Alles, was Recht ist

Habe ich tatsächlich das alleinige Recht auf mein Patent? Ist mein Produkt ausreichend geschützt? Mit gezielten Maßnahmen helfen wir Ihnen dabei, diese und andere Fragen zu beantworten und die Position Ihres Unternehmens zu verstehen und zu bewerten. Denn jeder Marktteilnehmer, der Innovationen schafft und in den Markt bringt, riskiert zunächst, dass er in Schutzrechte anderer Unternehmen eingreift. Auch wer das unwissend tut, handelt womöglich fahrlässig. Wettbewerber können dann zum Beispiel Unterlassungsansprüche geltend machen.

Um festzustellen, ob Ihre angebotenen Produkte frei von Rechten Dritter sind, unterstützen wir Sie mit Freedom-to-Operate-Recherchen (FTO-Recherchen). Hierbei untersuchen wir auch die Schutzrechte wichtiger Wettbewerber. Für diese Maßnahme haben wir leistungsfähige Werkzeuge und Abläufe entwickelt, mit denen wir entsprechende Datenbanken sinnvoll nutzen und so zu aussagekräftigen Ergebnissen kommen.

Bei Transaktionen sind Due-Diligence-Prüfungen zu empfehlen: Mit ihnen lassen sich Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum von Dritten rechtzeitig identifizieren. Wir analysieren dabei Schutzrechte und schutzrechtsrelevante Vereinbarungen – von Ihnen, unseren Mandanten, oder von Unternehmen, an denen Sie ein Kaufinteresse haben und die uns zugänglich sind. So prüfen wir zum Beispiel Patente und entsprechende Anmeldungen, Marken und Designs sowie Lizenzen und andere schutzrechtsrelevante Verträge. Unsere Analyse umfasst insbesondere den Schutzumfang der Rechte und deren Inhaberschaft.

Seien Sie im Umgang mit Schutzrechten wachsam – das betrifft auch die Frage nach der Rechtsbeständigkeit: So kann sich bei Patenten und Gebrauchsmustern vor der Erteilung herausstellen, dass sie trotz amtlicher Prüfung gegenüber dem weltweiten Stand der Technik nicht neu und erfinderisch sind. Und wie steht es mit fremden Schutzrechten, für die Sie womöglich eine Lizenz erwerben möchten? Auch hier gilt es, deren Rechtsbeständigkeit zu überprüfen, damit Sie keine bösen Überraschungen erleben. Wir unterstützen Sie in beiden Fällen mit Recherchen, Gutachten und einer ausführlichen Beratung.

Auch die Frage nach der Inhaberschaft ist relevant: Erfindungen stehen nicht immer dem eingetragenen Inhaber zu, sondern können  zum Beispiel widerrechtlich dem Register entnommen worden sein. Vor allem bei Transaktionen oder Umfirmierungen sollte die Inhaberschaft geprüft und Risiken vermieden werden. Sind Sie Rechtsinhaber oder greift der eigentliche Rechtsinhaber Ihr Unternehmen an, unterstützen wir Sie. Verlassen Sie sich dabei auf unsere Sachkenntnis und unsere gute Recherche!

Andere Recherchen und Überwachungen zum Stand der Technik geben Ihnen Aufschluss darüber, an welchen schutzrechtsrelevanten Entwicklungen Ihre Wettbewerber arbeiten. Außerdem helfen sie ihnen dabei, die eigenen Entwicklungsaktivitäten voranzutreiben und sicherzustellen, dass deren Resultate möglichst frei von Rechten Dritter verwertet werden können.

Das Recherche-Team von COHAUSZ & FLORACK ist mit sämtlichen Instrumenten für Recherchen, die höchsten Qualitätsansprüchen genügen, bestens vertraut. Unsere Mitarbeiter verfügen als Ingenieure und Naturwissenschaftler über große Expertise auf verschiedenen technischen Gebieten und sind teilweise schon seit vielen Jahren als Rechercheure tätig. Was ihnen allen gemein ist: die Liebe zum Detail.