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/ Gottfried Schüll

KPN gewinnt im Patentstreit gegen HTC

BGH verkündet Urteil

Düsseldorf, 07. Oktober 2020 – Das niederländische Telekommunikationsunternehmen KPN hat in einem Patentverfahren gegen den Mobiltelefonhersteller HTC einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Am 11. August verkündete der Bundesgerichtshof das Urteil in dem bereits seit etwa vier Jahren geführten Verfahren und bestätigte darin den Rechtsbestand der Patente von KPN.

Im Kern ging es um Technologien zur Datenübertragung in Mobilfunknetzen. Von den beiden angegriffenen Patenten von KPN konnte eines vollständig und das andere in eingeschränktem Umfang aufrechterhalten werden. Gemeinsam mit der Kanzlei Krieger Mes Graf v. der Groeben hat Cohausz & Florack (C&F) KPN vor Gericht vertreten.

 

Picture credits: sakkmesterke – Fotolia.com

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