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/ Gottfried Schüll

France Brevets und Samsung schließen Lizenzvertrag ab

Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios

Düsseldorf, 3. Juni 2016 – Der französische Investitionsfonds France Brevets erteilt dem Elektronikanbieter Samsung wichtige Patentlizenzen für die Nutzung der NFC-Technologie. Die Unternehmen einigten sich auf einen Vertrag, nach dem Samsung NFC-Patente zur kontaktlosen Datenübertragung über sehr kurze Entfernungen in seinen Produkten nutzen darf.

Das NFC-Lizenzprogramm, das France Brevets gemeinsam mit seinem Partner NFC Technology LLC vermarktet, umfasst unter anderem Patente der Unternehmen Inside Secure und Orange. Die Lizenzen an Samsung sind das Ergebnis eines Vergleichs zwischen den Parteien, für den unter anderem die deutschen Verfahren ausschlaggebend waren. Neben Samsung haben bereits LG (2014) und Sony (2016) Lizenzen aus dem Portfolio erworben. „Die NFC-Patente schützen wichtige, hochentwickelte Technologien, aus denen nun auch andere bedeutende Marktteilnehmer beispielsweise beim Zahlen per Mobiltelefon ihren Nutzen ziehen können“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von Cohausz & Florack (C&F), der France Brevets vertritt.

Die von France Brevets eingekauften Patente schützen hochwertige Innovationen aus der privaten - insbesondere der mittelständischen - und öffentlichen Technologieforschung. Die Strategie des Unternehmens besteht darin, diese Patente zu einem Portfolio zusammenzustellen und hierfür Lizenzen an internationale Firmen zu vergeben. Damit handelt France Brevets ganz im Sinne des Patentrechts: Es setzt sich dafür ein, dass Erfinder einen angemessenen Nutzen aus ihren Forschungsinvestitionen ziehen.

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