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  • Gottfried Schüll

Hohe Nachfrage nach dem Einheitspatent

EPA-Dashboard zeigt intensive Nutzung vor allem bei deutschen Anmeldern

Düsseldorf, 31.07.2023 – Kurz nach dem Start des Einheitlichen Patentsystems verzeichnet das Europäische Patentamt (EPA) bereits eine starke Resonanz auf das neue Einheitspatent. In seinem am 24. Juli 2023 veröffentlichten Dashboard kommt das EPA auf durchschnittlich 670 Anträge pro Woche, die seit Einführung des Systems am 1. Juni 2023 eingereicht wurden. Tagesaktuell erfasst werden dabei die Herkunft der Patentinhaber, der Status und die Entwicklung der Antragstellung, die Sprache, in der die Patente veröffentlicht und übersetzt wurden, sowie die Technikgebiete, in die diese klassifiziert werden.

Insbesondere für Anmelder aus Deutschland erweist sich das neue System als attraktiv: Aus der Bundesrepublik sind mit über 1.000 Anträgen (Stand: 28. Juli 2023) weltweit die mit Abstand meisten Anträge beim EPA eingegangen. „Diese intensive Nutzung unterstreicht auch die Innovationsfreude vieler Unternehmen hierzulande“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von Cohausz & Florack (C&F).

Das Einheitspatent bietet Unternehmen und Erfindern in aktuell 17 teilnehmenden EU-Staaten einheitlichen und vergleichsweise kostengünstigen Schutz für ihre Innovationen. Das Dashboard des EPA wird täglich anhand interner Daten aktualisiert und macht so die weltweite Entwicklung und die Attraktivität dieses neuen Patentsystems transparent.

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