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/ Gottfried Schüll

Deutsches Rechtssystem fördert die Anmeldung von Patenten

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET

Düsseldorf, 17. Februar 2014 – Andere Länder, andere Patentsysteme: Wo die Anmeldung von Patenten mit hohen Kosten oder rechtlichen Hürden verbunden ist, ist der Anreiz für Erfindungen vergleichsweise gering. So erklären sich aus Sicht der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) auch die Ergebnisse einer auf FAZ.NET* veröffentlichten Statista-Auswertung. Hier werden die Patentanmeldungen in verschiedenen Ländern in Relation zu der Zahl der Wissenschaftler gesetzt. Die dabei getroffene Schlussfolgerung, die Diskrepanz deute darauf hin, „dass vor allem die Wirtschaft entscheidend sei für die Zahl der Patente, nicht so sehr die eigentliche Forschung“, greift C&F zufolge zu kurz: „In den USA beispielsweise, wo verhältnismäßig wenige Erfindungen angemeldet werden, sind die Anwaltskosten schlichtweg sehr hoch“, sagt Gottfried Schüll von C&F. Ein anderes Beispiel: Japan. Gemessen an der Forscherdichte scheint das Land außergewöhnlich patentfreudig zu sein. „Dabei haben Patente hier nur einen viel größeren Stellenwert als anderswo“, sagt der Anwalt. So kann eine Erfindung laut japanischem Rechtssystem durch mehrere Patente geschützt sein, während in Deutschland im gleichen Fall womöglich nur ein Patent erteilt wird.

Für die innovative Wirtschaft in Deutschland gibt es Schüll zufolge gute rechtliche Voraussetzungen, um Patente zu schützen und durchzusetzen. Daher sei der Anreiz für die Anmeldung von Erfindungen hierzulande auch relativ hoch. Ein ähnliches System gelte mittlerweile auch in China. Auch hier können Innovationen relativ einfach durch Patente geschützt werden. „Und das fördert selbstverständlich auch die gesamte Wirtschaftskraft eines Landes.“

www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaft-in-zahlen/innovationen-viele-forscher-nicht-so-viele-patente-12798255.html

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