UPC und Einheitspatent: Neue Chancen für Ihre Schutzrechte
Ein europäisches Gericht, das sich eigenständig mit Patenten befasst, das als zentrale Instanz mehr Rechtssicherheit gewährleistet und das dafür sorgt, dass Verfahren schneller und kostengünstiger geführt werden: Das ist der Sinn des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC). Es wird in Deutschland an vier wichtigen Standorten (Düsseldorf, München, Hamburg, Mannheim) vertreten sein.
Zugleich wird es ein Einheitspatent / Unitäres Patent (UP) geben, mit dem es künftig möglich ist, nach Erteilung eines europäischen Patents einheitlichen Patentschutz in bis zu 24 EU-Mitgliedstaaten zu erlangen.
In den letzten Jahren war das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) mehrfach formal infrage gestellt worden und damit die Einführung des UPC und des Einheitspatents ins Stocken geraten. Inzwischen stehen die Zeichen aber auf „Start“ und es ist davon auszugehen, dass das UPC spätestens Anfang 2023 seine Arbeit aufnimmt.
Was auf Sie als international tätiges Unternehmen, als Patentinhaber oder -anmelder zukommt? Was für oder gegen die Anmeldung eines Unitären Patents spricht? Und mit welchen Kosten Sie womöglich rechnen müssen? Wir stellen Ihnen hier die nötigen Informationen bereit. Alles, was Sie wissen müssen, um auch auf europäischer Ebene weiterhin innovativ zu bleiben und von Ihren Schutzrechten bestmöglich zu profitieren!
Die neuesten UPC News
EPO announces start date of transitional measures for obtaining Unitary Patents
As of January 1, 2023, the EPO will provide two transitional measures in order to obtain unitary effect for European patents.
Germany becomes ready for the UPC and revises Patent Act
Despite the worldwide economic challenges caused by the war in the Ukraine and the still ongoing COVID-19 pandemic, Germany has worked hard at both the legislative and judicial level to continue protecting IP rights.
UPC takes significant step forward – judges announced
Last week, the UPC Administrative Committee published the list of the judges appointed to the Court.
Launch of the UPC planned for April 1, 2023
The UPC Preparatory team recently published an implementation roadmap outlining key activities and milestones for the UPC in the upcoming six month.
Alles zum UPC und Einheitspatent
Einheitliches Patent
Sie möchten den Schutz Ihrer Patente EU-weit sinnvoll erweitern und dabei bestenfalls Zeit und Kosten sparen? Wir informieren Sie ausführlich über die Möglichkeiten des Einheitspatents.
Einheitliches Patentgericht
Oder benötigen Sie Auskunft, wie Sie in der EU mit Inkrafttreten des EPGÜ Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen einreichen und Ihre Schutzrechte durchsetzen können? Auf den folgenden Seiten erfahren Sie alles über die Zuständigkeiten und Vorteile des UPC.
Opt-out: Ihre Entscheidung für oder gegen das Einheitspatent
Falls das Einheitliche Patentsystem nicht zu Ihrer aktuellen Schutzrechtsstrategie passt, besteht auch die Möglichkeit eines Opt-outs. Hierdurch verbleiben Ihre vom EPA bereits erteilten Patente für eine Übergangszeit von mindestens sieben Jahren im bestehenden System und die nationalen Gerichte behalten ihre Zuständigkeit. Informieren Sie sich hier über das Für und Wider eines Opt-outs!
Haben Sie Interesse an unserem
Newsletter CFTicker?
