Düsseldorf, 14. Oktober 2020 – Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat am 24. September die neue Datenbank WIPO Lex-Judgments bereitgestellt. Hiermit können Nutzer kostenlos rechtliche Informationen über geistiges Eigentum aus der ganzen Welt abfragen. Die Datenbank bietet Zugang zu Gerichtsentscheidungen, die von Gerichten oder anderen Behörden als Grundsatzurteile eingestuft werden. Sie enthält zudem Querverweise zu internationalen Verträgen und nationalen Gesetzen. Die Benutzeroberfläche ist auf Englisch, Arabisch, Chinesisch, Französisch, Russisch und Spanisch verfügbar und erlaubt durch maschinelle Übersetzungstools den Zugriff auch auf ausländische IP-Urteile. Die in der Datenbank aufgeführten Gerichtsentscheidungen werden von den nationalen Behörden jedes WIPO-Mitgliedstaats verwaltet.
Die neue Datenbank kann nicht nur für Richter, sondern auch für politische Entscheidungsträger, Anwälte und Hochschulen nützlich sein. Sie soll zu einem besseren Verständnis darüber beitragen, wie Gerichte weltweit mit komplexen IP-Streitigkeiten umgehen.
Mit WIPO Lex-Judgments reagiert die WIPO auf die Bedürfnisse zahlreicher Justizbehörden und erweitert damit ihr bestehendes Portal WIPO Lex, das eine umfassende globale Sammlung von IP-Gesetzen und -Verträgen enthält. „Auch für uns stellt die Datenbank eine wertvolle Hilfe bei der Beratung unserer Mandanten dar“, sagt Andreas Thielmann, Patentanwalt und Partner von Cohausz & Florack.
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