Düsseldorf, 18.07.2018 – Das Landgericht Düsseldorf ist in Patentsachen das meistbeschäftigte Gericht in Deutschland und Europa. Im Jahr 2017 waren hier 499 Sachen neu eingegangen, 486 davon waren Patentstreitigkeiten. Der Großteil von ihnen stammt aus dem medizinischen Bereich und dem IT-Sektor. Insgesamt 492 Sachen wurden erledigt. Mit diesen Fallzahlen hat das LG Düsseldorf als erstes Patentgericht in Europa seine Bilanz für 2017 gezogen. Andere wichtige Patentgerichte veröffentlichten daraufhin ebenfalls ihre Zahlen: So meldete Mannheim als zweitstärkstes Gericht 215 neue Patent- und Arbeitnehmersachen. München gab 181 neue Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfindersachen an.
Den Haag, London und Paris, weitere wichtige Patentstandorte in Europa, kommen an diese Zahlen nicht heran. Das meldet die Zeitschrift JUVE unter Berufung auf Patentexperten. Eine JUVE-Blitzumfrage unter niederländischen Patentrechtlern hatte etwa ergeben, dass die Den Haager Rechtbank, die erste Instanz im niederländischen Patentsystem, maximal 100 neue Patentfälle pro Jahr registriert. Zwischen 30 und 50 entscheiden die niederländischen Richter laut JUVE pro Jahr. Offizielle Angaben hierzu liegen jedoch nicht vor.
„Düsseldorf ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Standort für Patentsachen. Die nun veröffentlichten Zahlen aus 2017 bestätigen das. Als Kanzlei mit Hauptsitz in Düsseldorf sind wir ganz nah dran an wegweisenden Entwicklungen und Entscheidungen im Bereich der technischen Schutzrechte“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von Cohausz & Florack. Das LG Düsseldorf ist mit seinen drei Zivilkammern 4a, 4b und 4c spezialisiert auf Patentstreitigkeiten, Gebrauchsmusterstreitigkeiten, Streitigkeiten aus dem Arbeitnehmererfindungsgesetz und Sortenschutzsachen.
