Gerne stellen wir Ihnen hier unsere Ideen zum Umgang mit Ihren Schutzrechten vor. Neben aktuellen Urteilen stellen wir Ihnen hier auch unsere kostenfreien Ratgeberserien CFUpdate und CFCompact zum Download zur Verfügung. Möchten Sie unsere Unterlagen lieber in den Händen halten und nicht am Bildschirm lesen, dann freuen wir uns über eine E-Mail an marketing@cohausz-florack.de. Wir senden Ihnen die entsprechenden Broschüren dann postalisch zu.

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Unsere Urteile

Um eine rechtliche Herausforderung besser einschätzen zu können, hilft oftmals ein Blick in die grundlegenden Entscheidungen, an denen unsere Kanzlei maßgeblich mitgewirkt hat. Zu den Perspektiven, die sich daraus für Ihren individuellen Fall eröffnen, berät Sie gerne eine unserer Anwältinnen oder einer unserer Anwälte.

FRAND Urteil basierend auf AVC/H.264 SEP

Kein Lizenzanspruch in Deutschland ohne weltweite Lizenznahme. Keine Anpassung der Lizenzsätze für China erforderlich. FRAND Konformität für tausendfach abgeschlossenen Lizenzvertrag und damit Unterlassungsanspruch bestätigt.

Urteil des BGH zum Prüfungsmaßstab des BPatG (Tretkurbeleinheit)

Das BPatG ist weder verpflichtet noch berechtigt, durch den Nichtigkeitskläger unkommentiert vorgelegten Stand der Technik auf Relevanz zu prüfen.

Eine gemäß einem patentgeschützten Videokompressionsverfahren hergestellte Datenfolge genießt Schutz als unmittelbares Verfahrenserzeugnis (MPEG-2 Videosignalcodierung)

Der BGH hat festgestellt, dass eine Datenfolge als Verfahrenserzeugnis eines patentgeschützten Videokompressionsverfahrens einen Erzeugnisschutz genießt.

Vom Markt akzeptierte Lizenz definiert FRAND Konditionen

Existiert eine Marktakzeptanz für die Gewährung einer weltweiten Lizenz an alle konzernverbundenen Unternehmen, so ist diese maßgeblich zur Beurteilung von FRAND.

FRAND Bedingungen sind an Marktdominanz von SEPs gebunden

Die Tatsache, dass ein standardessentielles Patent (SEP) lizensiert wird, erfordert nur dann FRAND Lizenzbedingungen, wenn dieses Patent Marktdominanz verleiht (MDSEP).

Urteil des BGH zu Hilfsanträgen und dem Rechtsschutzbedürfnis im Nichtigkeitsverfahren

Der BGH klärt in diesem Urteil die Anforderungen an neue Hilfsanträge im Nichtigkeitsberufungsverfahren und zum Rechtsschutzbedürfnis des Verletzungsbeklagten an einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf des Patents.

Daidalos: Entdecken Sie die Welt der Ideen!

Auf www.daidalos.blog stellen wir Ihnen vor, welche Einfälle es heute sind, die die Gesellschaft voranbringen. Von Wunderwerken der Technik bis hin zu praktischen Alltagserfindungen. Und wir präsentieren die klugen Köpfe hinter diesen Ideen: innovative deutsche Unternehmen und ihre Erfinder.

Ob Feuer oder Fotografie, Dampfmaschine oder Düsenflugzeug – die Menschheitsgeschichte ist reich an genialen Einfällen, die dabei helfen unsere Lebensumstände zu verbessern. Bis heute wissen wir: Solche Innovationen schaffen Werte und sind ein Motor unserer Gesellschaft. Diesen wertvollen Einfluss von Innovationen möchten wir einer breiten Öffentlichkeit gegenüber bekannt machen und damit das Image des Erfindertums in Deutschland stärken.

CFUpdates - Unsere Ratgeber

CFUpdate: Der Brexit und die Folgen: Was geschieht mit Ihren Schutzrechten?

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien waren zäh. Klar ist jedoch: Am 1. Januar 2021 wird der Brexit vollzogen. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen, sondern zum Teil auch auf bestehende Schutzrechte.

CFUpdate - Wertvoll, geheim, geschützt: Über den Umgang mit Informationen nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz

Der Bundestag hat am 21. März 2019 ein neues Gesetz beschlossen, um geheime Informationen künftig besser und in der EU einheitlich zu schützen. Damit Unternehmen umfassenden Schutz für ihre Geschäftsgeheimnisse bekommen, müssen sie aber auch besser als bisher sichern, also angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen.

CFUpdate - Gewerbliche Schutzrechte auf Messen

Mit diesem Leitfaden können Sie sich darüber informieren, wie Sie das geistige Eigentum ihres Unternehmens schon im Vorfeld einer Messe schützen können. Und Sie erfahren, was zu tun ist, wenn Sie während einer Messe feststellen, dass ein Wettbewerber in Ihre eigenen Schutzrechte eingreift.

CFUpdate - Patentüberwachung: Gut informiert und bestens gewappnet

Wer neue Produkte oder Verfahren auf den Markt bringt, steht unter Beobachtung des Wettbewerbs. Um möglichen Vorwürfen der Schutzrechtsverletzung vorzubeugen, hilft eine systematische Patentüberwachung. Hiermit haben Sie als innovatives Unternehmen die Schutzrechtslage im Blick, können Probleme rechtzeitig erkennen und bleiben langfristig handlungsfähig. 

CFUpdate - Schutzrechtsrecherchen: Systematisch suchen - und erfolgreich erfinden und entwerfen

Für innovative Unternehmen in einem hart umkämpften Markt können Schutzrechte Dritter die eigenen Handlungsspielräume einengen. Ein eigenes, effektives Schutzrechtsportfolio aufzubauen und sich mit den Schutzrechtsaktivitäten der Wettbewerber auseinanderzusetzen, ist meist nicht ohne zielgerichtete Recherchen möglich.

Kanzleibroschüre

COHAUSZ & FLORACK

COHAUSZ & FLORACK (C&F) ist eine 1954 gegründete Sozietät mit Niederlassungen in Düsseldorf und München und über 140 Mitarbeitern. Ihre Mandanten – internationale Konzerne ebenso wie mittelständische Unternehmen aus Deutschland – unterstützt die Kanzlei in allen Fragen rund um den gewerblichen Rechtsschutz und den unlauteren Wettbewerb. Dies umfasst unter anderem die Anmeldung, Verwaltung und Lizenzierung umfangreicher Schutzrechtsportfolios Recherchen nach Schutzrechten Dritter und dazugehörige Freedom-to-Operate Gutachten sowie Kooperationsverträge.

Das Patentassesorexamen

Skript zur Prüfungsvorbereitung

Mit der vorliegenden 6. Auflage wurde das Skript mit erweitertem Autorenkreis vollständig überarbeitet. Aufgrund zahlreicher Gesetzesänderungen wurde diese umfassende Überarbeitung notwendig, damit weiterhin das seit der ersten Auflage angestrebte Ziel erreichbar bleibt, einen umfassenden Überblick über die Themen der Patentassessorprüfung zu geben und damit zu der Vorbereitung auf das Patentassessorexamen beizutragen.

Das Skript „Das Patentassessorexamen“ kostet € 59,- (inkl. MwSt.) und kann über
Dr. Thomas Rox
c/o COHAUSZ & FLORACK
Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf

oder per E-Mail an skriptcohausz-florackde unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Anschrift bezogen werden. Das Skript wird Ihnen sodann per Post inklusive Rechnung zugesandt.