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/ Ulrike Alice Ulrich

Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

Düsseldorf, 28. August 2018 – Marken- und Produktpiraterie kostet die deutsche Wirtschaft jährlich mehrere Milliarden Euro. Dass dieser Schaden nicht noch höher ausfällt, ist vor allem ein Verdienst des deutschen Zolls: Im Jahr 2017 haben die Behörden laut eigener Statistik knapp 3,3 Millionen Waren im Gesamtwert von fast 200 Millionen Euro beschlagnahmt. Bei 80 Prozent der aufgegriffenen Waren handelte es sich um gefälschte Markenprodukte. Fast 70 Prozent der Waren stammten aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten gefälscht werden nach Angaben der Behörde Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck.

Die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie ist eine Kernaufgabe des deutschen Zolls. Hierfür setzt er effektive Ein- und Ausfuhrkontrollen an den deutschen Grenzen ein. Unternehmen, die diesen Dienst im vollen Umfang nutzen möchten, können bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls in München einen sogenannten „Grenzbeschlagnahmeantrag“ stellen. Zusammen mit diesem Antrag besteht auch die Möglichkeit, dem Zoll spezielle Schulungen anzubieten. Die Kanzlei Cohausz & Florack (C&F) führt solche Schulungen regelmäßig im Auftrag ihrer Mandanten durch. „Hierbei sensibilisieren wir die Grenzbeamten für bestimmte Produkte und mögliche Fälschungen“, sagt Ulrike Alice Ulrich, Rechtsanwältin und Partnerin bei C&F. Unternehmen, die ihre Produkte gefährdet sehen, können den Zoll außerdem über besonders verdächtige Absender informieren. Deren eingeführte Waren werden daraufhin entsprechend intensiver geprüft.

Mit seinen Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie fördert der deutsche Zoll den Wirtschaftsstandort Deutschland. Darüber hinaus ergreift er Maßnahmen gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Rauschgiftkriminalität und engagiert sich für den Erhalt der Artenvielfalt in Deutschland.

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