Impressum

COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaftsgesellschaft mbB

Rechtsform

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

Sitz und Registrierung

Sitz Düsseldorf, Partnerschaftsregister beim Amtsgericht Essen, PR 2301
Ust.-Id.: DE 119277440

Partner

Andreas Thielmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Gottfried Schüll, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Thomas Rox, Patentanwalt, European Patent Attorney
Ulrike Alice Ulrich, Rechtsanwältin
Dr. (USA) Arwed Burrichter, Patentanwalt, European Patent Attorney
Hans-Joachim Meyer, Patentanwalt, European Patent Attorney
Mathias Karlhuber, Patentanwalt, European Patent Attorney
Philipe Walter, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney
Arnd Ziebell, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Christoph Walke, Patentanwalt, European Patent Attorney
Rebekka Schiffer, LL.M., Rechtsanwältin
Dr. Jochen Kapfenberger, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Fabian Vogelbruch, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Henning Sternemann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Hendrik Bücker, Patentanwalt, European Patent Attorney
Jan Ackermann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Matthias Waters, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Natalie Kirchhofer, Patentanwältin, European Patent Attorney
Michel Kaminsky, Patentanwalt, European Patent Attorney
Björn Brouwers, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Reinhard Fischer, Rechtsanwalt
Dr. Romina Kühnle, Patentanwältin, European Patent Attorney
Dr. Peter Reckenthäler, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Tobias Hoheisel, Patentanwalt, European Patent Attorney
Dr. Martin Rütten, Patentanwalt, European Patent Attorney
Felipe von Heereman, Patentanwalt, European Patent Attorney

Bleichstraße 14
D-40211 Düsseldorf

Telefon: +49 (0)211-90 490-0
Telefax: +49 (0)211-90 490-49

E-Mail: mail@cohausz-florack.de

Die Partner von COHAUSZ & FLORACK sind verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 6 des Mediendienste-Staatsvertrages.

Berufsbezeichnung und Kammerzuständigkeit:

Rechtsanwälte:

Die Rechtsanwälte der Kanzlei sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Die zuständige Rechtsanwaltskammer ist die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf (https://www.rak-dus.de/). Die Datenbank der Bundesrechtsanwaltskammer enthält die Zulassungsdetails der einzelnen Anwälte.

Patentanwälte:

Die Patentanwälte der Kanzlei sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Sie sind Mitglied der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de). Das Patentanwaltsverzeichnis der Patentanwaltskammer enthält die Zulassungsdetails der einzelnen Patentanwälte (www.patentanwaltsregister.de). Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

European Patent Attorneys:

Die European Patent Attorneys der Kanzlei sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.org/de). Die recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter wird vom EPA bereitgestellt und enthält die Zulassungsdetails der einzelnen European Patent Attorneys (www.epo.org/de/applying/representatives). Die Verwendung der Berufsbezeichnung „European Patent Attorney“ für Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt nach Art. 134 EPÜ wurde vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation empfohlen (ABl. EPA 1979, 452, https://www.epo.org/de/legal/official-journal/1979/11-12/p452.html).

UPC Representatives:

Die Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) der Kanzlei sind nach Artikel 48 (3) EPGÜ beim EPG registriert. Das vom Kanzler des EPG geführte Verzeichnis enthält die Zulassungsdetails der einzelnen registrierten Vertreter vor dem EPG (www.unified-patent-court.org/de/kanzlei/vertretung). Die Vertreter nach Art. 48 (3) EPGÜ werden nach Empfehlung des epi-Rat auch als „European Patent Litigators“ bezeichnet (https://information.patentepi.org/issue-4-2022/council-adopts-recommendation.html).

