertvoll, geheim, geschützt

Cohausz & Florack informiert über den Umgang mit Informationen nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Christoph Walke

Neuer Patentanwalt im Team von Cohausz & Florack

Dr. Peter Reckenthäler verstärkt das E-Technik-Team der Kanzlei

zum Beitrag
Inkrementelle_Innovationen.jpg
/ Mathias Karlhuber

Inkrementelle Innovationen

Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll, Mathias Karlhuber und Dr. Natalie Kirchhofer

Strukturreform am EPA zeigt erste positive Ergebnisse

Jahresbericht 2018 der EPA-Beschwerdekammern

zum Beitrag
Patents_in_Germany_2019.jpg
/ Gottfried Schüll

Patents in Germany

About the German patent landscape

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Neues Geschäftsgeheimnisgesetz tritt in Kraft

Unternehmen sind zu Geheimhaltungsmaßnahmen verpflichtet

zum Beitrag
Doppeltschützt_besser.jpg
/ Dr. Romina Kühnle

Doppelt schützt mitunter besser

Wer für seine Waren oder Dienstleistungen ein Logo entwickelt, tut gut daran, es als Marke anzumelden. Aber auch Designschutz ist möglich und in manchen Fällen sinnvoll.

zum Beitrag
The_need-to_know_facts_about_patent_term_extensions_2019.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Romina Kühnle

The need-to-know facts about patent term extensions in Europe

Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Wachsendes Interesse an Patentschutz in Europa

Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts

zum Beitrag
Aber_bitte_mit_Tier.jpg
/ Rebekka Schiffer und Philipp Rech

Aber bitte mit Tier!

Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen enden häufig vor Gericht. Zum Beispiel, wenn es um Begriffe für vegane Ersatzprodukte geht. Verbraucherschützer wie Wirtschaftsverbände schlagen hier schnell Alarm. Ein Beispiel aus der Rechtsprechung

zum Beitrag
Standardessentielle_Patente.jpg
/ Gottfried Schüll

Huawei nimmt Lizenz von MPEG LA

Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren

zum Beitrag
Die_Zukunft_der_Verpckung.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

Die Zukunft der Verpackung

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Ulrike Alice Ulrich, Dr. Reinhard Fischer

„No-Deal-Brexit“ und die Folgen für deutsche Schutzrechtsinhaber

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

zum Beitrag
Klausur_Hagen.jpeg

Erlebnisbericht

Hagen 1 – Erlebnisbericht eines Kandidaten

zum Beitrag
DSGVO_und_Onlinehandel_Schwierig_zu_vereinbaren_-_aber_nicht_immer.jpg
/ Reinhard Fischer

DSGVO und Onlinehandel: Schwierig zu vereinbaren - aber nicht immer

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt werbetreibende Unternehmen in vielen Bereichen ein. Eine Ausnahme: Bestandskunden. Bei ihnen ist unter bestimmten Voraussetzungen für Direktwerbung keine explizite Einwilligung erforderlich.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Änderungen im deutschen Markengesetz

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) voraussichtlich gültig ab 14. Januar 2019

zum Beitrag
Video_Patenanwalt_werden_bei_C_F.jpg

Patentanwalt werden bei COHAUSZ & FLORACK

Wussten Sie schon, dass Patentanwälte nicht Jura sondern beispielsweise Elektrotechnik, Maschinenbau, Physik, Chemie oder eine andere Ingenieur- oder Naturwissenschaft studiert haben?

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Lizenzierungspraxis für standardessentielle Patente bestätigt

LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus

zum Beitrag
Video_-_Ich_werde_Ideenretter.jpg

Ich werde Ideenretter

Über die Ausbildung zum Patentanwalt bei COHAUSZ & FLORACK

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Konstruktives Gespräch zwischen EPA-Präsident und Patent- und Rechtsanwälten

14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein

zum Beitrag
Das_EuGH-Urteil_Huawei_vs._ZTE.jpg
/ Gottfried Schüll

Das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE – mit FRAND-Bedingungen zur schnellen Einigung bei SEPs?

Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?

zum Beitrag
Das_deutsche_Schutzrechtssystem.jpg
/ Mathias Karlhuber

Das deutsche Schutzrechtssystem: Chancen und Risiken

Als eine der stärksten Wirtschaftsnationen in Europa ist Deutschland gerade für chinesische Investoren ein interessanter Markt. Die Bundesrepublik verfügt über ein gut etabliertes Schutzrechtssystem. Wer in Deutschland aktiv werden will, sollte wissen, wie es funktioniert.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Court of Appeal bestätigt Urteil des LG Düsseldorf zu standardessentiellen Patenten

Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei

zum Beitrag
SEPs_in_German_courts.jpg
/ Gottfried Schüll

SEPs in German courts: implications of the largest joint development processes ever

Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary

zum Beitrag
Webinar_Structuring_international_patent_portfolios_Video.jpg
/ Mathias Karlhuber

Aufzeichnung CFWebinar – Structuring international patent portfolios

Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle

zum Beitrag
CRISPR_CAS9_Life_Sciences_Artikel.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer und Dr. Julia Sauerwald

Eine Frage des Zugangs

CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Matthias Waters

Innovationskraft bewiesen: Deutschland belegt Platz 9 im internationalen Vergleich

Ergebnisse des Global Innovation Index 2018

zum Beitrag
Edel_verpflichtet_Drucktechniken.jpg
/ Andreas Thielmann

Edel verpflichtet

Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.

zum Beitrag
Kennzeichnung_von_Marken_creativ_verpacken.jpg
/ Björn Brouwers

Zeichen setzen – aber richtig

Mit ® und TM lassen sich Marken kennzeichnen. Aber wie genau? Dazu gibt es klare Regeln. Wer sich gut informiert, kann die Vorteile seiner Schutzrechte voll ausschöpfen.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Ulrike Alice Ulrich

Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

zum Beitrag
Header_Auszubildende.jpg

Wir gratulieren!

Erfolgreiche Prüflinge der Ausbildung zur Patentanwaltsfachangestellten.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Christiane Hering

Cohausz & Florack belegt Spitzenplätze in namhaften Rankings

C&F-Team festigt seine Erfolge aus den Vorjahren

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen

Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

„Höchste Zeit für eine Arbeitsgerichtsbarkeit für das Europäische Patentamt“

Stellungnahme von Cohausz & Florack zu den Zuständen am EPA

zum Beitrag
EPA.jpg
/ Gottfried Schüll

Arbeitsgerichtsbarkeit am EPA, jetzt!

Das Europäische Patentamt (EPA) muss sich seit Jahren schweren Vorwürfen zu Mobbing und Menschenrechtsverletzungen stellen. Ein Artikel aus dem Debatten-Magazin Cicero schildert erneut besorgniserregende Details.

zum Beitrag
ausgezeichnet_gefaelscht.jpg
/ Andreas Thielmann

Ausgezeichnet gefälscht

Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.

zum Beitrag
sprycel.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Romina Kühnle

Sprycel – new plausibility threshold for life sciences patents?

The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hans-Joachim Meyer, Felipe von Heereman

BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“

Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hendrik Bücker

„Die Innovationsfreude ist groß“

Hannover Messe 2018: C&F zieht positive Bilanz

zum Beitrag
3D-Marke.jpg
/ Rebekka Schiffer

Markenschutz in 3D

Verpackungen werden als Designs, in vielen Fällen aber auch als Marke geschützt. Damit diese Schutzrechte erteilt werden, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Ein „geriffeltes“ Beispiel aus der Getränkeindustrie.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung

Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018

zum Beitrag
Fremde_Federn.jpg
/ Erik Schäfer

Kreativwirtschaft: Verwendung von fremden Werken

„Fremde Federn“ – sicherer Schutz

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Patente stärken Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Christiane Hering

Neue Technologien – neue Wege für die Schiedsgerichtsbarkeit

Buch „Arbitration in the Digital Age“ unter Mitwirkung von C&F-Rechtsanwalt Erik Schäfer

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Kreative Ideen statt dreiste Kopien

Schmähpreis „Plagiarius“: für mehr Fairness und den Schutz geistigen Eigentums

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Stärkung von Arbeitnehmerrechten in internationalen Organisationen

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue Partner und Patentanwälte bei Cohausz & Florack

Personelle Verstärkung in den Bereichen Life Science, IT und Physik

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

„Junge Menschen ermutigen und fördern“

RWTH-Bildungsfonds / BMBF-Deutschlandstipendium: C&F fördert sechs Studierende an der RWTH Aachen

zum Beitrag
Quadratisch_praktisch_geschuetzt.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

