JUVE Patent berichtet täglich über die jüngsten Entwicklungen auf dem europäischen Patentmarkt. Nun hat das renommierte Online-Portal die besten 10 Patentfälle des Jahres 2021 ermittelt. Für Cohausz & Florack (C&F) besonders erfreulich: An drei der zehn ausgewählten Fälle war die Kanzlei maßgeblich beteiligt.
Um Patente für Robotertechnologie geht es in einem Verfahren zwischen AutoStore, einem in Norwegen ansässigen Hersteller von Lagerautomatisierungssystemen, und Ocado, einem Logistikdienstleister für den Online-Lebensmitteleinzelhandel mit Hauptsitz in Großbritannien. Der Prozess beschäftigt inzwischen mehrere Gerichte in den USA, Großbritannien und Deutschland. Das Team von C&F vertritt Ocado – gemeinsam mit den Kanzleien Powell Gilbert (London) und Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner (Düsseldorf).
Ein weiterer von JUVE Patent als herausragend beurteilter Fall aus dem Jahr 2021 betrifft einen großen Pharma-Rechtsstreit. Hierin hat das Europäische Patentamt (EPA) ein Dosierungspatent von Bayer (EP 1 845 961) für Xarelto, einem Medikament zur Hemmung der Blutgerinnung, aufrechterhalten und damit eine erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben. Gemeinsam mit der Kanzlei Hoffmann Eitle (München) konnte C&F für Bayer diesen wichtigen Erfolg verbuchen. Mit insgesamt 15 Einsprechenden war das Einspruchsverfahren eines der größten in der Geschichte des Europäischen Patentamts.
Der dritte ausgezeichnete Fall, an dem C&F beteiligt ist, gehört zu den ersten großen globalen Verfahren aus dem Bereich der 5G-Technologie. Der finnische Mobilfunkriese Nokia hatte hierbei in Vergangenheit mehrere Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller Oppo eingereicht. Diese betreffen unter anderem SEPs (Standardessentielle Patente) und daran angeknüpfte FRAND-Lizenzbedingungen. SEP-Verfahren zählen aufgrund ihrer wirtschaftlichen Bedeutung in zahlreichen Technologiebranchen weltweit zu den wichtigsten im Verletzungsgeschäft. C&F hat im Jahr 2000 bereits die ersten SEP-Verfahren in Deutschland initiiert. Seitdem werden globale SEP-Verfahren zu großen Teilen in Deutschland verhandelt – so auch der Fall Nokia gegen Oppo. In Deutschland wird Nokia neben den Experten von C&F von den Kanzleien Arnold Ruess (Düsseldorf), Bird & Bird und Samson & Partner (München) vertreten.
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