Zugelassene Vertreter vor dem Amt der EU für Geistiges Eigentum:

Die Vertreter vor dem Amt der EU für Geistiges Eigentum der Kanzlei sind nach Artikel 120(1)(b) UMV und Artikel 78(1)(b), (c) GGV in die Liste der zugelassenen Vertreter eingetragen (https://euipo.europa.eu/eSearch/#advanced/representatives). Die zugelassenen Vertreter werden nach Empfehlung des Verwaltungsrats des Amts auch als „European Trade Mark Attorney“ bezeichnet (ABl.-HABM 1997, S. 140).

Berufsrechtliche Regelungen:

Patentanwälte:

• die Patentanwaltsordnung (http://www.patentanwalt.de/pa/anwaltsordnung.html) und
• die Berufsordnung der Patentanwälte (http://www.patentanwalt.de/pa/berufsordnung.html), sowie
• die FICPI Standesregeln (http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/).

European Patent Attorneys:

Standesregeln des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (https://patentepi.org/de/das-institut/regeln-des-epi.html), umfassend:

• Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung
• Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern
• Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarrats des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
• Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts
• Ergänzende Verfahrensordnung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des Europäischen Patentamts
• Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2020

UPC Representatives, einschließlich vor dem EPG auftretende Rechtsanwälte:

• Verhaltenskodex für die vor dem Gericht auftretenden Vertreterinnen und Vertreter gemäß Regel 290.2 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (https://www.unified-patent-court.org/sites/default/files/upc_documents/ac_06_08022023_de_code-of-conduct-representative.pdf).

Rechtsanwälte:

• die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und
• die Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA) und
• die Standesregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln) sowie
• die RVG und
• die Fachanwaltsordnung (FAO)
• berufsrechtlichen Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz (Anordnung der Bundesrechtsanwaltskammer nach § 9 Abs. 4 Satz 2 GwG, veröffentlicht in BRAK-Mitt. 2012, 170)
• Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) [abrufbar auf der Homepage der BRAK unter https://www.brak.de/anwaltschaft/berufsrecht/].

Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik "Berufsrecht" auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung:

Name und Sitz des Versicherers:

AXA Versicherung AG
Postanschrift: 571171 Köln
Hausanschrift: Colonia-Allee 10-20, 51171 Köln

ohne Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs.

Wenn Sie mit den folgenden, für die Web-Seiten von COHAUSZ & FLORACK maßgeblichen, Regelungen nicht einverstanden sind, entfällt die unten erteilte Gestattung ohne weiteres und Sie sind gehalten, keine weiteren Seiten aufzurufen.

Alle Texte, die auf den Internet-Seiten von COHAUSZ & FLORACK zu finden sind, dienen lediglich der unentgeltlichen allgemeinen Information und sind weder geeignet noch dazu bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Denn dies würde eine Kenntnis aller Umstände seitens des Ratgebers voraussetzen. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen wird nicht übernommen. Jegliche Haftung aus der Nutzung dieser Informationen ist ausgeschlossen.

Wir empfehlen dringend, dass Sie rechtlichen Rat und Auskunft für den einzelnen Fall bei einem Anwalt Ihrer Wahl einholen.

Wir weisen darauf hin, dass durch die Übermittlung einer E-Mail an unsere Adresse kein Mandatsverhältnis zustande kommt. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass bei der Benutzung von E-Mail weder die Vertraulichkeit noch ein tatsächlicher Empfang beim Adressaten gewährleistet ist. In jedem Fall kommt ein Mandatsverhältnis nur dann zustande, wenn wir die Mandatsübernahme bestätigt haben.

Online-Streitbeilegungsplattform und Verbraucherstreitbeilegung (Artikel 14 Absatz 1 der ODR-Verordnung und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG))

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/  finden.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle in Deutschland für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus einem Mandatsverhältnis ist die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin, www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de/.

Cohausz & Florack nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Dieses Impressum gilt auch für alle Verzeichnisse oder Register, in denen die Kanzlei oder ihr zurechenbare Personen Kontaktdaten eingetragen haben, sowie z.B. für die folgenden Social-Media-Präsenzen:

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