BGH-Urteile zum Markenschutz von Ritter Sport und Dextro Energy

Quadratisch, praktisch – geschützt

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zum EPG

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

zum Beitrag
Grundgesetz.jpg
/ Gottfried Schüll, Prof. Dr. Siegfried Broß

„Der moderne Rechtsstaat wird zur Farce“

Die Struktur des Europäischen Patentübereinkommens ist mit dem Grundgesetz in vielen Punkten unvereinbar, sagt Prof. Dr. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zu einem Einheitlichen Patentgericht.

zum Beitrag
Vortrag_Professor_Bross.jpg
/ Prof. Dr. Siegfried Broß

EPÜ, EPG und das Grundgesetz

Vortrag zur Eröffnungsfeier des Büros der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz und Florack in München von Prof. Dr. Siegfried Broß

zum Beitrag
Industrie_4.0.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer und Michel Kaminsky

Patentschutz – Ein häufig vernachlässigter Faktor bei der Umstellung auf Industrie 4.0?

Was Industrie 4.0 genau bringen wird, lässt sich heute noch schwer vorhersagen. Im Allgemeinen wird man aber schon jetzt sagen können, dass die mit Industrie 4.0 einhergehenden Prozesse – sei es im Rahmen einer Informatisierung der Fertigungstechnik, der Verwendung von cyberphysischen Systemen, dem Internet der Dinge oder Big-Data – eine Auswirkung…

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hendrik Bücker

EPA-Gebühren sollen gesenkt werden

Mitgliedstaaten des EPA entscheiden über Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung

zum Beitrag
IT_und_Schiedsverfahren.jpg
/ Erik Schäfer

IT & Schiedsgerichtsverfahren

Auswirkungen von IT, Legal Tech und KI

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack nun auch in München präsent

Eröffnungsfeier mit Vertretern aus Recht und Wirtschaft

zum Beitrag
Gut_praesentiert_-_schlecht_abgeschnitten.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Gut präsentiert – und schlecht abgeschnitten?

Der Pitch ist gelaufen, die Arbeit getan. Was aber, wenn sich für Agenturen herausstellt, dass kein Auftrag daraus wird, die eigenen Ideen jedoch verwertet worden sind? Ein paar Beispiele aus der Praxis.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Ritter Sport und Dextro Energy behalten Markenschutz für ihre quadratischen Formmarken

Bundesgerichtshof hebt Entscheidungen des Bundespatentgerichts vorerst auf.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

EUIPO-Chef Campinos wird neuer Präsident des Europäischen Patentamts

C&F: „Der Richtige an der Spitze des EPA, um personalpolitische und strukturelle Herausforderungen zu lösen.“

zum Beitrag
Rechtlich_fit_fuer_den_Wettkampf.jpg
/ Erik Schäfer

Rechtlich fit für den Wettkampf

Ein Pitch ist für die Kreativbranche der Türöffner für so manchen großen Auftrag. Wer sich gut darauf vorbereitet und seine Verhandlungsposition stärkt, schützt sich vor bösen Überraschungen.

zum Beitrag
im_Interview.jpg
/ Philipe Walter

Validierung bei C&F: Transparent und effizient

Patente müssen validiert werden, damit sie nach Erteilung auch in anderen EU-Ländern als Europäische Patente (EP-Patente) gültig sind. C&F erledigt das für seine Mandanten

zum Beitrag
Need-to-know_facts_about_patent_term_extensions.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Romina Kühnle

The need-to-know facts about patent term extensions in Europe

As the European Court of Justice (ECJ) has seen an overwhelming number of referrals regarding patent term extensions in recent years, the interpretation of the law in this area has become increasingly complex. This chapter provides up-to-date answers to the most frequently asked questions on supplementary protection certificates (SPCs).

zum Beitrag
Urheberrechte_Fotos.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Urheberrecht und weitere rechtliche Fragen bei Fotos

Bestens im Bilde

zum Beitrag
IAM_Patent_1000_2017.jpg
/ Christiane Hering

IAM Patent 1000 2017

Im aktuellen IAM Patent 1000 Ranking belegt die Kanzlei unverändert die Top-Platzierung.

