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Blog und Aktuelles

Neue_Datenbank_WIPO_Lex-Judgments_ist_online.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue Datenbank WIPO Lex-Judgments ist online

WIPO-Plattform bietet umfassende IP-Informationen aus aller Welt

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Jennifer_Doudna_and_Emmanuelle_Charpentier_win_the_2020_Nobel_Prize_in_Chemistry_for_CRISPR_Cas.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Julia Sauerwald

Chemie-Nobelpreis 2020 für Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier

C&F: „Großartiges Beispiel für die Kollaboration von Frauen in der Forschung“

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KPN_gewinnt_gegen_HTC.jpg
/ Gottfried Schüll

KPN gewinnt im Patentstreit gegen HTC

BGH verkündet Urteil

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Mehr_Freude_an_Innovation_-_C_F_relauncht_Online-Plattform_Daidalos.jpg
/ Gottfried Schüll

Mehr Freude an Innovationen

Cohausz & Florack relauncht Online-Plattform „Daidalos“

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200_Jahre_Landgericht_Düsseldorf.jpg
/ Gottfried Schüll

200 Jahre Landgericht Düsseldorf

C&F: „Patentgerichtsstandort mit international herausragender Bedeutung“

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Neue_EU-Markenrechtsrichtlinie_in_allen_Ländern_umgesetzt.jpg
/ Andreas Thielmann

Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern umgesetzt

C&F sieht darin wichtigen Schritt zur Förderung innovativer Unternehmen in Europa

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Grossbritannien_widerruft_Ratifizierung_EPG.jpg
/ Gottfried Schüll

Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts

C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents

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Sisvel_vs_Haier_-_BGH_konkretisiert_FRAND-Kriterien.jpg
/ Gottfried Schüll

Sisvel gegen Haier: Bundesgerichtshof konkretisiert FRAND-Kriterien

Mehr Spielraum für SEP-Inhaber bei der Lizenzvergabe

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Landgericht_DUS_entsendet_Richter_zum_BGH.jpg
/ Gottfried Schüll

Dr. Tim Crummenerl wird Richter am Bundesgerichtshof

Landgericht Düsseldorf entsendet erneut einen Vorsitzenden Richter nach Karlsruhe

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Landgericht_Düsseldorf__Bedeutende_Patentverletzungsverfahren.jpg
/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack

An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Pfeffer“)

Kehrtwende in der Rechtsprechung mit weitreichenden Konsequenzen

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BGH_staerkt_Position_von_SEP-Eigentuemern.jpg
/ Gottfried Schüll

BGH stärkt Position von SEP-Eigentümern in Deutschland

Düsseldorf, 06.05.2020 – Im langjährigen Verfahren Sisvel gegen Haier hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai 2020 einen Unterlassungsanspruch von Sisvel (Aktenzeichen K ZR 36/17) bestätigt.

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/ Mathias Karlhuber

BGH: Erfolgreiche erste mündliche Verhandlung des X. Zivilsenats per Videokonferenz

C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“

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Bundesverfassungsgericht_EPG_Entscheidung.jpg
/ Gottfried Schüll

Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt

C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“

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Einheitliches_Patentgericht_vor_dem_aus.jpg
/ Gottfried Schüll

Einheitliches Patentgericht vor dem Aus?

Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab

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/ Ulrike Alice Ulrich und Dr. Reinhard Fischer

Was bedeutet das Brexit-Abkommen für deutsche Schutzrechtsinhaber?

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

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Deutschland_führend_im_Bereich_Innovationen.jpeg
/ Jan Ackermann

Bloomberg Innovation Index: Deutschland führend im Bereich Innovationen

Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität

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Bundesregierung_plant_Modernisierung_des_Patentrechts.jpg
/ Gottfried Schüll

Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts

C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

Zukunftstechnologie CRISPR/Cas9: EPA widerruft Patent des Broad Instituts in letzter Instanz

Ungültigkeit wegen formeller Prioritätsmängel

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/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Arwed Burrichter und Jan Ackermann

Neuerscheinung: „Handbuch Europäischer Patentprozess“

Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack

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/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Neue Verfahrensordnung der EPA-Beschwerdekammern ab 1. Januar 2020 in Kraft

C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende

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/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019

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/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack für JUVE Awards 2019 nominiert

Mögliche Auszeichnung als „Kanzlei des Jahres für IP“

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/ Dr. Arwed Burricher und Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Verwaltungsrat verabschiedet neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern

Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft

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/ Gottfried Schüll

Mit globalem IP-System den technologischen Fortschritt mitgestalten

C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter

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/ Hendrik Bücker

Gute Aussichten für Unternehmen, die in IP investieren

EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU

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/ Dr. Reinhard Fischer

Wertvoll, geheim, geschützt

Cohausz & Florack informiert über den Umgang mit Informationen nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz

