CJEU and German courts shape FRAND

„Mehr Platz für steigenden Bedarf an IP-Beratung“

Die in den USA geläufigen Symbole ®, ™ und © sind auch in Deutschland beliebt. Unternehmen kennzeichnen damit gern ihre Waren und Dienstleistungen. Aber ist die Verwendung überhaupt zulässig?

Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…

Kein Lizenzanspruch in Deutschland ohne weltweite Lizenznahme. Keine Anpassung der Lizenzsätze für China erforderlich. FRAND Konformität für tausendfach abgeschlossenen Lizenzvertrag und damit Unterlassungsanspruch bestätigt.

Discovering a previously unknown indication for a known drug is a common pattern in pharmaceutical research and development. Perhaps the most widely known example for the repurposing of a known drug is acetylsalicylic acid, also known as aspirin. Originally developed by Bayer in 1897 as a pain and fever medication, long-term low dosing of aspirin…

Patentanwaltsfachangestellter (w/m/d) - kurz Pafa - ist ein sehr abwechslungsreicher und spannender Beruf. Erfahren Sie hier alles über den Ablauf der Ausbildung, die Tätigkeiten und die Berufschancen.

C&F sieht verpflichtende Teilnahme an Videokonferenzen weiterhin kritisch

Die erste deutsche Marke

Das BPatG ist weder verpflichtet noch berechtigt, durch den Nichtigkeitskläger unkommentiert vorgelegten Stand der Technik auf Relevanz zu prüfen.

Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass in einem digitalisierten Umfeld, in dem Schieds- aber auch staatliche Gerichte in vielen Ländern digitale Technologien für die Kommuni­kation im Verfahren einsetzen, digitale Schiedssprüche, die mit einer anerkannten elektronischen Signatur versehen sind, der logische nächste Schritt wären. Dazu ist…

Aufzeichnung vom 11. November 2020

Kritik von C&F: „Unmittelbarkeit der mündlichen Verhandlung ist durch nichts zu ersetzen“

Der BGH hat festgestellt, dass eine Datenfolge als Verfahrenserzeugnis eines patentgeschützten Videokompressionsverfahrens einen Erzeugnisschutz genießt.

Eine Physikerin und ein Elektrotechniker auf dem Weg zur Patentanwältin und zum Patentanwalt

Aufzeichnung vom 04. November 2020

Aufzeichnung des Webinars im Rahmen der virtuellen Jobbörse für Physikerinnen und Physiker am 03.11.2020

Existiert eine Marktakzeptanz für die Gewährung einer weltweiten Lizenz an alle konzernverbundenen Unternehmen, so ist diese maßgeblich zur Beurteilung von FRAND.

C&F erwartet weitere Änderungen im Gesetzgebungsverfahren

A patent pool is a joint licensing programme enabling one or more licensors to license a plurality – a pool – of patents to a plurality of licensees. Such a patent pool can be a considerably useful instrument to promote innovation and simultaneously induce competition on the market of the licensed products.

Q & A article about the German patent landscape

Die Tatsache, dass ein standardessentielles Patent (SEP) lizensiert wird, erfordert nur dann FRAND Lizenzbedingungen, wenn dieses Patent Marktdominanz verleiht (MDSEP).

Der BGH klärt in diesem Urteil die Anforderungen an neue Hilfsanträge im Nichtigkeitsberufungsverfahren und zum Rechtsschutzbedürfnis des Verletzungsbeklagten an einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf des Patents.

November 11, 2020

Über die Erfindung der CD

Aufzeichnung des Webinars vom 15.09.20 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2020

Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.

Creative Commons Lizenzen im Internet erlauben es, Bilder kostenfrei zu nutzen. Es gibt jedoch Einschränkungen, die unbedingt beachtet werden sollten. Nachlässigkeit kommt Nutzern teils teuer zu stehen.