zum Beitrag
Rankings_1.jpg
/ Christiane Hering

COHAUSZ & FLORACK bestens platziert

in den Rankings von Handelsblatt und Wirtschaftswoche

zum Beitrag
Patent_Pools_in_the_life_sciences_CRISPR.jpg
/ Dr. Ralph Minderop, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Lauren Schweizer

Patent pools in the life sciences: a potential facilitator of CRISPR commercialisation

Patent pools are agreements between two or more patent owners to aggregate a number of patents and then license these to each other or third parties.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Romina Kühnle

Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt

BGH bestätigt Zwangslizenz für Isentress in Deutschland

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht

Ratifizierung zunächst einmal in die Ferne gerückt

zum Beitrag
Muenchen.jpg
/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München

Standort mit hoher IP-rechtlicher Relevanz

zum Beitrag
Was_macht_die_Kunst.jpg
/ Erik Schäfer

Künstlersozialkasse - Pflichten für Unternehmen

Was macht die Kunst?

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Mathias Karlhuber

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Erik Schäfer

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

Neuer ICC-Kommissionsbericht „Information Technology in International Arbitration“ erschienen

zum Beitrag
Zum_Verwechseln_aehnlich.jpg
/ Dr. Ralph Minderop

Zum Verwechseln ähnlich?

Unternehmen, die eine Marke anmelden möchten, können auf praktische Recherchetools und Suchmaschinen zurückgreifen. Ob aber Verwechslungsgefahr zu einer älteren Marke besteht, sollte rechtlich geprüft werden.

zum Beitrag
Ideas.jpg
/ Christiane Hering

Ideas

Über die Kraft von Ideen

zum Beitrag
HMI_2017.jpg
/ Christiane Hering

COHAUSZ & FLORACK auf der Hannover Messe

Auflösung unserer Gewinnspiele

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hendrik Bücker

Innovationen schaffen und schützen

C&F auf der Hannover Messe vom 24. bis 28. April 2017

zum Beitrag
Wipano.jpg
/ Felipe von Heereman

Machen Sie Ihre Ideen startklar!

Kein Budget für Patente? Kein Problem: Das Förderprogramm „WIPANO“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige dabei, sich auf dem Markt zu etablieren.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Michel Kaminsky

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hans-Joachim Meyer

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Erik Schäfer

Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“

Zweite, völlig überarbeitete Fassung des Standardwerks mit erneuter Beteiligung von RA Erik Schäfer, Cohausz & Florack

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann, Jan Ackermann

Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen

C&F: „Starkes Signal für eine funktionierende Zusammenarbeit in Europa“

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

Cohausz & Florack vertritt die Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht

zum Beitrag
The_UPC_springs_back.jpg
/ Gottfried Schüll

The UPC springs back to life

The Unified Patent Court received an unexpected boost in November 2016, when the UK government committed to ratifying the agreement despite Brexit. Private practice experts from three leading European law firms discuss the implications.

zum Beitrag
Den_Riegel_vorgeschoben.jpg
/ Andreas Thielmann

Den Riegel vorgeschoben

Abstand wahren – das gilt nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch bei Produktgestaltungen. Das zeigen Streitfälle wie der um den Bounty-Schokoriegel.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

Einheitliches Patentgericht: Handlungsoptionen für Schutzrechtsinhaber

zum Beitrag
Europe_s_patent_landscape_post_Brexit.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Christoph Walke

Europe’s patent landscape post-Brexit

The decision by UK voters to leave the European Union has thrown plans for the Unified Patent Court into chaos. Specialists from three top European law firms discuss what is likely to happen now, as well as other key issues.

zum Beitrag
stipendienvergabe_2016_093.jpg
/ Christiane Hering

COHAUSZ & FLORACK fördert erneut vier Studenten der RWTH Aachen

Feierliche Stipendienvergabe in Aachen

zum Beitrag
Software_Patents_and_red_pigeons.jpg
/ Gottfried Schüll

Software patents and red pigeons

Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Cohausz & Florack ernennt zwei neue Gesellschafter

Personelle Verstärkung durch Hendrik Bücker und Jan Ackermann.

zum Beitrag
Know-how_schuetzen.jpg
/ Erik Schäfer, Dr. Reinhard Fischer

Know-how schützen

Was Unternehmen bei grenzüberschreitenden Geschäften bedenken müssen.

