Anmeldeverfahren / Prosecution

Wer erkennt, welches Wissen im Betrieb vorhanden ist, wie es vermehrt und genutzt werden kann, ist dem Wettbewerb einen großen Schritt voraus. Wissensquellen sind häufig die eigenen Mitarbeiter: Sie setzen sich täglich mit den unterschiedlichsten Fragestellungen auseinander und finden Lösungen. Dabei können wertvolle Ideen entstehen, die sich durch Schutzrechte absichern lassen. Patente schützen technische Erfindungen. Marken kommunizieren die Merkmale eines Produkts und garantieren die Herkunft aus einem bestimmten Betrieb. Designrechte schützen die sichtbare gestalterische Leistung. Informieren Sie sich, welche Schutzrechte für Sie infrage kommen!

Die Patentanmeldung

Wer in technische Entwicklungen investiert, möchte einen exklusiven Nutzen daraus ziehen. Patente sind hierfür wie gemacht: Sie berechtigen dazu, anderen die Nutzung der Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verbieten. Patentinhaber sichern sich ihre Ertragskraft durch Lizenzvergabe oder, indem sie ihre patentierten Ideen selbst verwerten. Damit ist das durch Patente gewährte befristete Monopol ein entscheidender Anreiz für viele Unternehmen, innovativ zu bleiben.

Die große Frage bei der Patentanmeldung: Wie drücke ich einen komplexen Sachverhalt möglichst präzise aus? Denn der Schutzanspruch für eine Erfindung wird umso weitreichender, je einfacher und grundsätzlicher er formuliert ist – eine knifflige Aufgabe. Hierfür gibt es Experten, die helfen, das Einfache in der Komplexität zu finden. Uns zum Beispiel. Wir bringen Sachverstand, das richtige Gespür für den Markt und die nötige Erfahrung mit, um allen inhaltlichen und formalen Anforderungen an ein Patent nachzukommen.

Validierung von Europäischen Patenten

Damit ein Europäisches Patent (EP-Patent) in den gewünschten Ländern Gültigkeit erhält, muss es nach der Erteilung validiert werden. Hier bieten wir ebenfalls einen vollumfänglichen Service nach annerkannten Compliance-Regeln sowie den berufsrechtlichen Richtlinien für deutsche Patent- und Rechtsanwälte (Verschwiegenheit, Haftung etc.). Wir erleichtern Ihre Entscheidung, in welchen europäischen Staaten ein EP-Patent nach der Erteilung validiert werden soll, mit einer Liste zur Auswahl der Staaten. Diese Liste enthält bereits eine konkrete Angabe der zu erwartenden Kosten pro Staat. Die Kosten werden von uns für jedes zu validierende Patent individuell berechnet. Somit können Sie direkt und vor der Beauftragung die Kosten der gesamten Validierung ermitteln. Alle im Ausland notwendigen Vollmachten werden zentral von uns erstellt und Ihnen zeitgleich mit der Auftragsbestätigung zur Unterschrift bereitgestellt. Zudem erhalten Sie pro Auftrag nur eine Rechnung und einen Gesamtbericht für alle Staaten. Hierdurch sparen Sie umfangreiche Aktenführung und Ablage.

Die Markenanmeldung

Marken transportieren mehr als nur den Hinweis auf die Herkunft eines Produkts. Im Idealfall wecken sie besondere Vorstellungen oder sogar Emotionen, werten das Image des Herstellers auf und animieren den Kunden zum Kauf. Wer eine Marke entwickelt, prüft oft allerhand Vorschläge auf diese Kriterien hin. Mindestens ebenso wichtig ist die rechtliche Seite: So gilt es sicherzustellen, dass die Marke in allen relevanten Staaten überhaupt ins Register eingetragen wird und dass Dritte keine älteren Kennzeichnungsrechte haben, die der Markenbenutzung im Weg stehen. Unternehmen, die sich hier sorgfältig absichern, können mit ihrer Marke gegen Raubkopien oder auch gegen die Eintragung oder Benutzung jüngerer, identischer oder ähnlicher Kennzeichen vorgehen. Wir unterstützen Sie bei der Markenentwicklung und -recherche und finden heraus, ob Ihre gewünschte Marke zukunftsfähig und durchsetzbar ist – auch im Ausland. Vertrauen Sie auf unsere Expertise und Erfahrung: Mehr als 10.000 Marken betreuen wir auf nationaler und internationaler Ebene. Damit zählen wir zu den führenden deutschen Kanzleien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Die Designanmeldung

Keine Frage: Das Design eines Produkts beeinflusst die Kaufentscheidung enorm. Ähnlich wie eine Marke spricht es Verbraucher oft emotional an und kann sogar zum Ausdruck der eigenen Identität werden. Für Unternehmen ist das Design ihrer Produkte daher immer auch ein Instrument zur Kundenbindung. Umso wichtiger, eine neue Gestaltung als registriertes Design anzumelden: Hiermit haben Inhaber für einen bestimmten Zeitraum daran ein ausschließliches Nutzungsrecht. Wir klären mit Ihnen möglichst noch vor der allerersten Veröffentlichung das Schutzpotenzial für neue Gestaltungen aller Art und entwickeln auf dieser Grundlage eine passende Anmeldestrategie: wichtige Maßnahmen, mit denen Sie sich rechtzeitig gegen Wettbewerber absichern.

Andreas Thielmann

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Dr. Ralph Minderop

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Johannes Simons

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Gottfried Schüll

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Dr. Thomas Rox

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Erik Schäfer

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Ulrike Alice Ulrich

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Dr. rer. nat. (USA) Arwed Burrichter

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Hans-Joachim Meyer

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Mathias Karlhuber

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Philipe Walter

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Arnd Ziebell

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Dr. Christoph Walke

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Rebekka Schiffer

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Dr. Jochen Kapfenberger

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Dr. Fabian Vogelbruch

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Dr. Henning Sternemann

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Hendrik Bücker

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Jan Ackermann

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Matthias Waters

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Dr. Reinhard Fischer

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Dr. Natalie Kirchhofer

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Michel Kaminsky

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Björn Brouwers

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Dr. Romina Kühnle

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Dr. Tobias Hoheisel

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Dr. Nils Hollmann

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Weitere Leistungen Recht

Unsere Expertise umfasst noch mehr: Informieren Sie sich hier über unsere weiteren rechtlichen Leistungen!

Streitverfahren / Litigation

Wir unterstützen Sie bei Verletzungsverfahren vor Gericht, bei Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren oder vor Schiedsgerichten. Noch dazu zeigen wir Ihnen auf, was zu tun ist, wenn Fälschungen ihrer Produkte im Umlauf sind.

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Rechtsbeständigkeitsverfahren

Wir setzen uns für Sie ein, wenn Ihre Schutzrechte angegriffen werden oder Sie die Rechtsbeständigkeit eines fremden Schutzrechtes infrage stellen wollen.

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Arbeitnehmererfindungen

Ihre Angestellten sind innovativ? Wir entwickeln mit einen ein System zum Umgang mit Arbeitnehmererfindungen.

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Kontakt zu COHAUSZ & FLORACK

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