Schutzrechte vor Gericht und im Streitfall

„Wenn zwei sich streiten“ – unterstützen wir Sie gern, zum Beispiel bei Verletzungsverfahren vor Gericht, bei Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren oder vor Schiedsgerichten. Noch dazu zeigen wir Ihnen auf, was genau zu tun ist, wenn Fälschungen ihrer Produkte im Umlauf sind. So sind Sie im Fall des Falles auf der sicheren Seite.

Ihre Schutzrechte vor Gericht: Verletzungsverfahren

In vielen Fällen ist der Gang vors Gericht – nüchtern betrachtet – die einzig sinnvolle Lösung. Seit Jahrzehnten vertreten wir unsere Mandanten bei Verletzungsverfahren: Wir setzen ihre Schutzrechte vor Gericht durch oder wehren unberechtigte Ansprüche Dritter ab. Bei Verletzungsverfahren wird fast immer gegen das Klageschutzrecht vorgegangen. In Deutschland geschieht das vor allem bei technischen Schutzrechten wie Patenten in einem parallelen Verfahren. Häufig sind wir daher auch vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und den Patent- und Markenämtern als Vertreter für unsere Mandanten aktiv. Düsseldorf, der Sitz unserer Kanzlei, ist für Patentverletzungsverfahren seit Gründung der Bundesrepublik der führende Gerichtsstandort in Deutschland. Auch von COHAUSZ & FLORACK geführte Verfahren, zum Beispiel im Bereich Unterhaltungs- und Kommunikationstechnik, haben hierzu beigetragen. Selbstverständlich vertreten wir unsere Mandanten aber auch vor allen anderen Gerichten in Deutschland – sei es bei Verstößen gegen Patente und Gebrauchsmuster, bei der Rechtsverletzung von Marken oder Designs, bei Vertragsangelegenheiten oder Wettbewerbsverstößen.

Einsprüche und Nichtigkeitsverfahren

Erteilte Patente behindern oft die Tätigkeit von Unternehmen, die zueinander im Wettbewerb stehen. Es gibt Fälle, in denen das entsprechende Patent eines Konkurrenten durch einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage widerrufen werden kann: Hierzu zählen zum Beispiel mangelnde Neuheit, mangelnde erfinderische Tätigkeit, eine widerrechtliche Entnahme der Erfindung oder eine unzulässige Erweiterung des Patentgegenstandes (gegenüber der Fassung der Anmeldung). Das Einspruchsverfahren ist als Amtsverfahren mit relativ geringen Kosten verbunden. Jede Partei trägt in der Regel ihre eigenen Kosten, die unabhängig vom Streitwert sind. Wenn Sie gegen ein Patent vorgehen wollen, sollten Sie den Grund dem DPMA oder EPA gegenüber ausreichend geltend machen – und vor allem die Frist gut im Blick behalten: Ihren Einspruch müssen Sie innerhalb von neun Monaten ab Veröffentlichung der Patenterteilung einlegen. Wir können den Einspruch auch in unserem Namen für Sie einlegen, dadurch bleibt Ihre Identität anonym. Ist die Einspruchsfrist verstrichen, bleibt Ihnen noch die Möglichkeit eines gerichtlichen Verfahrens in Form einer Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht. Im Vergleich zum Einspruchsverfahren eine womöglich etwas teurere Angelegenheit, da die Gerichts- und Anwaltsgebühren vom Streitwert abhängig sind. Diese Kosten trägt grundsätzlich die unterlegene Partei. Als Ergebnis eines Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens kann das angegriffene Patent widerrufen oder aber beschränkt oder gänzlich aufrechterhalten werden. Bei Widerruf des Patents verliert der Schutzrechtsinhaber rückwirkend alle bisher gültigen Rechtspositionen aus der Patentanmeldung. Gegen das Urteil kann die jeweilige Partei Rechtsmittel einlegen. Bei allen wichtigen Schritten im Zusammenhang mit Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen unterstützen wir Sie gern!

Alternative Streiterledigung und Schiedsgerichtsbarkeit

Die deutsche Justiz ist überlastet, Verfahren an staatlichen Gerichten ziehen sich daher oft unnötig in die Länge. Eine mögliche Lösung: Schiedsgerichte. Auch mit dieser Form der alternativen Streitbeilegung haben wir umfassende Erfahrung. Vor wichtigen Institutionen – zum Beispiel der Kommission für Internationale Schiedsgerichtsbarkeit (ICC) in Paris oder dem Club Espanol de Arbitraje in Madrid – sind wir nicht nur als Parteivertreter, sondern auch als Schiedsrichter tätig. Häufig machen wir die Erfahrung, dass sich auf dem Verhandlungsweg gute Regelungen finden lassen: Regelungen, die interessengerechter sind als ein Urteil nach einem womöglich langwierigen und kräftezehrenden Prozess. Ob solche Möglichkeiten bestehen, loten wir für Sie aus. Wir begleiten Sie bei Einigungsverhandlungen und beraten Sie in allen Fragen, die mit der Organisation, Einleitung und Durchführung von alternativen Streiterledigungsverfahren verbunden sind – zum Beispiel durch Mediation, Schiedsgutachten oder Dispute Review Boards.