zum Beitrag
Einer_fuer_alle.jpg
/ Erik Schäfer

Einer für alle? Verträge in der Kreativwirtschaft

Welches sind die eigenen Interessen und die des Kunden oder Dienstleisters? Wer das weiß, kann seine Geschäftsbedingungen entsprechend gestalten und ist auch für Vertragsverhandlungen gut gewappnet.

zum Beitrag
klartext_bitte.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Klartext, bitte: Über den Nutzen von Schutzrechten

Wer in Deutschland innovativ ist, hat gute Chancen. Und noch bessere, wenn er über die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes informiert ist und seine Innovationen schützen lässt. Höchste Zeit, um mal mit ein paar Vorurteilen aufzuräumen.

zum Beitrag
Press_Release.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen

Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.

zum Beitrag
Press_Release.jpg
/ Jan Ackermann

UK-Regierung will an EPG-Ratifizierung festhalten

C&F sieht möglichen Durchbruch beim europäischen Gerichtssystem.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

France Brevets vergibt Lizenzen an HTC

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf

Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren

zum Beitrag
Vorsicht_vor_Piraten.jpg
/ Andreas Thielmann

Produktfälschungen und Maßnahmen zum Schutz

Vorsicht vor Piraten

zum Beitrag
Brexit_und_dann.jpg
/ Andreas Thielmann, Dr. Reinhard Fischer

Brexit – und dann? Über die Folgen für Ihre Schutzrechte

Der Brexit hat Konsequenzen – auch für innovative Unternehmen: EU-weite Schutzrechte gelten dann nicht mehr in Großbritannien. Wahrscheinlich wird es eine Möglichkeit geben, diese in nationale UK-Schutzrechte umzuwandeln. Wer sichergehen will, kann vorsorglich nationale UK-Marken und –Geschmacksmuster anmelden.

zum Beitrag
Samsung_France_Brevets_NFC.jpg
/ Gottfried Schüll

Transaction report and interview: France Brevets and Samsung conclude license agreement

The French investment fund France Brevets has recently granted the electronics provider Samsung important patent licenses for the use of NFC technology. The companies agreed on a contract, according to which Samsung is permitted to use NFC patents for contactless data transmission over a very short distance in its products.

zum Beitrag
Im_Verkehr_und_ausser_Kontrolle.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Schutzrechte und der Erschöpfungsgrundsatz

Im Verkehr – und außer Kontrolle?

zum Beitrag
Schutzrechte_nach_Unternehmenskauf_2.jpg
/ Mathias Karlhuber

Perfektes Handling: Schutzrechte nach dem Unternehmenskauf

Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Philipe Walter

Brexit: „Business as usual? Nicht ganz!“

C&F weist auf erhöhtes Investitionsrisiko bei Schutzrechtsklagen in Großbritannien hin

zum Beitrag
Gedanken_Sergey_Nivens-fotolia.jpg
/ Erik Schäfer

„Die Gedanken sind frei“ – die Ideen oft nicht

Ob Bilder, Videos, Musik oder Texte: Bei der Nutzung solcher Inhalte können sich Unternehmen leicht strafbar machen. Grund dafür ist das Urheberrecht, das den Verfasser, Gestalter oder Autor eines Werkes schützt.

zum Beitrag
Using_the_UPC.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Tobias Hoheisel

Using the UPC to your benefit in pharmaceuticals and life sciences

The proposed Unified Patent Court (UPC) is expected to have a strong impact on patent filing and enforcement strategy in the pharmaceutical sector, because pan-European patent coverage and cross-border patent enforcement are of primary importance to pharmaceuticals.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

France Brevets und Samsung schließen Lizenzvertrag ab

Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Mathias Karlhuber

Gute Orte zur Lösung von IP-Konflikten

ICC-Studie über spezialisierte Gerichte für gewerblichen Rechtsschutz

zum Beitrag
Die_neue_Freiheit_in_3D.jpg
/ Mathias Karlhuber, Dr. Henning Sternemann

