Haben Sie Interesse an unserem
Newsletter CFTicker?
Möchten Sie zu unseren Veranstaltungen eingeladen werden?
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 23
Über eine einleuchtende Idee und die Frage nach ihrem Entdecker
Wie ein Ei dem anderen
Manche gute Idee kann einer anderen aus rechtlichen Gründen zu ähnlich sein: Über Verwechslungsgefahren bei der Markenbildung
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 004
Über Abteilungswechsel und Englisch im Ausbildungsalltag
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 22
Über die große Erfolgsgeschichte einer wissbegierigen Maus
HEVC Patent Enforcement Actions Settled
(DENVER, CO, US – 20 April 2023) – MPEG LA, LLC today announced that the HEVC enforcement actions brought in Landgericht Düsseldorf, Germany against Samsung Electronics GmbH ("Samsung") announced on 28 March 2022 have been settled with the taking of licenses.
„Das Patentassessorexamen“ in 7. Auflage erschienen
Fundierte Hilfestellung für künftige Patentanwältinnen und -anwälte
CFPodcast: Genau mein Fall, 014
Wo man Kühe auf irischen Weidelandschaften grasen sieht, kann man schon mal Butter mit Mischstreichfetten verwechseln.
EU-Anmeldestrategien für Standardessentielle Patente (SEPs) im Rahmen des UPC
Das deutsche Rechtssystem nutzen und Risiken vermeiden
Workshop: 15 Take-aways zum Umgang mit Schutzrechten
am 22.05.2023 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf
Innovationen zur Batterietechnik immens gestiegen
DPMAnutzerforum 2023: Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten
CFPodcast - Ideenretter, Folge 10
Über die Aussicht aufs Amtsjahr und die europäische Eignungsprüfung
Der Countdown zum UPC-Start läuft - Aktuelles und Bewährtes
COHAUSZ & FLORACK beantwortet Ihre Fragen
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 21
Wie arbeiten künstliche Intelligenzen und könnten Sie unsere Gesellschaft eines Tages verändern?
BGH bestätigt offenkundige Vorbenutzung bei erforderlichem Reverse Engineering
C&F: „Mehr Klarheit für innovative Unternehmen aus dem Mobilfunkbereich“
In der Höhle des Löwen
Bei einem Pitch bekommen Kreativunternehmen eine Bühne für ihre Ideen – und bestenfalls einen neuen Kunden oder Auftrag. Wo aber lauern rechtliche Gefahren? Und wie kann man sich vor Ideenklau schützen?
CFPodcast: Genau mein Fall, 012
Wie man sich für 13,50€ nicht nur eine Fototapete, sondern auch jede Menge Ärger einhandeln kann.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 20
Über das Prinzip des umgedrehten Kühlschranks und über warme Wohnzimmer
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 003
Über die Bedeutung von Fristen, Lerninhalte und Prüfungsergebnisse
Wie steht es um die Innovationskraft Deutschlands?
Studie zu disruptiven Veränderungen in der Wissenschaft / C&F beurteilt aktuelle Schutzrechtsaktivitäten positiv
Auf den Zwerg gekommen
Ein treffender und einprägsamer Markenname kann so manchem Produkt zum Erfolg verhelfen. Ein Überblick über die Voraussetzungen bei der Anmeldung von deutschen Marken und Unionsmarken.
IP-intensive Branchen sind Treiber für Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung in der EU
Gemeinsame Studie von EPA und EUIPO bestätigt positive wirtschaftliche Effekte durch Schutzrechte
Verfassungsbeschwerden gegen Europäisches Patentamt erfolglos
Bundesverfassungsgericht bestätigt den vom Grundgesetz geforderten Rechtsschutz
Kampf gegen Produktpiraterie: G7 wollen Zusammenarbeit verstärken
Patent- und Markenämter der führenden Industriestaaten beraten unter Vorsitz Deutschlands – Fälschungen schaden allen Wirtschaftsbranchen – Verbraucherinnen und Verbraucher können Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie unterstützen.
Was geht ins Ohr?
Audiobranding ist ein wichtiges Instrument der Markenführung. Die rechtlichen Hürden zur Eintragung einer Hör- oder Klangmarke gilt es jedoch zu beachten.
Das UPC geht an den Start
Cohausz & Florack bietet umfassende Infos und Unterstützung bei der Umstellung
CFPodcast - Ideenretter, Folge 9
Was machen Patentanwältinnen und Patentanwälte am Landgericht?
