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/ Gottfried Schüll

France Brevets vergibt Lizenzen an HTC

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

Düsseldorf, 18. November 2016 – Erneut hat France Brevets sein NFC-Patentportfolio erfolgreich vermarktet: Der französische Investitionsfonds hat angekündigt, dass er dem Unternehmen HTC weltweit gültige Lizenzen vergibt. Damit ist der taiwanische Mobilfunkhersteller zur Nutzung der hoch entwickelten NFC-Technologie in seinen Produkten berechtigt. Die Technologie ermöglicht die kontaktlose Datenübertragung und kommt zum Beispiel bei der Bezahlung per Smartphone in Supermärkten zum Einsatz. Die Hersteller Samsung, LG und Sony hatten zuvor ebenfalls Lizenzen aus dem Portfolio erworben. Das NFC-Lizenzprogramm umfasst unter anderem Patente der Unternehmen Inside Secure und Orange.

In einem Verfahren zwischen France Brevets und HTC entschied das Landgericht Düsseldorf im März 2015, dass  HTC NFC-Patente von France Brevets verletzt hat. Das Bundespatentgericht bestätigte im Januar 2016 eines der geltend gemachten Patente. HTC hatte gegen die Urteile Berufung eingelegt. „Der nun ausgehandelte Lizenzvertrag ist ein weiterer Schritt, um das Lizenzprogramm auszubauen und die immer wichtiger werdende NFC-Technologie sicher zu vermarkten“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von Cohausz & Florack, der France Brevets gemeinsam mit Rechtsanwalt Axel Verhauwen von der Kanzlei Krieger Mes Graf v. der Groeben vertritt.

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