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  • Svenja Schwandt & Tamara Moll

Unterstützung für innovative Unternehmen: KMU-Fonds ist wieder geöffnet

Teilweise Erstattung nun auch für die Rechtskosten für die Abfassung von Patentanmeldungen und für die Prüfgebühr des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (CPVO)

Schutzrechte wie Marken, Designs oder Patente sind mächtige wirtschaftliche Werkzeuge: Sie helfen Unternehmen dabei, ihre Produkte von der Konkurrenz abzugrenzen und stärken ihre Position im Markt. Dies kann bei der Suche nach Investoren, bei Partnerschaftsverhandlungen oder beim Erschließen neuer Märkte von unschätzbarem Wert sein.

Um innovative Unternehmen zu fördern und darin zu unterstützen, ihre Ideen durch Schutzrechte abzusichern und sich am Markt zu etablieren (siehe auch C&F-Blog vom 2. Februar 2022), haben die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nun eine Verlängerung ihres KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ (engl. SME-Fund) gestartet. Auch Unternehmen, die bereits in 2023 einen Antrag gestellt haben, können seit dem 22. Januar 2024 und noch bis zum 13. Dezember 2024 erneut eine Förderung beantragen.

„Immer mehr Unternehmen sind sich dessen bewusst, dass geistiges Eigentum zu ihrem Kapital zählt. Der KMU-Fonds fördert dieses Bewusstsein und das Verständnis für die Wichtigkeit von IP-Rechten,“ sagt Svenja Schwandt, Patentanwältin bei Cohausz & Florack. Gerade die Anmeldung und Aufrechterhaltung von IP-Rechten ist insbesondere für kleine Unternehmen mit hohen finanziellen Investitionen verbunden. Der KMU-Fonds bietet ihnen eine finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen für Marken- und Designanmeldungen sowie für Patentanmeldungen.

 „Im vergangenen Jahr wurden über 35.000 Anträge gestellt“ sagt Tamara Moll, Rechtsanwältin bei Cohausz & Florack. „Wir freuen uns insbesondere für unsere kleineren und mittelständischen Mandanten sowie für die Start-ups, die wir in unserer Start-Up-Sprechstunde beraten (Start-up-Sprechstunde: COHAUSZ & FLORACK (cohausz-florack.de)), dass die Förderung 2024 wieder aufgelegt wurde.“

Weitere Infos zum KMU-Fonds 2024 gibt es unter EUIPO - KMU-Fonds (europa.eu).

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