Alles, was Recht ist

Wer in technische Entwicklungen investiert, möchte einen exklusiven Nutzen daraus ziehen. Patente sind hierfür wie gemacht: Sie berechtigen dazu, anderen die Nutzung der Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verbieten. Patentinhaber sichern sich ihre Ertragskraft durch Lizenzvergabe oder, indem sie ihre patentierten Ideen selbst verwerten. Damit ist das durch Patente gewährte befristete Monopol ein entscheidender Anreiz für viele Unternehmen, innovativ zu bleiben.

Die große Frage bei der Patentanmeldung: Wie drücke ich einen komplexen Sachverhalt möglichst präzise aus? Denn der Schutzanspruch für eine Erfindung wird umso weitreichender, je einfacher und grundsätzlicher er formuliert ist – eine knifflige Aufgabe. Hierfür gibt es Experten, die helfen, das Einfache in der Komplexität zu finden. Uns zum Beispiel. Wir bringen Sachverstand, das richtige Gespür für den Markt und die nötige Erfahrung mit, um allen inhaltlichen und formalen Anforderungen an ein Patent nachzukommen.

Damit ein Europäisches Patent (EP-Patent) in den gewünschten Ländern Gültigkeit erhält, muss es nach der Erteilung validiert werden. Hier bieten wir ebenfalls einen vollumfänglichen Service nach anerkannten Compliance-Regeln sowie den berufsrechtlichen Richtlinien für deutsche Patent- und Rechtsanwälte (Verschwiegenheit, Haftung etc.). Wir erleichtern Ihre Entscheidung, in welchen europäischen Staaten ein EP-Patent nach der Erteilung als Patent mit Einheitlicher – unitärer – Wirkung (UP) und/oder national validiert werden soll, mit einer Liste zur Auswahl der Möglichkeiten. Diese Liste enthält bereits eine konkrete Angabe der zu erwartenden Kosten. Bei nationalen Validierungen vertreten wir Sie in allen Staaten, in denen dies möglich und sinnvoll ist, unmittelbar vor dem dortigen nationalen Amt, um die Kosten gering zu halten. In allen anderen Staaten arbeiten wir mit ausgewählten Patentanwaltskanzleien zusammen, die wir über Jahrzehnte im Hinblick auf Qualität und Kosten für Sie ausgewählt haben. Die hieraus resultierende Kostensicherheit ermöglicht es uns, die Kosten für jedes von uns zu validierende Patent im Voraus individuell zu berechnen. Somit können Sie direkt und vor der Beauftragung die Kosten der gesamten Validierung zielgenau ermitteln. Alle im Ausland notwendigen Vollmachten werden zentral von uns erstellt und Ihnen zeitgleich mit der Auftragsbestätigung zur Unterschrift bereitgestellt. Zudem erhalten Sie z.B. pro Auftrag nur eine Rechnung und einen Gesamtbericht für alle Staaten. Hierdurch sparen Sie umfangreiche Aktenführung und Ablage.

Aktuell betreuen wir mehr als 12.500 EP-Validierungen.
 

Auch die Wirkung eines Patents in einem anderen Land der Welt ist davon abhängig, ob eine Anmeldung in diesem Land unter Beachtung der jeweiligen Vorschriften – und ggfs. einer Übersetzung in die jeweilige Landessprache – beim jeweiligen nationalen Patentamt hinterlegt worden ist. Die typischen Staaten, in denen Nationalisierungen erfolgen, sind die USA, Japan und China. In den Staaten, in denen das Patent nationalisiert worden ist, wirkt es dann in der Folge wie ein nationales Patent. Das heißt, es kann hier auch gegen Verletzer eingesetzt werden. Für die Nationalisierung von Patenten arbeiten wir mit erfahrenen Kollegen in mehr als einhundert Partnerkanzleien auf der ganzen Welt zusammen. Unsere ausländischen Vertreter, die wir auch im Hinblick auf die jeweils notwendige technische und rechtliche Kompetenz für Sie sorgfältig auswählen, unterstützen uns auf hohem fachlichem Niveau und zu vergleichsweise geringen Kosten. Dieses Netzwerk von Partnerkanzleien wird seit Kanzleigründung aufgebaut und wird von uns durch regelmäßige Zusammenarbeit und Besuche intensiv überwacht und gepflegt. Dabei spielt eine wichtige Rolle die Vielzahl von nationalen Patenten, die wir insgesamt für unsere Mandanten betreuen, wodurch wir besondere Einkaufsbedingungen erzielen können.

Aktuell verwalten wir über 3.600 nationale Patente, davon rund 800 in den USA, 700 in China und über 300 in Japan.

Marken transportieren mehr als nur den Hinweis auf die Herkunft eines Produkts. Im Idealfall wecken sie besondere Vorstellungen oder sogar Emotionen, werten das Image des Herstellers auf und animieren den Kunden zum Kauf. Wer eine Marke entwickelt, prüft oft allerhand Vorschläge auf diese Kriterien hin. Mindestens ebenso wichtig ist die rechtliche Seite: So gilt es sicherzustellen, dass die Marke in allen relevanten Staaten überhaupt ins Register eingetragen wird und dass Dritte keine älteren Kennzeichnungsrechte haben, die der Markenbenutzung im Weg stehen. Unternehmen, die sich hier sorgfältig absichern, können mit ihrer Marke gegen Raubkopien oder auch gegen die Eintragung oder Benutzung jüngerer, identischer oder ähnlicher Kennzeichen vorgehen. Wir unterstützen Sie bei der Markenentwicklung und -recherche und finden heraus, ob Ihre gewünschte Marke zukunftsfähig und durchsetzbar ist – auch im Ausland. Vertrauen Sie auf unsere Expertise und Erfahrung: Mehr als 10.000 Marken betreuen wir auf nationaler und internationaler Ebene. Damit zählen wir zu den führenden deutschen Kanzleien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Keine Frage: Das Design eines Produkts beeinflusst die Kaufentscheidung enorm. Ähnlich wie eine Marke spricht es Verbraucher oft emotional an und kann sogar zum Ausdruck der eigenen Identität werden. Für Unternehmen ist das Design ihrer Produkte daher immer auch ein Instrument zur Kundenbindung. Umso wichtiger, eine neue Gestaltung als registriertes Design anzumelden: Hiermit haben Inhaber für einen bestimmten Zeitraum daran ein ausschließliches Nutzungsrecht. Wir klären mit Ihnen möglichst noch vor der allerersten Veröffentlichung das Schutzpotenzial für neue Gestaltungen aller Art und entwickeln auf dieser Grundlage eine passende Anmeldestrategie: wichtige Maßnahmen, mit denen Sie sich rechtzeitig gegen Wettbewerber absichern.