Recherchen

Recherchieren geht über Riskieren: Vor der Anmeldung von Schutzrechten und auch bei der Pflege Ihres bestehenden Portfolios sollten Sie den Markt gut im Auge behalten. So bleiben Sie auf der sicheren Seite und beugen Risiken wirksam vor. Wichtige Instrumente sind etwa Due-Diligence-Prüfungen, Freedom-to-Operate-Recherchen, Recherchen zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten oder zum Stand der Technik und Markenrecherchen. Zählen Sie dabei gerne auf uns: Für uns gehören diese Maßnahmen zum Tagesgeschäft – und sind Teil unserer anwaltlichen Leidenschaft.

Um Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum rechtzeitig für Sie zu identifizieren und zu minimieren, nutzen wir moderne Tools und Datenbanken, wie den Derwent World Patents Index (DWPI), die weit über eine Standardrecherche hinausgehen. Dafür haben wir eine Rechercheabteilung mit drei Mitarbeitern in Vollzeit. Auf Basis unserer Recherchen können wir Ihnen gezielte Empfehlungen geben, die Ihnen dabei helfen, Ihre Schutzrechtsstrategie wirksam auszubauen.

Due-Diligence- und Freedom-to-Operate-Recherchen

Habe ich tatsächlich das alleinige Recht auf mein Patent? Ist mein Produkt ausreichend geschützt? Mit gezielten Maßnahmen helfen wir Ihnen dabei, diese und andere Fragen zu beantworten und die Position Ihres Unternehmens zu verstehen und zu bewerten. Denn jeder Marktteilnehmer, der Innovationen schafft und in den Markt bringt, riskiert zunächst, dass er in Schutzrechte anderer Unternehmen eingreift. Auch wer das unwissend tut, handelt womöglich fahrlässig. Wettbewerber können dann zum Beispiel Unterlassungsansprüche geltend machen.

Um festzustellen, ob Ihre angebotenen Produkte frei von Rechten Dritter sind, unterstützen wir Sie mit Freedom-to-Operate-Recherchen (FTO-Recherchen). Hierbei untersuchen wir auch die Schutzrechte wichtiger Wettbewerber. Für diese Maßnahme haben wir leistungsfähige Werkzeuge und Abläufe entwickelt, mit denen wir entsprechende Datenbanken sinnvoll nutzen und so zu aussagekräftigen Ergebnissen kommen.

Bei Transaktionen sind Due-Diligence-Prüfungen zu empfehlen: Mit ihnen lassen sich Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum von Dritten rechtzeitig identifizieren. Wir analysieren dabei Schutzrechte und schutzrechtsrelevante Vereinbarungen – von Ihnen, unseren Mandanten, oder von Unternehmen, an denen Sie ein Kaufinteresse haben und die uns zugänglich sind. So prüfen wir zum Beispiel Patente und entsprechende Anmeldungen, Marken und Designs sowie Lizenzen und andere schutzrechtsrelevante Verträge. Unsere Analyse umfasst insbesondere den Schutzumfang der Rechte und deren Inhaberschaft.

Recherchen zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten

Seien Sie im Umgang mit Schutzrechten wachsam – das betrifft auch die Frage nach der Rechtsbeständigkeit: So kann sich bei Patenten und Gebrauchsmustern vor der Erteilung herausstellen, dass sie trotz amtlicher Prüfung gegenüber dem weltweiten Stand der Technik nicht neu und erfinderisch sind. Und wie steht es mit fremden Schutzrechten, für die Sie womöglich eine Lizenz erwerben möchten? Auch hier gilt es, deren Rechtsbeständigkeit zu überprüfen, damit Sie keine bösen Überraschungen erleben. Wir unterstützen Sie in beiden Fällen mit Recherchen, Gutachten und einer ausführlichen Beratung.

Auch die Frage nach der Inhaberschaft ist relevant: Erfindungen stehen nicht immer dem eingetragenen Inhaber zu, sondern können  zum Beispiel widerrechtlich dem Register entnommen worden sein. Vor allem bei Transaktionen oder Umfirmierungen sollte die Inhaberschaft geprüft und Risiken vermieden werden. Sind Sie Rechtsinhaber oder greift der eigentliche Rechtsinhaber Ihr Unternehmen an, unterstützen wir Sie. Verlassen Sie sich dabei auf unsere Sachkenntnis und unsere gute Recherche!