Die neue Freiheit in 3D

Der 3D-Druck revolutioniert die Produktion: Individualisierte Designs und die Fertigung von Einzelstückzahlen sind gerade für die Verpackungsindustrie interessant. Aber: Die Technologie macht auch Nachahmern die „Arbeit“ leichter. Dagegen helfen spezielle Formen zur Kennzeichnung des Originals – ebenfalls aus dem Drucker.

zum Beitrag
banner_03.jpg
/ Dr. Thomas Rox

Das Patentassessorexamen

Skript zur Prüfungsvorbereitung, 6. Auflage

zum Beitrag
Proposed_Structure_UPC_niroworld.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Tobias Hoheisel

Proposed structure of the Unified Patent Court

The proposed Unified Patent Court (UPC) has long attracted the attention of both enthusiasts and critics. Whatever your opinion of the new system, now is the time to get acquainted with it: preparations for the UPC are in their final stages and legislators and organisational committees are working hard to ensure that the long-anticipated new system…

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Bereit für die Zukunft in 3D – mit cleveren Schutzrechtsstrategien

C&F auf der Hannover Messe vom 25. bis 29. April 2016

zum Beitrag
CFUpdate_-_Geistiges_Eigentum_in_China.jpg
/ Mathias Karlhuber

Geistiges Eigentum in China

Kopierte Kleidung und Spielwaren. Gefälschte Uhren und Autos: Wenn hiervon die Rede ist, wird häufig China ins Spiel gebracht. Zu Unrecht, denn die Wirtschaft der Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten rasant entwickelt.

zum Beitrag
Meine_Domain_deine_Domain.jpg
/ Reinhard Fischer

Meine Domain, deine Domain …

Die Website ist für die meisten gewerblichen Anbieter ein Aushängeschild. Umso ärgerlicher, wenn eine wichtige Domain bereits vergeben ist. In manchen Fällen können Unternehmen diese jedoch löschen und auf sich übertragen lassen.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Neuer Partner bei Cohausz & Florack

Dr. Henning Sternemann unterstützt die Kanzlei mit interdisziplinärer Expertise

zum Beitrag
Erfolg_durch_e-Commerce.png
/ Erik Schäfer

Gut im Geschäft: Erfolg durch E-Commerce

Warum nicht einen Online-Shop aufbauen? Das fragen sich immer mehr stationäre Händler. Um einen solchen Shop rechtssicher zu betreiben, sind einige Regeln zu beachten.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in Kraft

Markenreform erleichtert und beschleunigt Eintragungsverfahren in der EU

zum Beitrag
Innovationstag.png
/ Christiane Hering

Erfinderregion Rheinland

Technische Innovationen prägen nicht nur ein Unternehmen, sondern ganze Regionen und innovative Unternehmen leisten einen wertvollen Beitrag für die Wirtschaftskraft unseres Landes.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Erik Schäfer

Standardwerk zur ICC-Schiedsgerichtsordnung in zweiter Auflage erschienen

„ICC Arbitration in Practice“ bietet Orientierungshilfe auf dem Gebiet der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Deutschland ist Spitzenreiter bei klimafreundlichen Innovationen

EPA-Studie belegt starkes Wachstum grüner Technologien

zum Beitrag
Koennen_Farben_geschuetzt_werden.png
/ Andreas Thielmann

Können Farben geschützt werden?

Marken machen Produkte unterscheidbar und Unternehmen stark. Wer aber eine spezielle Farbe als Marke anmeldet, kann mit Klagen rechnen.

zum Beitrag
CFUpdate_-_Software-Schutz.png
/ Dr. Henning Sternemann, Hendrik Bücker, Matthias Waters, Dr. Reinhard Fischer

Software-Schutz: So sichern Sie Ihre Ideen

Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags: ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Um in einer so stark umkämpften Branche erfolgreich zu sein, sollten Unternehmen prüfen, wie sie ihre Leistungen vor Nachahmung schützen können.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Johannes Simons

„Schnell und unbürokratisch informiert“

Beschlüsse nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG): DPMA-Schiedsstelle stellt neue Datenbank online.

zum Beitrag
Nachahmungsschutz_ist_Typfrage.png
/ Dr. Reinhard Fischer

Nachahmungsschutz ist Typfrage

Ob Getränkeflasche oder Konservendose: Klassische Waren- o-der Verpackungsformen lassen sich in der Regel nicht vor Nachahmung schützen. Hersteller müssen daher bei der Gestaltung kreativ sein.