Mehr Spielraum für SEP-Inhaber bei der Lizenzvergabe

Gängige Irrtümer und wie man sie vermeidet

Aufzeichnung unseres Webinars am 23. Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020

An overview of the enforcement of anti-counterfeiting in Germany

Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020

C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“

Von einem guten Produkt möchten leider oft auch andere profitieren. Gerade bei Kosmetikprodukten ist die Zahl der Nachahmer groß. Wie können sich Unternehmen wirksam gegen Marken- und Produktpiraterie schützen?

Mit Dr. Melanie Lödige und Felipe von Heereman bekommt die Kanzlei weitere Expertise in den Bereichen Pharmazie und Maschinenbau

Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab

Hersteller, die ihre Produkte mit Herkunftsangaben versehen, können sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Um die EU-weit gültigen Kennzeichen einzusetzen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein.

Was macht ein Design aus, wie kann ein Design geschützt werden und was ist bei der Designanmeldung zu beachten.

Alles, was Sie für einen wirkungsvollen Markenschutz wissen müssen – von der richtigen Namensgebung bis zur Markenanmeldung.

Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.

Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität

Wenn Kreative in lockerer Atmosphäre zusammenkommen, sprudeln die Ideen – zum Beispiel auf Messen im Rahmen von Workshops. Zeitgleich können mit den Ideen bei diesen Veranstaltungen aber auch Rechte entstehen, über deren Verwertung sich die Beteiligten einig sein sollten.

C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“

Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack

Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.

Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen

Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.

C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende

Open Source ist Entwicklungs- und Lizenzmodell in einem. Um einen Interessenausgleich zwischen Kreativen und Verwertern zu gewährleisten, ist in vielen Fällen Kreativität gefragt.

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019

Der Open-Source-Gedanke beruht auf Gegenseitigkeit. Wie kann dabei ein fairer Interessensausgleich zwischen Kreativen und Verwertern stattfinden? Ein Klärungsversuch.

Mit diesem Video endet unsere Reihe der Lieblingserfindungen in unserem 65-jährigen Kanzleijubiläumsjahr. Lassen Sie sich noch einmal von all unseren Lieblingserfindungen inspirieren.

Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.

Ein Aquarium ist ein schönes Hobby. Lästig ist nur die Reinigung. Diese Lieblingserfindung reinigt die Aquariumscheiben im Nu und das ganz ohne nasse Arme.

Mögliche Auszeichnung als „Kanzlei des Jahres für IP“

Musik verbindet Menschen. Wie großartig ist es, ein Instrument zu beherrschen und jederzeit selber Musik machen zu können. Diese Lieblingserfindung ist daher auch gleichzeitig ein Lieblingsinstrument.

Eine Internetverbindung ohne extra Kabel oder W-LAN? Die Powerline Communication nutzt die vorhandenen elektrischen Leitungen, so dass die Netzwerkverbindung aus der Steckdose kommt.

Reis ist ein schmackhaftes Getreide. Seine Zubereitung jedoch manchmal schwierig. Das perfekte Reiskoch-Erlebnis schafft man mit dieser Lieblingserfindung.

Ohne ihn wären viele Erfindungen nicht denkbar. Denn er wandelt elektrische in mechanische Leistung um und bringt so viele Dinge in Bewegung.

In wenigen Sekunden klebt zusammen, was zusammen gehört. Der Sekundenkleber macht's möglich.

Alle Leseratten freuen sich: Keine Schlepperei von schweren Bücherbergen mehr. Und das alles dank dieser Lieblingserfindung.

Ohne große Anstrengung mit dem Fahrrad einen Berg hinauf fahren? Das Pedelec macht es möglich.

Gerade in unserer heutigen schnellen Zeit ist es wichtig zu wissen, wie spät es ist. Die Armbanduhr war sozusagen die erste Zeitmessung-to-go.

