Düsseldorf, 21. Juni 2019 – Die fünf größten Patentämter (IP5) verstärken ihr Engagement für neue Technologien und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Am 13. Juni verständigten sie sich bei ihrem Jahrestreffen in Incheon (Korea) darauf, eine Task Force einzurichten, um gemeinsame Initiativen in diesen Bereichen anzustoßen und auszubauen.
Die IP5 setzen sich zusammen aus dem Europäischen Patentamt (EPO), dem Japanischen Patentamt (JPO), dem Koreanischen Intellectual Property Office (KIPO), dem State Intellectual Property Office of the Peoples Republic of China (SIPO) und dem United States Patent and Trademark Office (USPTO). Bei den IP5 werden rund 85 Prozent der weltweiten Patentanmeldungen eingereicht.
Die Vertreter der IP5 einigten sich darauf, die strukturellen Bedingungen für ihre Zusammenarbeit weiter zu verbessern. So sollen Maßnahmen fortgeführt werden, um die Harmonisierung der Patentpraxis voranzubringen, Antragsteller dabei zu entlasten und die Effizienz der Ämter zu erhöhen. Vertreter der Industrie erklärten sich bei dem Termin in Korea bereit, die Ziele der IP5 zu unterstützen.
Auch für Cohausz & Florack (C&F) sind die Maßnahmen der IP5 ein wichtiger Schritt: „Wir begrüßen die Initiative der fünf größten Patentämter“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von C&F. „Ein effizientes globales IP-System ist die Voraussetzung, um Innovationen voranzutreiben und den rasanten technologischen Entwicklungen gerecht zu werden.“