Recherchen zum Stand der Technik

Andere Recherchen und Überwachungen zum Stand der Technik geben Ihnen Aufschluss darüber, an welchen schutzrechtsrelevanten Entwicklungen Ihre Wettbewerber arbeiten. Außerdem helfen sie ihnen dabei, die eigenen Entwicklungsaktivitäten voranzutreiben und sicherzustellen, dass deren Resultate möglichst frei von Rechten Dritter verwertet werden können.

Markenrecherchen

Wenn Sie Ihr Produkt oder Ihre Leistung unter einer Marke vertreiben wollen, sollten Sie den Markt und die für ihn geschützten Kennzeichen Dritter gut im Auge behalten. Recherchen und sorgfältige Überlegungen beugen hier kostspieligen Überraschungen vor: Sie sollten also sicherstellen, dass Sie mit Ihrem Markennamen nicht in den Schutzumfang älterer Rechteinhaber eingreifen und womöglich eine Abmahnung kassieren. Im schlimmsten Fall riskieren Sie, dass die Nutzung des neuen Namens komplett eingestellt werden muss. Die Domain kann ein erstes Indiz sein: Ist diese noch nicht vergeben, sollten Sie sie frühzeitig reservieren, um sich die Möglichkeit eines Online-Auftritts offenzuhalten. Spezielle Datenbanken lassen sich auf identische Namen hin durchforsten. Dutzende solcher Recherchetools sind inzwischen auf dem Markt, die jedoch nicht alle die gleichen zuverlässigen Ergebnisse liefern. Ratsam ist es daher, frühzeitig Spezialisten wie uns hinzuzuziehen. Wir behalten nicht nur den Wettbewerb, sondern auch das gesamte Portfolio Ihres Unternehmens im Blick und geben Ihnen bei der Markenfindung wichtige Impulse.

Gottfried Schüll

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Dr. Thomas Rox

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Erik Schäfer

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Ulrike Alice Ulrich

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Mathias Karlhuber

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Philipe Walter

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Arnd Ziebell

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Dr. Christoph Walke

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Rebekka Schiffer

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Dr. Jochen Kapfenberger

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Dr. Fabian Vogelbruch

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Dr. Henning Sternemann

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Hendrik Bücker

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Jan Ackermann

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Matthias Waters

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Dr. Reinhard Fischer

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Dr. Natalie Kirchhofer

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Michel Kaminsky

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Björn Brouwers

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Dr. Romina Kühnle

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Dr. Tobias Hoheisel

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Dr. Nils Hollmann

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Weitere Leistungen Recht

Unsere Expertise umfasst noch mehr: Informieren Sie sich hier über unsere weiteren rechtlichen Leistungen!

Patent- und Markenüberwachung

Die Konkurrenz schläft nicht: Wer neue Produkte oder Marken auf den Markt bringt, steht unter Beobachtung des Wettbewerbs. Um möglichen Vorwürfen der Schutzrechtsverletzung vorzubeugen, hilft eine systematische Überwachung der Schutzrechte Dritter.

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Angrenzende Rechtsberatung

In Ihrem Geschäftsfeld sind Sie stark. Um die Tätigkeiten Ihres Unternehmens rechtlich abzusichern, gibt es uns: Wir vertreten Ihre Interessen und beraten Sie auch in komplexen Fragen zum Umgang mit Ihrem geistigen Eigentum.

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Anmeldeverfahren / Prosecution

Unternehmen, die sich Ihre Innovationen schützen lassen, sichern sich wichtige Wettbewerbsvorteile. Informieren Sie sich, welche Schutzrechte für Sie infrage kommen!

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Kontakt zu COHAUSZ & FLORACK

Haben Sie Fragen, Wünsche oder Anregungen an uns? Wir freuen uns über Ihre Anfrage und stehen Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

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