CFPodcast: Genau mein Fall

Spannendes und Aktuelles aus der Welt der Rechtsprechung

Ein Patentanwalt und ein Rechtsanwalt unterhalten sich über interessante Urteile aus der großen weiten Welt des Gewerblichen Rechtsschutzes. Kurzweilig, unterhaltsam und interessanter, als man vielleicht denkt.

Der CFPodcast ist u.a. auch bei SpotifyDeezer, Audible, Apple Podcasts und Samsung Podcasts verfügbar.

Folge 007

Wie "Flip-Flop" auch zum "Flop" werden kann ...

Eine eingetragene Marke allein hilft dem Markenmelder nur bedingt. Wird die Marke (nach einer Frist) nicht regelmäßig genutzt, kann sie verfallen oder sogar zu einem sogenannten Gattungsbegriff verkommen. Wie es einer Marke in gleich zwei Fällen ergangen ist, hören Sie in dieser Folge.

Folge 006

Warum geschnittenes Gemüse zwar eine Menge sein kann, aber trotzdem nicht unbedingt zur Schnittmenge gehört.

Im Designschutz spielen Fotos des zu schützenden Designs eine wichtige Rolle. Aber teilweise können die Bilder in der Designanmeldung uneindeutig sein und der Schutzbereich lässt sich nicht so klar erkennen. Wie LG, OLG und BGH in unserem heutigen Designrecht-Fall entschieden haben, hören Sie in dieser Folge.

Folge 005

Wo elegante Kurven nicht nur gefahren werden, sondern auch geschützt sind

Das Urheberrecht gilt bekanntlich bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. In unserem aktuellen Fall geht es unter anderem über den Nachweis einer Urheberschaft, die schon einige Jahrzehnte zurückliegt und bei welchen Weiterentwicklungen des ursprünglichen Werkes der Urheber bzw. seine Erben noch Rechte geltend machen könnten. Ein brandaktueller Fall, dessen BGH-Urteil gerade im April 2022 veröffentlicht wurde.

Folge 004

Wie neuronale Netze das Herz des Fachmanns höher schlagen lassen könnten

Die Anmeldung eines Patents ist an und für sich schon eine nicht so einfache Sache. Wenn dann auch noch künstliche Intelligenz (KI) ins Spiel kommt, wird es manchmal sogar richtig kniffelig. Hören Sie in dieser Folge, was man bei der Anmeldung von Patenten mit KI beachten sollte, damit es vor dem Europäischen Patentamt Bestand hat.

Folge 003

Wenn man ohne unnötige Zurückhaltung wieder M.-Partys feiern kann ...

Woran denken Sie, wenn Sie den Begriff "Malle" hören? Mit dieser Frage und ob der Begriff zu schützen ist, haben sich Gerichte befasst. Hören Sie in dieser Folge die unterhaltsamen Urteile zur Frage, ob Sie diesen Begriff zur Bewerbung Ihrer Party nutzen dürfen oder nicht.

Folge 002

Wo Champagner draufsteht ...

Darf eigentlich alles "Champagner" heißen, nur weil in einem Produkt Champagner drin ist? Oder wie war das noch mal mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen? Und nach welchen Kriterien wird entschieden, ob die edle Bezeichnung genutzt werden darf? Über einen Fall, der diese spannenden Fragen klärt, sprechen unsere beiden Anwälte in dieser Folge.

Folge 001

Wie man sich einen goldenen Hasen verdient

Kann ein Unternehmen einen Farbton für sich beanspruchen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Und wie heftet man eigentlichen einen Schokohasen ab? Diese und viele weitere spannende Fragen beantworten wir in der ersten Folge dieser Podcast-Reihe.