Spaghetti Bolognese ist das Lieblingsgericht vieler Menschen. Lästig ist nur, dass das Nudelwasser so schnell über den Topfrand läuft. Diese Lieblingserfindung schafft für das Nudelkochen einen unbeschwerten Kochgenuss.

Sie sind kaum noch aus unserem Alltag wegzudenken: gelbe, rote, grüne Klebezettel, die uns an wichtige Dinge erinnern.

In our daily life we usually take them as a given. But behind each drug there are many years of research and billion of investment.

Telefonieren und sich dabei auch sehen können. Diese tolle Erfindung bringt Familien zueinander.

Einzukaufen ohne Bargeld. Ja sogar ohne EC-oder Kreditkarte. Das Smartphone ist unser neues Portemonnaie.

Beide Füße stehen auf dem Boden. Der Körper ist gerade in einem sehr steilen Winkel vorgeneigt. Die Person hält sich nirgends fest und fällt trotzdem nicht hin. Der Anti-Gravitationsschuh macht es möglich.

Ungestört Musik hören. Und das trotz Lärm und vieler Menschen um einen herum. Die Active Noise Cancelling-Technologie macht dies möglich.

Ohne die Erfindung des Transistors wäre unsere heute elektronische Welt nicht denkbar. Eine Lieblingserfindung, die die Welt verändert hat.

Ein Fahrradhelm, der nur dann in Aktion tritt, wenn es zu einer Gefahrensituation kommt? Gibt es!

Es bringt uns schnell an den gewünschten Ort - das Flugzeug. Eine "luftige" Lieblingserfindung.

So niedlich Babys auch sind - ihre Windeln riechen in der Regel trotzdem nicht besonders angenehm. Damit dieser "Duft" schnell vorübergeht, gibt es diese tolle Lieblingserfindung.

Warum Handtaschen immer riesig groß sein müssen, bleibt wohl auf ewig ein weibliches Geheimnis. Aber gegen die lästigen Fussel und Krümel, die sich auf wundersame Weise in unseren Taschen anhäufen, gibt es eine Lieblingserfindung.

Ein gekochtes Ei gehört bei vielen Familien zu einem entspannten Frühstück dazu. Wie man hierfür das Ei perfekt "köpft", zeigt diese Lieblingserfindung.

Liebling der Deutschen: Das Auto. Zurecht eine Lieblingserfindung.

Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft

Autofahren macht vielen Menschen Spaß und oft wird die Gefahr eines Unfalls unterschätzt. Der Sicherheitsgurt ist daher eine sehr gute Lieblingserfindung.

Ihr Kind liegt im Kinderwagen und will nur schlafen, wenn der Wagen geschaukelt wird? Die Eltern haben aber bereits müde Arme? Dann ist diese Lieblingserfindung die richtige Lösung.

Eine Lieblingserfindung - nicht nur für Musikliebhaber: der Lautsprecher.

Schnell, wendig und flexibel - sicherlich sind es auch diese Eigenschaften, die das Motorrad, neben dem Gefühl von Freiheit, zu einer Lieblingserfindung machen.

Ruderboote gibt es schon seit ein paar Tausend Jahren. Als Sportart ist es erst seit rund 200 Jahren populär. Sehen Sie hier, wie diese Lieblingserfindung den Rudersport verbessert hat.

Das Telemobiliskop war das erste Radargerät der Welt und wurde bereits 1904 von dem Düsseldorfer Christian Hülsmeyer erfunden.

Eine Kamera hält unsere Lieblingsmomente für immer fest und ist daher eine perfekte Lieblingserfindung.

Im Urlaub am Strand zu liegen und ein Buch zu lesen ist wunderbar. Diese Lieblingserfindung macht dieses Vergnügen noch besser.

C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter

Vermutlich hätte sich noch vor 25 Jahren niemand vorstellen können, dass sich unsere Telefone zu unseren täglichen Begleitern entwickeln und uns bei einer Vielzahl von Aktivitäten unterstützen.