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/ Gottfried Schüll, Mathias Karlhuber und Dr. Natalie Kirchhofer

Strukturreform am EPA zeigt erste positive Ergebnisse

Jahresbericht 2018 der EPA-Beschwerdekammern

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/ Dr. Reinhard Fischer

Neues Geschäftsgeheimnisgesetz tritt in Kraft

Unternehmen sind zu Geheimhaltungsmaßnahmen verpflichtet

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/ Gottfried Schüll

Wachsendes Interesse an Patentschutz in Europa

Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts

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/ Gottfried Schüll

Huawei nimmt Lizenz von MPEG LA

Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren

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/ Ulrike Alice Ulrich, Dr. Reinhard Fischer

„No-Deal-Brexit“ und die Folgen für deutsche Schutzrechtsinhaber

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

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/ Andreas Thielmann

Änderungen im deutschen Markengesetz

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) voraussichtlich gültig ab 14. Januar 2019

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/ Gottfried Schüll

Lizenzierungspraxis für standardessentielle Patente bestätigt

LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus

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/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Konstruktives Gespräch zwischen EPA-Präsident und Patent- und Rechtsanwälten

14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein

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/ Gottfried Schüll

Court of Appeal bestätigt Urteil des LG Düsseldorf zu standardessentiellen Patenten

Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei

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/ Matthias Waters

Innovationskraft bewiesen: Deutschland belegt Platz 9 im internationalen Vergleich

Ergebnisse des Global Innovation Index 2018

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/ Ulrike Alice Ulrich

Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

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/ Christiane Hering

Cohausz & Florack belegt Spitzenplätze in namhaften Rankings

C&F-Team festigt seine Erfolge aus den Vorjahren

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/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen

Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

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/ Gottfried Schüll

„Höchste Zeit für eine Arbeitsgerichtsbarkeit für das Europäische Patentamt“

Stellungnahme von Cohausz & Florack zu den Zuständen am EPA

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/ Hans-Joachim Meyer, Felipe von Heereman

BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“

Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

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/ Hendrik Bücker

„Die Innovationsfreude ist groß“

Hannover Messe 2018: C&F zieht positive Bilanz

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/ Gottfried Schüll

Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung

Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

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/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018

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/ Gottfried Schüll

Patente stärken Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich

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/ Christiane Hering

Neue Technologien – neue Wege für die Schiedsgerichtsbarkeit

Buch „Arbitration in the Digital Age“ unter Mitwirkung von C&F-Rechtsanwalt Erik Schäfer

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/ Andreas Thielmann

Kreative Ideen statt dreiste Kopien

Schmähpreis „Plagiarius“: für mehr Fairness und den Schutz geistigen Eigentums

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/ Gottfried Schüll

Stärkung von Arbeitnehmerrechten in internationalen Organisationen

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

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/ Andreas Thielmann

Neue Partner und Patentanwälte bei Cohausz & Florack

Personelle Verstärkung in den Bereichen Life Science, IT und Physik

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/ Andreas Thielmann

„Junge Menschen ermutigen und fördern“

RWTH-Bildungsfonds / BMBF-Deutschlandstipendium: C&F fördert sechs Studierende an der RWTH Aachen

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/ Gottfried Schüll

Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zum EPG

Prof. Dr. Siegfried Broß im Gespräch mit C&F

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/ Hendrik Bücker

EPA-Gebühren sollen gesenkt werden

Mitgliedstaaten des EPA entscheiden über Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung

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/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack nun auch in München präsent

Eröffnungsfeier mit Vertretern aus Recht und Wirtschaft

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/ Dr. Reinhard Fischer

Ritter Sport und Dextro Energy behalten Markenschutz für ihre quadratischen Formmarken

Bundesgerichtshof hebt Entscheidungen des Bundespatentgerichts vorerst auf.

