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/ Gottfried Schüll

FRAND Bedingungen sind an Marktdominanz von SEPs gebunden

Die Tatsache, dass ein standardessentielles Patent (SEP) lizensiert wird, erfordert nur dann FRAND Lizenzbedingungen, wenn dieses Patent Marktdominanz verleiht (MDSEP).

Standardessentielle Patente (SEPs) verleihen nicht automatisch Marktdominanz. Vom Landgericht Düsseldorf wurde 2015 festgestellt, dass jedenfalls ein Marktanteil an standardkompatiblen Mobiltelefonen von unter 30 % keine Marktdominanz verleiht und somit eine FRAND Lizenz nicht angeboten werden muss, um den Unterlassungsanspruch durchsetzen zu können. Das Patent ist vorliegend für die Nutzung eines Standards betreffend Nahfeldkommunikation (NFC) essentiell.

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Picture credits: Fabio Balbi – AdobeStock.com

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