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/ Mathias Karlhuber

Geistiges Eigentum in China

Kopierte Kleidung und Spielwaren. Gefälschte Uhren und Autos: Wenn hiervon die Rede ist, wird häufig China ins Spiel gebracht. Zu Unrecht, denn die Wirtschaft der Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten rasant entwickelt.

Statt Plagiaten entstehen heute vielerorts Innovationen. Entsprechend großen Wert wird in China auf den Schutz geistigen Eigentums (IP: Intellectual Property) gelegt. Im Jahr 2015 wurden mehr als 1,1 Millionen Patente und mehr als eine Million Gebrauchsmuster angemeldet – damit ist China weltweit führend. Von dieser Entwicklung profitieren auch ausländische Unternehmen, die sich auf dem chinesischen Markt etablieren möchten und dort ihre Schutzrechte anmelden. Ihre Erfolgsquote im Streitfall ist hoch, die Kosten dagegen vergleichsweise gering. Bei der juristischen Umsetzung des gewerblichen Rechtsschutzes orientiert sich China stark am Recht der Bundesrepublik. Das ist gerade für deutsche Firmen ein Anreiz, im „Reich der Mitte“ aktiv zu werden: Bei Patentanmeldungen, die nicht aus China stammen, lag Deutschland 2015 mit knapp 14.000 Anmeldungen an dritter Stelle hinter Japan und den USA und knapp vor Korea. Jedoch ist das rechtsstaatliche Gesamtsystem nicht mit dem deutschen zu vergleichen. Es lohnt sich daher der Blick ins Detail: Über die besonderen Herausforderungen, aber auch über die Chancen, die sich für Ihr Unternehmen mit einer Schutzrechtsanmeldung in China ergeben, informieren wir Sie gern in dieser Broschüre.

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