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/ Gottfried Schüll

EUIPO-Chef Campinos wird neuer Präsident des Europäischen Patentamts

C&F: „Der Richtige an der Spitze des EPA, um personalpolitische und strukturelle Herausforderungen zu lösen.“

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/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Romina Kühnle

Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt

BGH bestätigt Zwangslizenz für Isentress in Deutschland

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/ Gottfried Schüll

Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht

Ratifizierung zunächst einmal in die Ferne gerückt

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/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München

Standort mit hoher IP-rechtlicher Relevanz

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/ Mathias Karlhuber

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf

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/ Erik Schäfer

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

Neuer ICC-Kommissionsbericht „Information Technology in International Arbitration“ erschienen

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/ Hendrik Bücker

Innovationen schaffen und schützen

C&F auf der Hannover Messe vom 24. bis 28. April 2017

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/ Michel Kaminsky

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind

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/ Hans-Joachim Meyer

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“

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/ Erik Schäfer

Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“

Zweite, völlig überarbeitete Fassung des Standardwerks mit erneuter Beteiligung von RA Erik Schäfer, Cohausz & Florack

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/ Andreas Thielmann, Jan Ackermann

Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen

C&F: „Starkes Signal für eine funktionierende Zusammenarbeit in Europa“

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/ Gottfried Schüll

AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

Cohausz & Florack vertritt die Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht

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/ Dr. Arwed Burrichter, Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

Einheitliches Patentgericht: Handlungsoptionen für Schutzrechtsinhaber

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/ Andreas Thielmann

Cohausz & Florack ernennt zwei neue Gesellschafter

Personelle Verstärkung durch Hendrik Bücker und Jan Ackermann.

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/ Dr. Jochen Kapfenberger

EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen

Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.

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/ Jan Ackermann

UK-Regierung will an EPG-Ratifizierung festhalten

C&F sieht möglichen Durchbruch beim europäischen Gerichtssystem.

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/ Gottfried Schüll

France Brevets vergibt Lizenzen an HTC

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

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/ Gottfried Schüll

80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf

Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren

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/ Philipe Walter

Brexit: „Business as usual? Nicht ganz!“

C&F weist auf erhöhtes Investitionsrisiko bei Schutzrechtsklagen in Großbritannien hin

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/ Gottfried Schüll

France Brevets und Samsung schließen Lizenzvertrag ab

Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios

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/ Mathias Karlhuber

Gute Orte zur Lösung von IP-Konflikten

ICC-Studie über spezialisierte Gerichte für gewerblichen Rechtsschutz

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/ Gottfried Schüll

Bereit für die Zukunft in 3D – mit cleveren Schutzrechtsstrategien

C&F auf der Hannover Messe vom 25. bis 29. April 2016

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/ Andreas Thielmann

Neuer Partner bei Cohausz & Florack

Dr. Henning Sternemann unterstützt die Kanzlei mit interdisziplinärer Expertise

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/ Andreas Thielmann

Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in Kraft

Markenreform erleichtert und beschleunigt Eintragungsverfahren in der EU

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/ Erik Schäfer

Standardwerk zur ICC-Schiedsgerichtsordnung in zweiter Auflage erschienen

„ICC Arbitration in Practice“ bietet Orientierungshilfe auf dem Gebiet der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

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/ Gottfried Schüll

Deutschland ist Spitzenreiter bei klimafreundlichen Innovationen

EPA-Studie belegt starkes Wachstum grüner Technologien

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/ Johannes Simons

„Schnell und unbürokratisch informiert“

Beschlüsse nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG): DPMA-Schiedsstelle stellt neue Datenbank online.

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/ Erik Schäfer

Schutz für den Wissensschatz: rechtliche und technische Maßnahmen

C&F-Seminar: „Know-how-Verlust – eine neue Herausforderung“ am 1. Dezember 2015 in Düsseldorf

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/ Dr. Reinhard Fischer

Auch nach Patentablauf ist Schutz vor Nachahmung möglich

BGH-Grundsatzurteil stärkt innovative Unternehmen

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/ Hendrik Bücker

„Das Bewusstsein für Schutzrechte in Europa wächst“

EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen

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/ Gottfried Schüll

Europäischer Gerichtshof legt klare Regeln bei SEP-Klagen fest

Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE

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/ Dr. Henning Sternemann

Schneller zum Patentschutz

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern

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/ Dr. Thomas Rox

Neuauflage „Das Patentassessorexamen“ erschienen

Orientierungshilfe und Leitfaden für angehende Patentanwälte

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/ Jan Ackermann

„EU-Patent schafft gutes Klima für Innovationen“

C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“

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/ Dr. Arwed Burrichter

Zwei neue Patentanwälte bei C&F

Dr. Natalie Kirchhofer und Michel Kaminsky verstärken die Kanzlei in den Bereichen Chemie, Pharma & Life Sciences, Maschinenbau und Technik

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/ Gottfried Schüll

Großes Interesse an Innovationen aus NRW

C&F informierte auf der Hannover Messe über die wirtschaftliche Bedeutung von Schutzrechten

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/ Johannes Simons

„Steuerrechtliche Risiken sind vielen nicht bewusst“

C&F-Seminar: „Schutzrechte in der Unternehmensgruppe“ am 7. Mai 2015 in Düsseldorf