Egger erneut mit C&F und Heuking erfolgreich
BGH widerruft Europäisches Patent 2 247 451 von Rehau
Personelle Neuzugänge in 2022: Cohausz & Florack baut patent- und rechtsanwaltliche Expertise weiter aus
Dr. Julia Konrad (geb. Sauerwald), Tamara Moll, Dr. Christoph Genreith und Georg Tully verstärken das Kanzleiteam
Biss zum Erfolg
Die Fußball-WM als Werbeverstärker? Der Gedanke liegt nahe, die rechtlichen Fallstricke ebenso. Wer sich an bestimmte Regeln hält, kann von der Aufmerksamkeit rund um das Großereignis aber trotzdem profitieren. Auch ohne Sponsorenvertrag.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 19
Ein simples Bauteil bringt die Welt in Bewegung
EPO announces start date of transitional measures for obtaining Unitary Patents
As of January 1, 2023, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.
CFPodcast - Ideenhelfer, Folge 001
Über die ersten Schritte zum und zur Patentanwaltsfachangestellten
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2022 - Chemistry, Pharma and Life Sciences
Webinar-Aufzeichnung vom 08.11.2022
Aufzeichnung CFWebinar: EPO Case Law Update 2022 - Engineering, Physics and digital Innovations
Webinar-Aufzeichnung vom 10.11.2022
Key questions for patent owners to ask their law firms before asserting their rights
When it comes to patent owners asserting their patent rights, there is a wide spectrum of possibilities. On one hand, patent owners may, as a basis for negotiation, aim to obtain a decision by an independent institution regarding whether their patents have been infringed, and their schedule may not be time-sensitive.
IP Risks for Investors
Intellectual property is a prime asset for investors in tech ventures, but few realize how vulnerable it is to attack as growth starts to happen. So explore these five questions first with potential targets, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book IP and the next wave of growth
Germany becomes ready for the UPC and revises Patent Act
Despite the worldwide economic challenges caused by the war in the Ukraine and the still ongoing COVID-19 pandemic, Germany has worked hard at both the legislative and judicial level to continue protecting IP rights.
„Vergütung von Diensterfindungen in Unternehmen“
Studie von Cohausz & Florack zu Sinn und Nutzen eines pauschalen Vergütungssystems
Deutschland bei Innovationen weit vorne
Die Bundesrepublik belegt beim „Global Innovation Index 2022“ den 8. Platz
UPC takes significant step forward – judges announced
Last week, the UPC Administrative Committee published the list of the judges appointed to the Court.
Trade secrets in Germany
About protection, misappropriation, enforcement proceedings, remedies and trends
Launch of the UPC planned for April 1, 2023
The UPC Preparatory team recently published an implementation roadmap outlining key activities and milestones for the UPC in the upcoming six month.
Ohne Grenzen, aber nicht ohne Rechtsprechung
Rechtliche Folgen und Fallstricke beim Markenschutz im Metaverse
Welche Kühe sind lila?
Eine Farbe schützen zu lassen ist schwierig, aber nicht unmöglich. Wer nachweisen kann, dass sie sich in einem bestimmten Marktumfeld durchgesetzt hat, hat gute Chancen auf Markenschutz
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 18
Über Innovationen, die buchstäblich den Wind einfangen
Cohausz & Florack ist „Patent Prosecution Firm of the Year”
Global IP Awards 2022 für Spitzenleistungen im IP-Bereich
CFPodcast: Genau mein Fall, 008
Wann eine Elefantenrutsche einen Kinderzahnarzt macht.
Die Tücken mit der Typo
Eine originelle Verpackung lebt auch von ihrer Schrift. Wer täglich mit unterschiedlichen Typo-Arten zu tun hat, sollte auch über deren korrekte Verwendung und rechtliche Hürden informiert sein.
Tips and tricks on how to obtain patent protection for polymorphs
Chemical compounds, if present as solids, may occur in different amorphous forms or in different crystalline modifications. Such polymorphs can be of importance in the pharmaceutical sector as regulatory authorities often tie regulatory approval to a single specific polymorph.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 17
Über kleine Partikel und große Fortschritte in der Pharmazie
Doppelpatentierung und Doppelschutz im einheitlichen Patentsystem
Die Vorteile des „deutsch-europäischen Tandems“
Keine Unverhältnismäßigkeit: Erste Entscheidung zum neuen Unterlassungsanspruch (Schiebedach)
Das Landgericht Düsseldorf hat sich in der Sache 4b O 7/22 mit der Anwendung des neuen geänderten Unterlassungsanspruch (§ 139 Abs. 1 Satz 3) nach dem deutschen Patentgesetz befasst.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 16
Über eine unerhört innovative Technik und die Kunst des Weglassens
mRNA-Pionierin Katalin Karikó erhält Europäischen Erfinderpreis 2022 für ihr Lebenswerk
Europäisches Patentamt (EPA) zeichnet die in Ungarn geborene Biochemikerin Katalin Karikó mit dem Europäischen Erfinderpreis für ihr Lebenswerk aus
Major steps towards setting up of the UPC
Following its inaugural meeting in February 2022, the UPC’s Administrative Committee has now held its second meeting.
