UPC und Einheitspatent: Neue Chancen für Ihre Schutzrechte in der EU

Ein europäisches Gericht, das sich eigenständig mit Patenten befasst, das als zentrale Instanz mehr Rechtssicherheit gewährleistet und das dafür sorgt, dass Verfahren schneller und kostengünstiger geführt werden: Das ist der Sinn des  Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC). Es wird in Deutschland an vier wichtigen Standorten (Düsseldorf, München, Hamburg, Mannheim) vertreten sein. Zugleich wird es ein Einheitspatent / Unitäres Patent (UP) geben, mit dem es künftig möglich ist, nach Erteilung eines europäischen Patents einheitlichen Patentschutz in bis zu 24 EU-Mitgliedstaaten zu erlangen.

In den letzten Jahren war das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) mehrfach formal infrage gestellt worden und damit die Einführung des UPC und des Einheitspatents ins Stocken geraten. Inzwischen stehen die Zeichen aber auf „Start“ und es ist davon auszugehen, dass das UPC spätestens Anfang 2023 seine Arbeit aufnimmt.

Was auf Sie als international tätiges Unternehmen, als Patentinhaber oder -anmelder zukommt? Was für oder gegen die Anmeldung eines Unitären Patentsspricht? Und mit welchen Kosten Sie womöglich rechnen müssen? Wir stellen Ihnen hier die nötigen Informationen bereit. Alles, was Sie wissen müssen, um auch auf europäischer Ebene weiterhin innovativ zu bleiben und von Ihren Schutzrechten bestmöglich zu profitieren!