IP scenarios for fast growth

C&F: „Stillstand im Ratifizierungsverfahren nur wenig überraschend“

C&F kritisiert neue, verschärfte Verfahrensordnung

Aufzeichnung vom 07. Dezember 2020

Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…

Discovering a previously unknown indication for a known drug is a common pattern in pharmaceutical research and development. Perhaps the most widely known example for the repurposing of a known drug is acetylsalicylic acid, also known as aspirin. Originally developed by Bayer in 1897 as a pain and fever medication, long-term low dosing of aspirin…

C&F sieht verpflichtende Teilnahme an Videokonferenzen weiterhin kritisch

Aufzeichnung vom 11. November 2020

Kritik von C&F: „Unmittelbarkeit der mündlichen Verhandlung ist durch nichts zu ersetzen“

Aufzeichnung vom 04. November 2020

C&F erwartet weitere Änderungen im Gesetzgebungsverfahren

A patent pool is a joint licensing programme enabling one or more licensors to license a plurality – a pool – of patents to a plurality of licensees. Such a patent pool can be a considerably useful instrument to promote innovation and simultaneously induce competition on the market of the licensed products.

Q & A article about the German patent landscape

Aufzeichnung des Webinars vom 15.09.20 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2020

Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.

Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020

Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020

C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“

Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab

Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.

Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?

Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität

C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“

Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack

Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.

Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen

Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.

C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019

Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.

Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft

C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter

Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.

EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU

Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen

About the German patent landscape

Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.

Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts

Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus

14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein

Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?

Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei

Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary

Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle

CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert

Ergebnisse des Global Innovation Index 2018

Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.

The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.

Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

German chapter

Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018

Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich

C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf

DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind

C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“

Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.

Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren

Global Innovation Index 2016

Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.

Every country has its characteristics in patent law. Here are the main facts about the German patent landscape.

EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen

Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern

C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC

Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz

Was tun mit den Ideen?

Was sich gut verkauft, wird gerne kopiert. Selten lässt sich das so gut beobachten wie auf Fach- und Publikumsmessen. Die richtigen Maßnahmen helfen dabei, sich bei Produktfälschungen als Rechteinhaber durchzusetzen.

Wichtiger Schritt, um geistiges Eigentum besser zu schützen

Produktpiraterie schadet der Gesamtwirtschaft und den einzelnen Unternehmen aus der Kreativindustrie. Eine neue Datenbank erleichtert die Zusammenarbeit mit dem Zoll und verhindert so gezielt, dass gefälschte Waren die Grenzen der EU passieren.

Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET

Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit

Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen

Cohausz & Florack betont den Einfluss von Patenten auf die Wirtschaftskraft

Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt

Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten

Erstmals Rechtstitel EU-weit möglich

Unternehmen sollten einheitliches Patentgericht von Anfang an in Anspruch nehmen

Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz

Jahrelange "Smartphone-Wars" vor dem Ende

Künftiger EU-Patentschutz spart Geld, aber weniger als von der Politik behauptet