CFPodcast: Genau mein Fall, 006
Warum geschnittenes Gemüse zwar eine Menge sein kann, aber trotzdem nicht unbedingt zur Schnittmenge gehört.
Verantwortungsvoll verpackt
Am Thema Nachhaltigkeit kommt heute kein Unternehmen mehr vorbei. Wer ökologisch bewusst handelt, sollte dies aber auch gegenüber den Kunden kommunizieren. Gerade am PoS gibt es Gelegenheit dazu.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 15
Alles fließt - oder auch nicht. Über elektrotechnische Bauteile, die den Stromfluss kontrollieren.
UPC is on track
At EPLIT's 9th Annual Meeting on May 12, 2022, Alexander Ramsay, chair of the UPC's Administrative Committee, gave an update on the progress of the UPC's preparatory work.
DPMA-Jahresbericht 2021: China in Digitaltechnologien immer innovativer
Analyse zur Digitalisierung zeigt deutlichen Zuwachs chinesischer Patentanmeldungen – DPMA-Präsidentin: Chinas Plan der Technologieführerschaft schreitet voran – Jahresbericht bietet Technik- und Markentrends – Neue Digitalversion ermöglicht zusätzliche Funktionen und besondere Nutzungsfreundlichkeit auf Mobilgeräten
Das neue Patentgericht und Einheitspatent in der EU
Was Unternehmen im Blick haben müssen
EPO practice on adapting the description to amended claims – recent developments in case law and EPO Guidelines
It is common practice at the European Patent Office (EPO) that, after Examining Divisions and applicants agree on a grantable set of patent claims, the description is adapted to the grantable claims, which usually have been amended compared to their originally filed form.
IP protection in Germany for Japanese companies
In late 2021, a German-Japanese symposium attended by 400 international guests was held at the German Patent and Trademark Office (GPTO). The symposium titled “Patent infringement proceedings in Japan and Germany” demonstrated the close partnership between Japan and Germany in IP protection, with speakers including the former president of the…
Workshop: Geistiges Eigentum schützen
am 23.06.2022 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 14
Über eiskalte Entdeckungen für den Hausgebrauch
CFPodcast: Genau mein Fall, 005
Wo elegante Kurven nicht nur gefahren werden, sondern auch geschützt sind
Wenn die Behörde behilflich wird
Auch im Kosmetikbereich sind Piraten aktiv. Ein Gegenmittel ist die Grenzbeschlagnahme. Mit ihr können sich Inhaber von Schutzrechten vor den wirtschaftlichen Folgen von Produktfälschungen schützen.
Doppelte Lizenzabdeckung - Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer am 3. Mai 2022 beispielhaft veröffentlichten Urteilsbegründung festgestellt, dass die von der Klägerin angebotene Nicht-FRAND-Lizenz die Abweisung der Unterlassungsklage der Klägerin trotz Bestätigung einer Patentverletzung rechtfertigt.
Vermeiden, verringern, verbessern
Bei der Diskussion um nachhaltiges Wirtschaften ist auch die Verpa-ckungsbranche gefordert, innovativ zu sein – und zu bleiben.
Welttag des geistigen Eigentums 2022: DPMA-Präsidentin lobt Innovationsfreudigkeit junger Erfinderinnen und Erfinder
Welttag nimmt junge Innovatorinnen und Innovatoren in den Fokus – Deutsches Patent- und Markenamt registrierte in den vergangenen zehn Jahren um die 70 Patentanmeldungen Jugendlicher – DPMA-Präsidentin: "Wissen über geistiges Eigentum eröffnet jungen Menschen eine echte Zukunftsperspektive.
EuGH Patententscheidung
Der Europäische Gerichtshof hat in einem heute verkündeten Urteil die Rechtsansicht des Landgerichts München I zu einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen bestätigt (C‑44/21).