Manche Marken sind so erfolgreich, dass der Markenname zum Gattungsbegriff wird. Wie im Fall dieser Lieblingsmarke.

Weiße schneebedeckte Hügel, Sonne und ein Snowboard - was braucht es mehr zum Glücklichsein?

Er ist eines der nützlichsten Haushaltsgeräte - der Staubsauger.

Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.

EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU

Cohausz & Florack informiert über den Umgang mit Informationen nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz

Dr. Peter Reckenthäler verstärkt das E-Technik-Team der Kanzlei

Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen

Jahresbericht 2018 der EPA-Beschwerdekammern

About the German patent landscape

Unternehmen sind zu Geheimhaltungsmaßnahmen verpflichtet

Wer für seine Waren oder Dienstleistungen ein Logo entwickelt, tut gut daran, es als Marke anzumelden. Aber auch Designschutz ist möglich und in manchen Fällen sinnvoll.

Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.

Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts

Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen enden häufig vor Gericht. Zum Beispiel, wenn es um Begriffe für vegane Ersatzprodukte geht. Verbraucherschützer wie Wirtschaftsverbände schlagen hier schnell Alarm. Ein Beispiel aus der Rechtsprechung

Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

Hagen 1 – Erlebnisbericht eines Kandidaten

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt werbetreibende Unternehmen in vielen Bereichen ein. Eine Ausnahme: Bestandskunden. Bei ihnen ist unter bestimmten Voraussetzungen für Direktwerbung keine explizite Einwilligung erforderlich.

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) voraussichtlich gültig ab 14. Januar 2019

Wussten Sie schon, dass Patentanwälte nicht Jura sondern beispielsweise Elektrotechnik, Maschinenbau, Physik, Chemie oder eine andere Ingenieur- oder Naturwissenschaft studiert haben?

LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus

Über die Ausbildung zum Patentanwalt bei COHAUSZ & FLORACK

14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein

Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?

Als eine der stärksten Wirtschaftsnationen in Europa ist Deutschland gerade für chinesische Investoren ein interessanter Markt. Die Bundesrepublik verfügt über ein gut etabliertes Schutzrechtssystem. Wer in Deutschland aktiv werden will, sollte wissen, wie es funktioniert.

Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei

Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary

Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle

CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert

Overview over the German trademark landscape

Ergebnisse des Global Innovation Index 2018

Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.

Mit ® und TM lassen sich Marken kennzeichnen. Aber wie genau? Dazu gibt es klare Regeln. Wer sich gut informiert, kann die Vorteile seiner Schutzrechte voll ausschöpfen.

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

Erfolgreiche Prüflinge der Ausbildung zur Patentanwaltsfachangestellten.

C&F-Team festigt seine Erfolge aus den Vorjahren

Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

Stellungnahme von Cohausz & Florack zu den Zuständen am EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) muss sich seit Jahren schweren Vorwürfen zu Mobbing und Menschenrechtsverletzungen stellen. Ein Artikel aus dem Debatten-Magazin Cicero schildert erneut besorgniserregende Details.

Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.

The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.

Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

Hannover Messe 2018: C&F zieht positive Bilanz

German chapter

Verpackungen werden als Designs, in vielen Fällen aber auch als Marke geschützt. Damit diese Schutzrechte erteilt werden, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Ein „geriffeltes“ Beispiel aus der Getränkeindustrie.

Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018

„Fremde Federn“ – sicherer Schutz

Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich

Buch „Arbitration in the Digital Age“ unter Mitwirkung von C&F-Rechtsanwalt Erik Schäfer

Schmähpreis „Plagiarius“: für mehr Fairness und den Schutz geistigen Eigentums

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

Personelle Verstärkung in den Bereichen Life Science, IT und Physik

RWTH-Bildungsfonds / BMBF-Deutschlandstipendium: C&F fördert sechs Studierende an der RWTH Aachen

Quadratisch, praktisch – geschützt

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

Die Struktur des Europäischen Patentübereinkommens ist mit dem Grundgesetz in vielen Punkten unvereinbar, sagt Prof. Dr. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zu einem Einheitlichen Patentgericht.

