Düsseldorf, 10.05.2024 – Das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) erweist sich bereits ein Jahr nach seinem Start als überaus effizient. Cohausz & Florack (C&F) hebt insbesondere die vergleichsweise kurze Verfahrensdauer durch das neue Patentsystem hervor. So sind schon bald die ersten Entscheidungen in Nichtigkeitsverfahren zu erwarten. Auch C&F ist an diesen Verfahren beteiligt. Im Sommer beispielsweise wird das C&F-Team vor der UPC-Zentralkammer in Paris eine mündliche Verhandlung wahrnehmen. „Diese wird etwa zehn Monate nach Einreichung der Nichtigkeitsklage stattfinden – ein bemerkenswert kurzer Zeitraum“, sagt Jan Ackermann, Patentanwalt und Partner von C&F. Zum Vergleich: Beim Bundespatentgericht (BPatG) liegt die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Nichtigkeitsverfahren laut dem BPatG-Jahresbericht 2022 bei 25,4 Monaten. „Wir hoffen, dass die Qualität der Entscheidungen am UPC mindestens so gut sein wird wie die Geschwindigkeit, mit der diese getroffen werden“, so Ackermann weiter.
Aus Sicht von C&F stellt das neue Patentsystem damit schon in kurzer Zeit seine Bandbreite an Kompetenzen unter Beweis: „Bisher hat das UPC die Gültigkeit von Patenten in erster Linie bei einstweiligen Verfügungen berücksichtigt. Nun sind wir gespannt auf die ersten Entscheidungen in Nichtigkeitsverfahren“, sagt Dr. Natalie Kirchhofer, Patentanwältin und Partnerin von C&F.
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