Neue Studie: Beachtliche Patentaktivität kleiner Deep-Tech-Unternehmen in Europa, aber geringer als in den USA
EPA-Pressemitteilung vom 28.04.2022
CFPodcast: Genau mein Fall, 004
Wie neuronale Netze das Herz des Fachmanns höher schlagen lassen könnten
Neuregelungen für Patentanmelder im Zuge des UPC
DE-Doppelpatentierung und verlängerte Frist für Einleitung der nationalen DE-Phase stärken den Gerichtsstandort Deutschland
Samsung wegen Verletzung von HEVC essentiellen Patenten verklagt
DENVER--(BUSINESS WIRE)--MPEG LA hat heute bekannt gegeben, dass vor dem Landgericht Düsseldorf Klagen gegen die Samsung Electronics GmbH (Samsung") wegen Verletzung von Patenten aus der HEVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA eingereicht worden sind.
Wie man sich einen goldenen Hasen verdient …
Der Farbton eines Produkts kann ein Fall fürs Gericht sein. Ein bekannter Schokohase hat es geschafft, dass sein goldenes „Fell“ Markenschutz bekommt.
CFPodcast: Genau mein Fall, 003
Wenn man ohne unnötige Zurückhaltung wieder M.-Partys feiern kann ...
Handbuch „Das neue Patentrecht“ ist erschienen
Hilfreiches Arbeitsmittel zum Umgang mit dem 2. PatMoG – unter Mitwirkung von C&F
CFUpdate und Kapellmann Akademie: Forschungs- und Entwicklungskooperationen
Rechtssicher zur optimalen Verwertung der Ergebnisse
10.05. und 06.09.2022
Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau
Deutsches Patent- und Markenamt schließt 2021 so viele Patent- und Markenverfahren ab wie seit über 30 Jahren nicht mehr – DPMA-Präsidentin: Hohe Zahl erteilter Patente stärkt Unternehmen in der Krise – Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand seit 22 Jahren
UPC’s Administrative Committee holds inaugural meeting
On February 22, 2022, the UPC’s Administrative Committee responsible for appointing judges and adopting rules and regulations of the Court held its inaugural meeting.
Anti-Suit Injunctions: Juristisches Instrument oder politische Taktik?
Über die mangelnde Relevanz von ASIs für den Gerichtsstandort Deutschland
„Schützenliesl“
Das Landgericht München I hat zwei für den Betrieb eines Münchner Oktoberfestzelts angemeldete Marken „SCHÜTZENLISL“ für verfallen erklärt.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 12
Über den angeblichen Vater des Computers und sein Pech mit Patenten
Aufzeichnung CFWebinar: UPC Litigation - Pressing Issue Items?
Aufzeichnung vom 17.02.2022
Mehr Weitsicht bitte!
Wer die Aussetzung von Impfstoff-Patenten fordert, verkennt eine wichtige Aufgabe von Schutzrechten.
Küchenhelfer im Streit
Im Verfahren gegen Vorwerk kassiert die Firma Lidl ein Verkaufsverbot.
EPA untersucht Anwendbarkeit des „Joint Applicants Approach“ bei PCT-Anmeldungen
C&F: „Aussicht auf verbesserte Chancen zur Aufrechterhaltung von Schutzrechten und zum Schutz von Innovationen“
Hart, aber vielversprechend: CO2-reduzierter Stahl
Die Verringerung des CO2-Ausstoßes ist auch in der Stahlproduktion zu einem Qualitätskriterium geworden. Die Industrie wartet hier mit innovativen Lösungsvorschlägen auf.
EPO provides transitional measures for obtaining Unitary Patents
In view of the forthcoming entry into force of the UPC Agreement (UPCA) and the accompanying introduction of the Unitary Patent system, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.
Salipro Biotech Receives European Patent for Antigen production
Approvals in this patent family both in Europe as well as in the US further strengthen Salipro Biotech’s proprietary platform technologies to enable drug discovery programs for therapeutic antibodies against challenging drug targets.
Video: The Unified Patent Court
The UPC will have binding jurisdiction over all disputes concerning European unitary patents and European patents, meaning that what the UPC decides is valid all across Europe without further national proceedings being necessary.
Video: The Unitary Patent
In the not too distant future, the unitary patent will make it much easier to apply for a patent, which will automatically have uniform validity in almost all EU countries.
Finanzspritze zur Sicherung und Verwertung geistiger Eigentumsrechte
Indem sie ihr geistiges Eigentum wirksam schützen, können innovative Unternehmen ihre Ideen geschickt am Markt platzieren, ihre Finanzierung sichern, wachsen und Werte schaffen.
Nachhaltig naschen
Weniger ist in vielen Fällen mehr: Wenn die Verpackung bei Produkten wegfällt, freut sich die Umwelt. Und durch den Verzicht auf Plastik & Co. kann auch die Markenbotschaft ausgebaut werden.
