UPC und Einheitspatent: Neue Chancen für Ihre Schutzrechte in der EU

Ein europäisches Gericht, das sich eigenständig mit Patenten befasst, das als zentrale Instanz mehr Rechtssicherheit gewährleistet und das dafür sorgt, dass Verfahren schneller und kostengünstiger geführt werden: Das ist der Sinn des  Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC). Es wird in Deutschland an vier wichtigen Standorten (Düsseldorf, München, Hamburg, Mannheim) vertreten sein. Zugleich wird es ein Einheitspatent geben, mit dem es künftig möglich ist, nach Erteilung eines europäischen Patents einheitlichen Patentschutz in bis zu 24 EU-Mitgliedstaaten zu erlangen.

In den letzten Jahren war das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) mehrfach formal infrage gestellt worden und damit die Einführung des UPC und des Einheitspatents ins Stocken geraten. Inzwischen stehen die Zeichen aber auf „Start“ und es ist davon auszugehen, dass das UPC spätestens Anfang 2023 seine Arbeit aufnimmt.

Was auf Sie als international tätiges Unternehmen, als Patentinhaber oder -anmelder zukommt? Was für oder gegen die Anmeldung eines Einheitspatents spricht? Und mit welchen Kosten Sie womöglich rechnen müssen? Wir stellen Ihnen hier die nötigen Informationen bereit. Alles, was Sie wissen müssen, um auch auf europäischer Ebene weiterhin innovativ zu bleiben und von Ihren Schutzrechten bestmöglich zu profitieren!

Einheitliches Patent

Sie möchten den Schutz Ihrer Patente EU-weit sinnvoll erweitern und dabei bestenfalls Zeit und Kosten sparen? Wir informieren Sie ausführlich über die Möglichkeiten des Einheitspatents.

Einheitliches Patentgericht

Oder benötigen Sie Auskunft, wie Sie in der EU mit Inkrafttreten des EPGÜ Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen einreichen und Ihre Schutzrechte durchsetzen können? Auf den folgenden Seiten erfahren Sie alles über die Zuständigkeiten und Vorteile des UPC.

Opt-out: Ihre Entscheidung für oder gegen das Einheitspatent

Falls das Einheitliche Patentsystem nicht zu Ihrer aktuellen Schutzrechtsstrategie passt, besteht auch die Möglichkeit eines Opt-outs. Hierdurch verbleiben Ihre vom EPA bereits erteilten Patente für eine Übergangszeit von mindestens sieben Jahren im bestehenden System und die nationalen Gerichte behalten ihre Zuständigkeit. Informieren Sie sich hier über das Für und Wider eines Opt-outs!

Links und Dokumente

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