Maßnahmen gegen Produktpiraterie

Viele Unternehmen, die auf den Erfolg ihrer Innovationen angewiesen sind, kennen das: die ständige Sorge, dass Fälschungen ihrer Produkte im Umlauf sind. Leider ist diese Sorge oft berechtigt. Laut dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) nimmt Produktpiraterie immer drastischere Ausmaße an. Im Jahr 2013 schätzte die Organisation den Schaden für die deutsche Wirtschaft auf jährlich über 50 Milliarden Euro. Mit Umsatzeinbußen verbunden ist selbstverständlich auch der Verlust wertvoller Arbeitskräfte – ohne sie könnten Innovationen gar nicht erst entstehen. Ganz zu schweigen von dem Imageschaden, der durch minderwertige Nachahmerprodukte bisweilen verursacht wird. Die Anmeldung von Schutzrechten ist eine Grundvoraussetzung, um eigene Ansprüche überhaupt geltend zu machen. Wir unterstützen Sie dabei. Und ebenso bei anderen Maßnahmen, um gegen die Nachahmung Ihrer Produkte wirksam vorzugehen.

Stopp für Fälschungen: Grenzbeschlagnahme

Besteht der Verdacht, dass Ihre Schutzrechte durch Fälschungen verletzt wurden, sollten Sie rechtzeitig Ermittler, Anwälte und Behörden des Landes kontaktieren, aus dem die Fälschungen mutmaßlich stammen. Je mehr Beweismaterial dabei zusammengetragen werden kann, desto besser. Besonders effektiv im Kampf gegen internationale Produktpiraterie sind die Ein- und Ausfuhrkontrollen des Zolls: Hierbei können an den Außengrenzen der EU oder Deutschlands Waren beschlagnahmt werden, die die Schutzrechte anderer verletzen. Wer dieses Verfahren nutzen will, kann bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls in München einen sogenannten „Grenzbeschlagnahmeantrag“ stellen. Zusammen mit diesem Antrag besteht auch die Möglichkeit, dem Zoll eine Schulung anzubieten, um die Grenzbeamten für die eigenen Produkte und mögliche Fälschungen zu sensibilisieren.

Andreas Thielmann

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Dr. Ralph Minderop

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Johannes Simons

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Gottfried Schüll

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Dr. Thomas Rox

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Erik Schäfer

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Ulrike Alice Ulrich

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Dr. rer. nat. (USA) Arwed Burrichter

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Mathias Karlhuber

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Philipe Walter

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Arnd Ziebell

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Dr. Christoph Walke

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Rebekka Schiffer

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Dr. Jochen Kapfenberger

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Dr. Fabian Vogelbruch

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Dr. Henning Sternemann

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Hendrik Bücker

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Jan Ackermann

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Matthias Waters

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Dr. Reinhard Fischer

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Dr. Natalie Kirchhofer

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Michel Kaminsky

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Björn Brouwers

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Dr. Romina Kühnle

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Weitere Leistungen Recht

Unsere Expertise umfasst noch mehr: Informieren Sie sich hier über unsere weiteren rechtlichen Leistungen!

Anmeldung von Schutzrechten

Unternehmen, die sich Ihre Erfindungen schützen lassen, sichern sich wichtige Wettbewerbsvorteile. Informieren Sie sich, welche Schutzrechte für Sie infrage kommen!

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Recherchen

Vor der Anmeldung von Schutzrechten und auch bei der Pflege Ihres bestehenden Portfolios sollten Sie den Markt gut im Auge behalten. So bleiben Sie auf der sicheren Seite und beugen Risiken wirksam vor.

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Rechtliche Beratung

In Ihrem Geschäftsfeld sind Sie stark. Um die Tätigkeiten Ihres Unternehmens rechtlich abzusichern, gibt es uns: Wir vertreten Ihre Interessen und beraten Sie auch in komplexen Fragen zum Umgang mit Ihrem geistigen Eigentum.

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Kontakt zu COHAUSZ & FLORACK

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