Düsseldorf, 22. November 2019 – Wie laufen Prozesse vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) ab? Worin liegen die Unterschiede zu vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren? Hierüber informiert das „Handbuch Europäischer Patentprozess“, das am 14. Oktober 2019 bei C.H.Beck erschienen ist. Das Buch stellt wichtige Themenkomplexe umfassend und zusammenhängend dar und ist damit für fachkundige Leser eine hilfreiche Orientierung: für Rechts- und Patentanwälte ebenso wie für Richter bei nationalen Gerichten und Kammern des Einheitspatentgerichts.
Zum neunköpfigen Autorenteam des Überblickwerks gehören auch drei Patentanwälte und Partner von Cohausz & Florack: Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Arwed Burrichter und Jan Ackermann. Sie befassen sich in ihren Kapiteln mit Themen wie dem europäischen Patent mit und ohne einheitliche Wirkung, mit Nichtigkeitsklagen und Nichtigkeitswiderklagen sowie mit Fragestellungen rund um den Antrag auf Änderung eines Patents. Die weiteren Kapitel des Handbuchs widmen sich dem Beweisrecht, Sprachenproblemen, Forum Shopping (d. h. der besonderen Freiheit des Anspruchstellers bei der Auswahl des zuständigen Gerichts), taktischen Erwägungen bei EPG-Verfahren und anderen wichtigen Fragestellungen bei europäischen Patentprozessen.
Das EPG besitzt die Zuständigkeit in Bezug auf Einheitspatente und klassische europäische Patente. Die EU-Verordnungen zur Schaffung des Einheitlichen Patentsystems sind am 20. Januar 2013 in Kraft getreten, finden aber erst ab dem Tag Anwendung, an dem das EPG-Übereinkommen in Kraft tritt, d. h. nach Hinterlegung der 13. Ratifikations- oder Beitrittsurkunde. Das Europäische Patentamt (EPA) geht davon aus, dass das Einheitspatent im ersten Halbjahr 2020 starten wird.
Handbuch Europäischer Patentprozess
Bopp, Thomas / Kircher, Holger (Hrsg.)
München: C.H. Beck
824 Seiten, Hardcover
ISBN 978-3-406-66807-4
Erscheinungsdatum: 24.10.2019
€ 169,–
