IP scenarios for fast growth
Trendsetter or newcomer? IP is a key asset for fast-growing tech, but can often find itself outpaced, says Mathias Karlhuber at Cohausz & Florack in a book inspired by the EPO’s and LESI’s High Growth Enterprise Taskforce

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Blog und Aktuelles
Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Einheitliches Patentgericht
C&F: „Stillstand im Ratifizierungsverfahren nur wenig überraschend“
EPA-Beschwerdekammern wenden Videokonferenz-Regelung bereits ab 1. Januar 2021 an
C&F kritisiert neue, verschärfte Verfahrensordnung
Der Brexit und die Folgen: Was geschieht mit Ihren Schutzrechten?
Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien waren zäh. Klar ist jedoch: Am 1. Januar 2021 wird der Brexit vollzogen.
Was geschieht mit Schutzrechten infolge des Brexit?
Neue Publikation der Reihe „CFUpdate“ von Cohausz & Florack
CFWebinar: First experiences and case law under the New Rules of Procedure of the EPO Boards of Appeal
Aufzeichnung vom 07. Dezember 2020
Computer Implemented Inventions at the EPO and at the GPTO
Developments in many fields of technology are software based. For example, tools based on artificial intelligence can provide assistance in analysis of complicated technological data. Blockchain based database technology can provide a high degree of data security in distributed database systems. But – given that software as such is excluded from…
CJEU and German courts shape FRAND
The Düsseldorf Regional Court today submitted certain issues in the connected cars case Nokia vs. Daimler to the Court of Justice of the European Union (CJEU) for clarification. By these proceedings the European venue continues to shape the jurisdiction in the field of SEPs with global effect.
Second medical use claims in pharmaceutical patents – sharp sword or toothless tiger?
Discovering a previously unknown indication for a known drug is a common pattern in pharmaceutical research and development. Perhaps the most widely known example for the repurposing of a known drug is acetylsalicylic acid, also known as aspirin. Originally developed by Bayer in 1897 as a pain and fever medication, long-term low dosing of aspirin…
Verhandlungen per Videokonferenz: EPA-Beschwerdekammern schlagen Änderung der Verfahrungsordnung vor
C&F sieht verpflichtende Teilnahme an Videokonferenzen weiterhin kritisch
CFWebinar: EPO Case Law Update 2020
Aufzeichnung vom 11. November 2020
EPA-Beschluss zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz
Kritik von C&F: „Unmittelbarkeit der mündlichen Verhandlung ist durch nichts zu ersetzen“
CFWebinar: Strategies and Guidance Regarding Computer Implemented Inventions at the EPO
Aufzeichnung vom 04. November 2020
Regierungsentwurf zur Modernisierung des Patentrechts beschlossen
C&F erwartet weitere Änderungen im Gesetzgebungsverfahren
Patent pools under the microscope
A patent pool is a joint licensing programme enabling one or more licensors to license a plurality – a pool – of patents to a plurality of licensees. Such a patent pool can be a considerably useful instrument to promote innovation and simultaneously induce competition on the market of the licensed products.
Global Patent Litigation 2021 – German Chapter
Q & A article about the German patent landscape
Chemie-Nobelpreis 2020 für Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier
C&F: „Großartiges Beispiel für die Kollaboration von Frauen in der Forschung“
Einzigartigkeit will geschützt sein
Verpackungen werden heute immer mehr zum Bestandteil der Markenbotschaft von Produkten. Zu dieser Botschaft gehören neben der Marke selbst auch Designs und Patente. Alle drei Schutzrechte sind wirksame Mittel, um sich vom Wettbewerb abzuheben.
CFWebinar: Geistiges Eigentum schützen
Aufzeichnung des Webinars vom 15.09.20 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2020
Specialisation in life sciences, pharma and chemical disputes
Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.
Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents
Neuer Gesetzentwurf in Deutschland zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
Bundesjustizministerium hält trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und Brexit am Einheitlichen Patentgericht fest
CFWebinar: The New Rules of Procedure of the EPO Boards of Appeal
Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020
Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack
An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.
CFWebinar: EPO Case Law on Priority
Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020
Deadly pitfalls and lessons learned - claiming priority at the EPO
In a recent high stakes CRISPR/Cas patent opposition case, the EPO Boards of Appeal have once again confirmed their strict and formalistic approach towards the (in)validity of priority claims. It is essential to know the EPO’s strict requirements for validly assigning the priority right.
