Second-medical-use-Patente und ihr Potenzial für Gesellschaft und Forschung

„Fake Food“ ist ein trauriger Trend. Lebensmittelfälscher machen weltweit hohe Gewinne. Auch Süßwaren sind beliebte Nachahmerprodukte. Wie lassen sich Verbraucher und Hersteller besser schützen?

Die in den USA geläufigen Symbole ®, ™ und © sind auch in Deutschland beliebt. Unternehmen kennzeichnen damit gern ihre Waren und Dienstleistungen. Aber ist die Verwendung überhaupt zulässig?

Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

Das Europäische Patentamt (EPA) muss sich seit Jahren schweren Vorwürfen zu Mobbing und Menschenrechtsverletzungen stellen. Ein Artikel aus dem Debatten-Magazin Cicero schildert erneut besorgniserregende Details.

Die Struktur des Europäischen Patentübereinkommens ist mit dem Grundgesetz in vielen Punkten unvereinbar, sagt Prof. Dr. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zu einem Einheitlichen Patentgericht.

Vortrag zur Eröffnungsfeier des Büros der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz und Florack in München von Prof. Dr. Siegfried Broß

Was Industrie 4.0 genau bringen wird, lässt sich heute noch schwer vorhersagen. Im Allgemeinen wird man aber schon jetzt sagen können, dass die mit Industrie 4.0 einhergehenden Prozesse – sei es im Rahmen einer Informatisierung der Fertigungstechnik, der Verwendung von cyberphysischen Systemen, dem Internet der Dinge oder Big-Data – eine Auswirkung…

Auswirkungen von IT, Legal Tech und KI

Der Pitch ist gelaufen, die Arbeit getan. Was aber, wenn sich für Agenturen herausstellt, dass kein Auftrag daraus wird, die eigenen Ideen jedoch verwertet worden sind? Ein paar Beispiele aus der Praxis.

In unserer neuen Publikation verraten wir Tipps und Tricks für Ihre Schutzrechtsrecherchen.

Mit diesem neuen Leitfaden unterstützen wir Sie bei Ihrer Patentüberwachung.

Ein Pitch ist für die Kreativbranche der Türöffner für so manchen großen Auftrag. Wer sich gut darauf vorbereitet und seine Verhandlungsposition stärkt, schützt sich vor bösen Überraschungen.

As the European Court of Justice (ECJ) has seen an overwhelming number of referrals regarding patent term extensions in recent years, the interpretation of the law in this area has become increasingly complex. This chapter provides up-to-date answers to the most frequently asked questions on supplementary protection certificates (SPCs).

Bestens im Bilde

Patent pools are agreements between two or more patent owners to aggregate a number of patents and then license these to each other or third parties.

Was macht die Kunst?

Kein Budget für Patente? Kein Problem: Das Förderprogramm „WIPANO“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige dabei, sich auf dem Markt zu etablieren.

The Unified Patent Court received an unexpected boost in November 2016, when the UK government committed to ratifying the agreement despite Brexit. Private practice experts from three leading European law firms discuss the implications.

The decision by UK voters to leave the European Union has thrown plans for the Unified Patent Court into chaos. Specialists from three top European law firms discuss what is likely to happen now, as well as other key issues.

Der Brexit hat Konsequenzen – auch für innovative Unternehmen: EU-weite Schutzrechte gelten dann nicht mehr in Großbritannien. Wahrscheinlich wird es eine Möglichkeit geben, diese in nationale UK-Schutzrechte umzuwandeln. Wer sichergehen will, kann vorsorglich nationale UK-Marken und –Geschmacksmuster anmelden.

The French investment fund France Brevets has recently granted the electronics provider Samsung important patent licenses for the use of NFC technology. The companies agreed on a contract, according to which Samsung is permitted to use NFC patents for contactless data transmission over a very short distance in its products.

Im Verkehr – und außer Kontrolle?

The proposed Unified Patent Court (UPC) is expected to have a strong impact on patent filing and enforcement strategy in the pharmaceutical sector, because pan-European patent coverage and cross-border patent enforcement are of primary importance to pharmaceuticals.

Skript zur Prüfungsvorbereitung, 6. Auflage

Die Auswirkungen von Industrie 4.0 – wer kann sie schon vorhersagen? Vor allem die Frage, ob die neuen Technologien disruptiv sein werden, die bestehenden also verdrängen, lässt sich heute noch nicht beantworten.

The proposed Unified Patent Court (UPC) has long attracted the attention of both enthusiasts and critics. Whatever your opinion of the new system, now is the time to get acquainted with it: preparations for the UPC are in their final stages and legislators and organisational committees are working hard to ensure that the long-anticipated new system…

Warum nicht einen Online-Shop aufbauen? Das fragen sich immer mehr stationäre Händler. Um einen solchen Shop rechtssicher zu betreiben, sind einige Regeln zu beachten.

Marken machen Produkte unterscheidbar und Unternehmen stark. Wer aber eine spezielle Farbe als Marke anmeldet, kann mit Klagen rechnen.

Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags: ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Um in einer so stark umkämpften Branche erfolgreich zu sein, sollten Unternehmen prüfen, wie sie ihre Leistungen vor Nachahmung schützen können.

Ob Getränkeflasche oder Konservendose: Klassische Waren- o-der Verpackungsformen lassen sich in der Regel nicht vor Nachahmung schützen. Hersteller müssen daher bei der Gestaltung kreativ sein.

All EU member states will be able to use the proposed common European patent court, the Unified Patent Court (UPC). The UPC will hear infringement and revocation proceedings for European patents that are valid in the territories of the participating states.

Der Stein des Anstoßes

Der feine Unterschied