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/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack

An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.

Düsseldorf, 22.06.2020 - Bei den drei Kammern des LG Düsseldorf, die auf Patentstreitigkeiten, Gebrauchsmusterstreitigkeiten, Streitigkeiten aus dem Arbeitnehmererfindungsgesetz und Sortenschutzsachen spezialisiert sind, sind 2019 insgesamt 361 neue Sachen eingegangen. 326 davon waren Patentstreitigkeiten, 21 Gebrauchsmusterstreitigkeiten und 14 Sachen betrafen Arbeitnehmererfindungen. Im gleichen Zeitraum haben die Kammern insgesamt 419 Rechtsstreitigkeiten erledigt.

2020 stehen weitere wichtige Verletzungsstreitigkeiten an. Die sieben bedeutendsten von ihnen hat das LG Düsseldorf auf seiner Website erstmals näher erläutert. Viele der laufenden Verfahren haben grundsätzliche Bedeutung und sind technisch, kartellrechtlich oder wirtschaftlich sehr komplex. Zum Teil befassen sie sich mit FRAND-Einwänden, also mit den Bedingungen für die Lizenzierung von standardessentiellen Patenten (SEPs). An drei der sieben vom LG Düsseldorf aufgeführten Verfahren wirken die Anwälte von C&F erneut mit oder sind mit ihnen befasst.

„Düsseldorf gehört seit Jahrzehnten weltweit zu den führenden Standorten für Patentstreitigkeiten. Wir freuen uns, dass wir hierzu als Kanzlei regelmäßig unseren Beitrag leisten“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von C&F.  

 

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