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/ Gottfried Schüll

200 Jahre Landgericht Düsseldorf

C&F: „Patentgerichtsstandort mit international herausragender Bedeutung“

Düsseldorf, 14.08.2020 – Das Landgericht Düsseldorf feiert sein 200-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung am 1. August 1820 wurden zahlreiche Verfahren hier verhandelt, mit dem sich Düsseldorf als Gerichtsstandort im Laufe der Zeit einen exzellenten Ruf erworben hat. Meilensteine der Justizgeschichte waren etwa der Prozess um den Serienmörder Peter Kürten (1931), der Mannesmann-Prozess (2004–2006) oder das Verfahren um den Düsseldorfer Flughafenbrand (1999–2001). In den 60er und 70er Jahren leistete das Landgericht Düsseldorf mit Verfahren wie um das KZ in Treblinka und das KZ Majdanek einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit.

In den Anfängen der Geschichte des Landgerichts wurden die Prozesse noch in der Düsseldorfer Altstadt geführt. Heute befindet sich das Gericht am mittlerweile vierten Standort im Stadtteil Oberbilk. Hier finden jährlich 12.000 Verfahren statt. „200 Jahre nach seiner Entstehung zeigt sich das Landgericht Düsseldorf heute als ein Gericht, in welchem sich Erfahrung, Innovation und Bürgernähe begegnen“, so NRW-Justizminister Peter Biesenbach.

Besondere Bedeutung erhält Düsseldorf als größter Standort für Patentstreitigkeiten in Deutschland und als eines der führenden Patentgerichte weltweit. Die hier gesprochenen Urteile finden international Beachtung. Allein 2019 waren bei den drei zuständigen Kammern des Landgerichts insgesamt 361 neue Sachen eingegangen. 326 davon waren Patentstreitigkeiten, 21 Gebrauchsmusterstreitigkeiten und 14 Sachen betrafen Arbeitnehmererfindungen. Im gleichen Zeitraum haben die Kammern insgesamt 419 Rechtsstreitigkeiten erledigt.

„Gerade auch für den Mittelstand spielt Düsseldorf als Patentgerichtsstandort eine herausragende Rolle. Diese wurde weiter gestärkt ab der Jahrhundertwende, als die ersten Verfahren rund um Standardessentielle Patente zwischen den umsatzstärksten Unternehmen der Welt in der Landeshauptstadt geführt wurden. Insgesamt beansprucht Düsseldorf unter den weltweit führenden Patentgerichtsstandorten, darunter auch die in den USA und China, nicht nur für Standardessentielle Patente den Spitzenplatz“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von Cohausz & Florack. „An diesem bedeutsamen Standort unseren Hauptsitz zu haben, ist für unsere Kanzlei nur folgerichtig.“

 

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