Vortrag zur Eröffnungsfeier des Büros der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz und Florack in München von Prof. Dr. Siegfried Broß

Was Industrie 4.0 genau bringen wird, lässt sich heute noch schwer vorhersagen. Im Allgemeinen wird man aber schon jetzt sagen können, dass die mit Industrie 4.0 einhergehenden Prozesse – sei es im Rahmen einer Informatisierung der Fertigungstechnik, der Verwendung von cyberphysischen Systemen, dem Internet der Dinge oder Big-Data – eine Auswirkung…

Mitgliedstaaten des EPA entscheiden über Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung

Auswirkungen von IT, Legal Tech und KI

Eröffnungsfeier mit Vertretern aus Recht und Wirtschaft

Die 29-jährige Physikerin hat im Bereich Nanotechnologie promoviert. Sie stammt ursprünglich aus Rennes in Frankreich und lebt seit 2011 in Deutschland. Seit Januar 2017 ist sie Patentanwaltskandidatin bei Cohausz & Florack.

Die 29-Jährige stammt aus China und lebt seit 2004 in Deutschland. In Aachen hat sie Elektrotechnik studiert. Seit April 2017 ist sie Patentanwaltskandidatin bei Cohausz & Florack.

Der Pitch ist gelaufen, die Arbeit getan. Was aber, wenn sich für Agenturen herausstellt, dass kein Auftrag daraus wird, die eigenen Ideen jedoch verwertet worden sind? Ein paar Beispiele aus der Praxis.

Bundesgerichtshof hebt Entscheidungen des Bundespatentgerichts vorerst auf.

C&F: „Der Richtige an der Spitze des EPA, um personalpolitische und strukturelle Herausforderungen zu lösen.“

In unserer neuen Publikation verraten wir Tipps und Tricks für Ihre Schutzrechtsrecherchen.

Mit diesem neuen Leitfaden unterstützen wir Sie bei Ihrer Patentüberwachung.

Ein Pitch ist für die Kreativbranche der Türöffner für so manchen großen Auftrag. Wer sich gut darauf vorbereitet und seine Verhandlungsposition stärkt, schützt sich vor bösen Überraschungen.

Patente müssen validiert werden, damit sie nach Erteilung auch in anderen EU-Ländern als Europäische Patente (EP-Patente) gültig sind. C&F erledigt das für seine Mandanten

Q & A article about the German patent landscape

As the European Court of Justice (ECJ) has seen an overwhelming number of referrals regarding patent term extensions in recent years, the interpretation of the law in this area has become increasingly complex. This chapter provides up-to-date answers to the most frequently asked questions on supplementary protection certificates (SPCs).

Bestens im Bilde

Im aktuellen IAM Patent 1000 Ranking belegt die Kanzlei unverändert die Top-Platzierung.

in den Rankings von Handelsblatt und Wirtschaftswoche

Patent pools are agreements between two or more patent owners to aggregate a number of patents and then license these to each other or third parties.

BGH bestätigt Zwangslizenz für Isentress in Deutschland

Ratifizierung zunächst einmal in die Ferne gerückt

Standort mit hoher IP-rechtlicher Relevanz

Was macht die Kunst?

COHAUSZ & FLORACK erneut gut platziert

C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf

Neuer ICC-Kommissionsbericht „Information Technology in International Arbitration“ erschienen

Unternehmen, die eine Marke anmelden möchten, können auf praktische Recherchetools und Suchmaschinen zurückgreifen. Ob aber Verwechslungsgefahr zu einer älteren Marke besteht, sollte rechtlich geprüft werden.

Film über die Kraft von Ideen

Auflösung unserer Gewinnspiele

C&F auf der Hannover Messe vom 24. bis 28. April 2017

Kein Budget für Patente? Kein Problem: Das Förderprogramm „WIPANO“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige dabei, sich auf dem Markt zu etablieren.