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Erik Schäfer

Schutz für den Wissensschatz: rechtliche und technische Maßnahmen

C&F-Seminar: „Know-how-Verlust – eine neue Herausforderung“ am 1. Dezember 2015 in Düsseldorf

zum Beitrag
Patent_zoo.jpg
/ Gottfried Schüll

Getting to grips with the UPC ‘patent zoo’

All EU member states will be able to use the proposed common European patent court, the Unified Patent Court (UPC). The UPC will hear infringement and revocation proceedings for European patents that are valid in the territories of the participating states.

zum Beitrag
Der_Stein_des_Anstosses.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Dauerhafter Markenschutz durch wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

Der Stein des Anstoßes

zum Beitrag
Der_feine_unterschied.png
/ Dr. Reinhard Fischer

Schutz von Produkt- und Verpackungsformen

Der feine Unterschied

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Reinhard Fischer

Auch nach Patentablauf ist Schutz vor Nachahmung möglich

BGH-Grundsatzurteil stärkt innovative Unternehmen

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Hendrik Bücker

„Das Bewusstsein für Schutzrechte in Europa wächst“

EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Europäischer Gerichtshof legt klare Regeln bei SEP-Klagen fest

Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Henning Sternemann

Schneller zum Patentschutz

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Thomas Rox

Neuauflage „Das Patentassessorexamen“ erschienen

Orientierungshilfe und Leitfaden für angehende Patentanwälte

zum Beitrag
Merkzettel_fuer_die_Markennutzung.jpg
/ Ulrike Alice Ulrich

Merkzettel für die Markennutzung: Markenrechte sinnvoll einsetzen

Markeninhaber haben jede Menge Rechte – aber auch ein paar Stolpersteine zu beachten: zum Beispiel bei der Nutzung ihrer Marke in der Werbung.

zum Beitrag
China_EU_Eisenhans_fotolia.jpg
/ Mathias Karlhuber

Das Patentportfolio im Blick

Der Wert eines Unternehmens hängt in vielen Fällen von seinen Patenten und anderen Schutzrechten ab. Das trifft gerade für stark umkämpfte Technologiemärkte zu: Wer in Deutschland langfristig mithalten und den Vorsprung zum Wettbewerb ausbauen möchte, ist darauf angewiesen, seine Produkte rechtlich abzusichern. Auch bei Übernahmen ist es…

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Jan Ackermann

„EU-Patent schafft gutes Klima für Innovationen“

C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter

Zwei neue Patentanwälte bei C&F

Dr. Natalie Kirchhofer und Michel Kaminsky verstärken die Kanzlei in den Bereichen Chemie, Pharma & Life Sciences, Maschinenbau und Technik

zum Beitrag
Kreativitaet_braucht_System.png
/ Andreas Thielmann

Strategie für den Umgang mit geistigem Eigentum

Kreativität braucht System

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Großes Interesse an Innovationen aus NRW

C&F informierte auf der Hannover Messe über die wirtschaftliche Bedeutung von Schutzrechten

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Johannes Simons

„Steuerrechtliche Risiken sind vielen nicht bewusst“

C&F-Seminar: „Schutzrechte in der Unternehmensgruppe“ am 7. Mai 2015 in Düsseldorf

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

C&F präsentiert Erfindungen aus NRW

Sonderausstellung zu innovativen Produkten und Technologien

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

FRAND-Bedingungen sind nicht in jedem Fall an SEPs gebunden

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Gottfried Schüll

Schutzrechte sichern den Wirtschaftsstandort NRW

C&F auf der Hannover Messe vom 13. bis 17. April 2015

zum Beitrag
Online_Handel_im_Wandel.png
/ Dr. Reinhard Fischer

Rechtsvorschriften für Online-Shops

Online-Handel im Wandel

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Christiane Hering

Mathias Karlhuber ist ICC-Patentberichterstatter

ICC-Kommission Gewerblicher Rechtsschutz gilt als wichtiges Sprachrohr für innovative Branchen

zum Beitrag
Pressemitteilung.jpg
/ Erik Schäfer

„Mandanten wissen schiedsrichterliche und technische Expertise zu schätzen“

C&F verstärkt Präsenz bei nationalen und internationalen Schiedsinstitutionen

zum Beitrag