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/ Gottfried Schüll

C&F präsentiert Erfindungen aus NRW

Sonderausstellung zu innovativen Produkten und Technologien

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/ Gottfried Schüll

FRAND-Bedingungen sind nicht in jedem Fall an SEPs gebunden

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC

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/ Gottfried Schüll

Schutzrechte sichern den Wirtschaftsstandort NRW

C&F auf der Hannover Messe vom 13. bis 17. April 2015

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/ Christiane Hering

Mathias Karlhuber ist ICC-Patentberichterstatter

ICC-Kommission Gewerblicher Rechtsschutz gilt als wichtiges Sprachrohr für innovative Branchen

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/ Erik Schäfer

„Mandanten wissen schiedsrichterliche und technische Expertise zu schätzen“

C&F verstärkt Präsenz bei nationalen und internationalen Schiedsinstitutionen

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/ Jan Ackermann

„Norwegen wird für Patentanmelder interessant“

Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz

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/ Philipe Walter

Topfield im Rechtsstreit mit Grundig-Patentverwerter IGR erneut erfolgreich

BGH-Urteil im jahrelangen Patentverfahren um TV-Technologie

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/ Mathias Karlhuber

China will spezielle IP-Gerichte einsetzen

Wichtiger Schritt, um geistiges Eigentum besser zu schützen

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/ Dr. Ralph Schippan

60 Jahre im Dienst des gewerblichen Rechtsschutzes

Die Kanzlei Cohausz & Florack feiert ihr Firmenjubiläum

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/ Mathias Karlhuber

Neue IP-Roadmap erschienen

C&F beteiligt sich an internationalem Leitfaden für geistiges Eigentum

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/ Johannes Simons

„Offensiv auf die Belegschaft zugehen“

Wie Arbeitgeber und Erfinder erfolgreich miteinander kommunizieren

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/ Andreas Thielmann

Beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen

Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich

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/ Erik Schäfer

Regeln des EU-Patentgerichts wurden präzisiert

Vorschläge von Cohausz & Florack finden Berücksichtigung

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/ Andreas Thielmann

Cohausz & Florack verstärkt sich im Bereich Elektrotechnik

Cohausz & Florack (C&F) baut den Bereich der Elektrotechnik kontinuierlich aus: Am 1. Januar 2014 wurde Dr. Fabian Vogelbruch zum Partner ernannt.

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/ Philipe Walter

Cohausz & Florack fördert Ingenieur-Nachwuchs in Deutschland

16 Stipendien seit 2010 für begabte Studenten der RWTH Aachen

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/ Christiane Hering

Cohausz & Florack baut rechtsanwaltliche Expertise aus

Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) hat sich verstärkt: Seit dem 1. Februar 2014 ist Dr. Reinhard Fischer für die Sozietät als Rechtsanwalt tätig.

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/ Gottfried Schüll

Deutsches Rechtssystem fördert die Anmeldung von Patenten

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET

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/ Gottfried Schüll

Düsseldorf untermauert Anspruch als „Weltpatentgericht“

Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit

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/ Andreas Thielmann

Patentrecht wird anwenderfreundlicher

Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen

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/ Gottfried Schüll

Gute Ideen gehören geschützt

Cohausz & Florack betont den Einfluss von Patenten auf die Wirtschaftskraft

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/ Gottfried Schüll

„Patenttrolle sind ein rein US-amerikanisches Phänomen“

Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt

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/ Andreas Thielmann

Neues Designgesetz deutlich anwendungsfreundlicher

Amtliches Nichtigkeitsverfahren reduziert Kosten- und Zeitaufwand

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/ Philipe Walter

EU-Patentgerichtssystem muss Interessen des deutschen Mittelstandes wahren

Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten

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/ Gottfried Schüll

Cohausz & Florack präsentiert Erfindungen aus Düsseldorf

Ausstellung im Rahmen der Nacht der Wissenschaft

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/ Gottfried Schüll

Bedeutung des einheitlichen Patentgerichts deutlich unterschätzt

Erstmals Rechtstitel EU-weit möglich

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/ Gottfried Schüll

EU-Patentgericht: Aktiver Beitrag der deutschen Wirtschaft gefordert

Unternehmen sollten einheitliches Patentgericht von Anfang an in Anspruch nehmen

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/ Philipe Walter

Aushöhlung des Patentschutzes zu befürchten

Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz

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/ Gottfried Schüll

Patente: Unterlassungsansprüche können wettbewerbswidrig sein

Jahrelange "Smartphone-Wars" vor dem Ende

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/ Dr. Thomas Rox

EU-Patent: Kostenreduzierungen deutlich übertrieben

Künftiger EU-Patentschutz spart Geld, aber weniger als von der Politik behauptet

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