About the German trademark landscape

DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind

C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“

Eine Frage der Schönheit

Zweite, völlig überarbeitete Fassung des Standardwerks mit erneuter Beteiligung von RA Erik Schäfer, Cohausz & Florack

C&F: „Starkes Signal für eine funktionierende Zusammenarbeit in Europa“

Cohausz & Florack vertritt die Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht

The Unified Patent Court received an unexpected boost in November 2016, when the UK government committed to ratifying the agreement despite Brexit. Private practice experts from three leading European law firms discuss the implications.

Wie trifft das Gehirn Entscheidungen? Wie bestimmen Hirnstrukturen unsere Wahrnehmung, unsere Gefühle und unser Denken? Mit diesen und anderen Fragestellungen hat sich Dr. Lauren Schweizer im Studium befasst.

Felipe von Heereman (26) ist Wirtschaftsingenieur mit der Fachrichtung Maschinenbau. Und begeisterter Basketballspieler. Und seit Anfang 2016 auch Patentanwaltskandidat bei Cohausz & Florack.

Abstand wahren – das gilt nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch bei Produktgestaltungen. Das zeigen Streitfälle wie der um den Bounty-Schokoriegel.

Einheitliches Patentgericht: Handlungsoptionen für Schutzrechtsinhaber

The decision by UK voters to leave the European Union has thrown plans for the Unified Patent Court into chaos. Specialists from three top European law firms discuss what is likely to happen now, as well as other key issues.

Feierliche Stipendienvergabe in Aachen

Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.

COHAUSZ & FLORACK in der obersten Kategorie für Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Personelle Verstärkung durch Hendrik Bücker und Jan Ackermann.

Was Unternehmen bei grenzüberschreitenden Geschäften bedenken müssen.

Welches sind die eigenen Interessen und die des Kunden oder Dienstleisters? Wer das weiß, kann seine Geschäftsbedingungen entsprechend gestalten und ist auch für Vertragsverhandlungen gut gewappnet.

Wer in Deutschland innovativ ist, hat gute Chancen. Und noch bessere, wenn er über die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes informiert ist und seine Innovationen schützen lässt. Höchste Zeit, um mal mit ein paar Vorurteilen aufzuräumen.

Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.

C&F sieht möglichen Durchbruch beim europäischen Gerichtssystem.

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren

Vorsicht vor Piraten

Der Brexit hat Konsequenzen – auch für innovative Unternehmen: EU-weite Schutzrechte gelten dann nicht mehr in Großbritannien. Wahrscheinlich wird es eine Möglichkeit geben, diese in nationale UK-Schutzrechte umzuwandeln. Wer sichergehen will, kann vorsorglich nationale UK-Marken und –Geschmacksmuster anmelden.

The French investment fund France Brevets has recently granted the electronics provider Samsung important patent licenses for the use of NFC technology. The companies agreed on a contract, according to which Samsung is permitted to use NFC patents for contactless data transmission over a very short distance in its products.

Im Verkehr – und außer Kontrolle?

Global Innovation Index 2016

Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.

C&F weist auf erhöhtes Investitionsrisiko bei Schutzrechtsklagen in Großbritannien hin

Ob Bilder, Videos, Musik oder Texte: Bei der Nutzung solcher Inhalte können sich Unternehmen leicht strafbar machen. Grund dafür ist das Urheberrecht, das den Verfasser, Gestalter oder Autor eines Werkes schützt.

COHAUSZ & FLORACK ist erneut bestens platziert.

The proposed Unified Patent Court (UPC) is expected to have a strong impact on patent filing and enforcement strategy in the pharmaceutical sector, because pan-European patent coverage and cross-border patent enforcement are of primary importance to pharmaceuticals.

Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios

ICC-Studie über spezialisierte Gerichte für gewerblichen Rechtsschutz

Der 3D-Druck revolutioniert die Produktion: Individualisierte Designs und die Fertigung von Einzelstückzahlen sind gerade für die Verpackungsindustrie interessant. Aber: Die Technologie macht auch Nachahmern die „Arbeit“ leichter. Dagegen helfen spezielle Formen zur Kennzeichnung des Originals – ebenfalls aus dem Drucker.

Skript zur Prüfungsvorbereitung, 6. Auflage

Die Auswirkungen von Industrie 4.0 – wer kann sie schon vorhersagen? Vor allem die Frage, ob die neuen Technologien disruptiv sein werden, die bestehenden also verdrängen, lässt sich heute noch nicht beantworten.

Es ist der Wunsch des Menschen, mehr zu wissen – und unsere Informationsgesellschaft stellt hierfür immer bessere Mittel zur Verfügung.

Every country has its characteristics in patent law. Here are the main facts about the German patent landscape.

The proposed Unified Patent Court (UPC) has long attracted the attention of both enthusiasts and critics. Whatever your opinion of the new system, now is the time to get acquainted with it: preparations for the UPC are in their final stages and legislators and organisational committees are working hard to ensure that the long-anticipated new system…

C&F auf der Hannover Messe vom 25. bis 29. April 2016

Kopierte Kleidung und Spielwaren. Gefälschte Uhren und Autos: Wenn hiervon die Rede ist, wird häufig China ins Spiel gebracht. Zu Unrecht, denn die Wirtschaft der Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten rasant entwickelt.

Die Website ist für die meisten gewerblichen Anbieter ein Aushängeschild. Umso ärgerlicher, wenn eine wichtige Domain bereits vergeben ist. In manchen Fällen können Unternehmen diese jedoch löschen und auf sich übertragen lassen.

Dr. Henning Sternemann unterstützt die Kanzlei mit interdisziplinärer Expertise

Warum nicht einen Online-Shop aufbauen? Das fragen sich immer mehr stationäre Händler. Um einen solchen Shop rechtssicher zu betreiben, sind einige Regeln zu beachten.

Markenreform erleichtert und beschleunigt Eintragungsverfahren in der EU

Technische Innovationen prägen nicht nur ein Unternehmen, sondern ganze Regionen und innovative Unternehmen leisten einen wertvollen Beitrag für die Wirtschaftskraft unseres Landes.

„ICC Arbitration in Practice“ bietet Orientierungshilfe auf dem Gebiet der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

EPA-Studie belegt starkes Wachstum grüner Technologien

Marken machen Produkte unterscheidbar und Unternehmen stark. Wer aber eine spezielle Farbe als Marke anmeldet, kann mit Klagen rechnen.

Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags: ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Um in einer so stark umkämpften Branche erfolgreich zu sein, sollten Unternehmen prüfen, wie sie ihre Leistungen vor Nachahmung schützen können.

Beschlüsse nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG): DPMA-Schiedsstelle stellt neue Datenbank online.

Ob Getränkeflasche oder Konservendose: Klassische Waren- o-der Verpackungsformen lassen sich in der Regel nicht vor Nachahmung schützen. Hersteller müssen daher bei der Gestaltung kreativ sein.

C&F-Seminar: „Know-how-Verlust – eine neue Herausforderung“ am 1. Dezember 2015 in Düsseldorf

All EU member states will be able to use the proposed common European patent court, the Unified Patent Court (UPC). The UPC will hear infringement and revocation proceedings for European patents that are valid in the territories of the participating states.

Der Stein des Anstoßes

About the German trademark landscape

Der feine Unterschied

BGH-Grundsatzurteil stärkt innovative Unternehmen

EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen

Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern

Orientierungshilfe und Leitfaden für angehende Patentanwälte

Markeninhaber haben jede Menge Rechte – aber auch ein paar Stolpersteine zu beachten: zum Beispiel bei der Nutzung ihrer Marke in der Werbung.

