Normenketten:
EPÜ Art. 52 Abs. 1, Art. 56, Art. 138 Abs. 1 lit. a
Leitsatz:
Eine Lehre zum technischen Handeln ist nur dann durch den Stand der Technik nahegelegt, wenn nicht nur keine Hinderungsgründe zutage treten, von im Stand der Technik Bekanntem zum Gegenstand dieser Lehre zu gelangen, sondern das Bekannte dem Fachmann auch Anlass oder Anregung gegeben hat, zu der vorgeschlagenen Lehre zu gelangen. (Rn. 63 – 78)
BGH, Urteil vom 15.11.2022 – X ZR 119/20, GRUR-RS 2022, 34838 –
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