Nach mehr als 30 prägenden Kanzleijahren: Verabschiedung von C&F-Partner Johannes Simons
Düsseldorf, 28.01.2022 – Johannes Simons hat zum Jahreswechsel seine aktive Zeit als Partner und Patentanwalt von Cohausz & Florack (C&F) beendet.
JUVE Patent blickt zurück: Die 10 besten Patentfälle 2021 in Europa
Cohausz & Florack in 3 von 10 Fällen als Kanzlei vertreten
Bundespatentgericht konkretisiert Abweichung von Kostengrundsätzen aus Billigkeitsgründen
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundespatentgerichts (AZ: 6 Ni 57/19) hat der 6. Senat die Teilnichtigkeit des Streitpatents entschieden und damit einen Hilfsantrag für zulässig und patentfähig erklärt, mit dem sich die Klägerin sofort nach Vorlage desselben durch die Beklagte bereits einverstanden erklärt hatte.
Austria triggers start of UPC Provisional Application Period
With the deposit of its instrument of ratification on January 18, 2022, Austria triggered the start of the Provisional Application Period (PAP) of the UPC Agreement (UPCA) on January 19, 2022.
CFPodcast - Erfindungen und Ideen, Folge 11
Wie lassen sich Schiffe und Flugzeuge orten? Und wie funktioniert eigentlich so ein Blitzer auf der Autobahn?
EPA-Beschwerdekammer widerspricht Regelung zur verpflichtenden Änderung von Beschreibungen von Patentanmeldungen
Düsseldorf, 13.01.2022 – Eine Beschwerdekammer des Europäischen Patent-amts (EPA) hat mit einer Entscheidung vom 16. Dezember 2021 (T 1989/18) den EPA-Prüfungsrichtlinien in einem grundlegenden Punkt widersprochen:
Dr. Reinhard Fischer ist neuer Partner von Cohausz & Florack
Düsseldorf, 11. Januar 2022 – Cohausz & Florack (C&F) hat mit Dr. Reinhard Fischer einen weiteren Rechtsanwalt zum Partner ernannt.
Flugtaxis und Co.: Zahl der Innovationen enorm gestiegen
DPMA-Auswertung: Verdreifachung der Patentanmeldungen zu „Urban Air Mobility“ innerhalb von fünf Jahren – Zahl deutscher Erfindungen geht sprunghaft nach oben – Vier von zehn Anmeldungen für deutschen Markt kommen aus den USA – DPMA-Präsidentin: Dynamik deutet auf wichtigen Zukunftsmarkt hin
Erste FRAND-Niederlage für ein gemeinsames SEP-Lizenzierungsprogramm
Am 21.12.2021 hat das Landgericht Düsseldorf alle sechs Patentverletzungsklagen von Mitgliedern eines gemeinsamen HEVC-Lizenzprogramms, das von Access Advance verwaltet wird, entweder abgewiesen oder ausgesetzt.
Cohausz & Florack verteidigt erfolgreich Fibrant-Patent zur katalytischen Hydrierung von Phenol
Düsseldorf, 21. Dezember 2021 - Nach mündlicher Verhandlung am 14. Dezember 2021 hat die Beschwerdekammer 3.3.10 des Europäischen Patentamts (EPA) das Patent EP 2 513 025 B1 in geänderter Form bestätigt. Das Patent ist auf den Namen von Fibrants IP-Holding CAP III B.V. eingetragen und wurde von versalis, S.p.A., einem Wettbewerber von Fibrant auf…
Computer-Implemented Simulations: Patentable in Europe?
Patents are granted at the European Patent Office (EPO) for inventions in all fields of technology, provided that they are new, involve an inventive step and are susceptible of industrial application, Art. 52(1) EPC.
Vorschlag für eine Verlegung der EPA-Beschwerdekammern
München, 14. Dezember 2021 - EPA-Präsident António Campinos und der Präsident der Beschwerdekammern des EPA, Carl Josefsson, haben heute den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) einen gemeinsamen Vorschlag unterbreitet, die Beschwerdekammereinheit von Haar im Landkreis München in die Münchner Innenstadt zu verlegen. Präsident…
CFPodcast - Ideenretter, Folge 5
Über knifflige Klausurfragen und jahrelange Verfahren
Hisense Enters into MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License
(DENVER, CO, US – 13 December 2021) – MPEG LA announced today that Hisense International Co., Ltd. (“Hisense”) has become a Licensee to MPEG LA’s AVC Patent Portfolio License (“AVC License”).</