Der Wert eines Unternehmens hängt in vielen Fällen von seinen Patenten und anderen Schutzrechten ab. Das trifft gerade für stark umkämpfte Technologiemärkte zu: Wer in Deutschland langfristig mithalten und den Vorsprung zum Wettbewerb ausbauen möchte, ist darauf angewiesen, seine Produkte rechtlich abzusichern. Auch bei Übernahmen ist es…

C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“

Dr. Natalie Kirchhofer und Michel Kaminsky verstärken die Kanzlei in den Bereichen Chemie, Pharma & Life Sciences, Maschinenbau und Technik

Kreativität braucht System

C&F informierte auf der Hannover Messe über die wirtschaftliche Bedeutung von Schutzrechten

Es ist Messezeit – Zeit, um Ihren Kunden und Branchenpartnern zu zeigen, wohin sich Ihr Unternehmen in den letzten Monaten entwickelt hat.

C&F-Seminar: „Schutzrechte in der Unternehmensgruppe“ am 7. Mai 2015 in Düsseldorf

Sonderausstellung zu innovativen Produkten und Technologien

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC

C&F auf der Hannover Messe vom 13. bis 17. April 2015

Online-Handel im Wandel

ICC-Kommission Gewerblicher Rechtsschutz gilt als wichtiges Sprachrohr für innovative Branchen

C&F verstärkt Präsenz bei nationalen und internationalen Schiedsinstitutionen

Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz

BGH-Urteil im jahrelangen Patentverfahren um TV-Technologie

Was tun mit den Ideen?

Was sich gut verkauft, wird gerne kopiert. Selten lässt sich das so gut beobachten wie auf Fach- und Publikumsmessen. Die richtigen Maßnahmen helfen dabei, sich bei Produktfälschungen als Rechteinhaber durchzusetzen.

Wichtiger Schritt, um geistiges Eigentum besser zu schützen

Produktpiraterie schadet der Gesamtwirtschaft und den einzelnen Unternehmen aus der Kreativindustrie. Eine neue Datenbank erleichtert die Zusammenarbeit mit dem Zoll und verhindert so gezielt, dass gefälschte Waren die Grenzen der EU passieren.

Die Kanzlei Cohausz & Florack feiert ihr Firmenjubiläum

Wer ein Produkt als Marke schützen lassen möchte, sollte einen treffenden Namen wählen – und den Markt gut im Auge behalten. Sorgfältige Recherchen beugen bösen Überraschungen vor.

C&F beteiligt sich an internationalem Leitfaden für geistiges Eigentum

Wie Arbeitgeber und Erfinder erfolgreich miteinander kommunizieren

Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich

Vorschläge von Cohausz & Florack finden Berücksichtigung

Cohausz & Florack (C&F) baut den Bereich der Elektrotechnik kontinuierlich aus: Am 1. Januar 2014 wurde Dr. Fabian Vogelbruch zum Partner ernannt.

16 Stipendien seit 2010 für begabte Studenten der RWTH Aachen

Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) hat sich verstärkt: Seit dem 1. Februar 2014 ist Dr. Reinhard Fischer für die Sozietät als Rechtsanwalt tätig.

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET

Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit

Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen

Seit Jahresbeginn ist das „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“ (Designgesetz) in Kraft.

Cohausz & Florack betont den Einfluss von Patenten auf die Wirtschaftskraft

Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt

Amtliches Nichtigkeitsverfahren reduziert Kosten- und Zeitaufwand

Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten

Ausstellung im Rahmen der Nacht der Wissenschaft

Erstmals Rechtstitel EU-weit möglich

Unternehmen sollten einheitliches Patentgericht von Anfang an in Anspruch nehmen

Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz

Jahrelange "Smartphone-Wars" vor dem Ende

Künftiger EU-Patentschutz spart Geld, aber weniger als von der Politik behauptet