CFWebinar: Claiming Priority Rights for European Patents
Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020
CFWebinar: Co-ownership of Intellectual Property
Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020
Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Pfeffer“)
Kehrtwende in der Rechtsprechung mit weitreichenden Konsequenzen
BGH stärkt Position von SEP-Eigentümern in Deutschland
Düsseldorf, 06.05.2020 – Im langjährigen Verfahren Sisvel gegen Haier hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai 2020 einen Unterlassungsanspruch von Sisvel (Aktenzeichen K ZR 36/17) bestätigt.
BGH: Erfolgreiche erste mündliche Verhandlung des X. Zivilsenats per Videokonferenz
C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“
Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt
C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“
Einheitliches Patentgericht vor dem Aus?
Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab
Patentanmeldung - leicht gemacht
Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.
Erfindungen liegen in unserer Natur
Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?
Bloomberg Innovation Index: Deutschland führend im Bereich Innovationen
Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität
Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts
C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“
Zukunftstechnologie CRISPR/Cas9: EPA widerruft Patent des Broad Instituts in letzter Instanz
Ungültigkeit wegen formeller Prioritätsmängel
Neuerscheinung: „Handbuch Europäischer Patentprozess“
Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack
MDSEPs, FRAND und MPEG-4 Verfahren – Neueste Tendenzen in der Rechtsprechung
Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.
The IAM global injunction tracker
Trespassing prohibited - The availability of injunctive relief varies widely around the world. In our first analysis of the global injunction landscape we lift the lid on which jurisdictions provide the best opportunity for a sales ban
Wie schützt man technische Lösungen effektiv?
Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen
Das Gelbe vom Ei: Wirksamer Schutz von Verpackungen
Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.
Neue Verfahrensordnung der EPA-Beschwerdekammern ab 1. Januar 2020 in Kraft
C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende
Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019
Clinical trial disclosures – an obstacle to patentability in Europe
Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.
EPA-Verwaltungsrat verabschiedet neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft
Mit globalem IP-System den technologischen Fortschritt mitgestalten
C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter
Informationen gut verpackt
Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.
Gute Aussichten für Unternehmen, die in IP investieren
EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU
Inkrementelle Innovationen
Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen
The need-to-know facts about patent term extensions in Europe
Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.
Wachsendes Interesse an Patentschutz in Europa
Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts
Huawei nimmt Lizenz von MPEG LA
Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren
Die Zukunft der Verpackung
Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.
„No-Deal-Brexit“ und die Folgen für deutsche Schutzrechtsinhaber
C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien
Lizenzierungspraxis für standardessentielle Patente bestätigt
LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus
Konstruktives Gespräch zwischen EPA-Präsident und Patent- und Rechtsanwälten
14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein
Das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE – mit FRAND-Bedingungen zur schnellen Einigung bei SEPs?
Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?
Court of Appeal bestätigt Urteil des LG Düsseldorf zu standardessentiellen Patenten
Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei
SEPs in German courts: implications of the largest joint development processes ever
Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary
CFWebinar – Structuring international patent portfolios
Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle
Eine Frage des Zugangs
CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert
Innovationskraft bewiesen: Deutschland belegt Platz 9 im internationalen Vergleich
Ergebnisse des Global Innovation Index 2018
Edel verpflichtet
Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.
Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls
Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen
Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht
Ausgezeichnet gefälscht
Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.
Sprycel – new plausibility threshold for life sciences patents?
The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.
BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“
Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme
Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung
Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz
Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen
Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018
Patente stärken Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich
Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China
C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf
„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“
DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind
Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt
C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“
Software patents and red pigeons
Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.
EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen
Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.
France Brevets vergibt Lizenzen an HTC
NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut
80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf
Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren
Deutschland erstmals unter den Top 10 der innovativsten Länder – und bei Patentanmeldungen weit vorn
Global Innovation Index 2016
Perfektes Handling: Schutzrechte nach dem Unternehmenskauf
Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.
Patents in Germany
Every country has its characteristics in patent law. Here are the main facts about the German patent landscape.
„Das Bewusstsein für Schutzrechte in Europa wächst“
EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen
Europäischer Gerichtshof legt klare Regeln bei SEP-Klagen fest
Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE
Schneller zum Patentschutz
DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern
„EU-Patent schafft gutes Klima für Innovationen“
C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“
FRAND-Bedingungen sind nicht in jedem Fall an SEPs gebunden
Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC
„Norwegen wird für Patentanmelder interessant“
Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz
Plattform für Fälschungen
Was sich gut verkauft, wird gerne kopiert. Selten lässt sich das so gut beobachten wie auf Fach- und Publikumsmessen. Die richtigen Maßnahmen helfen dabei, sich bei Produktfälschungen als Rechteinhaber durchzusetzen.
China will spezielle IP-Gerichte einsetzen
Wichtiger Schritt, um geistiges Eigentum besser zu schützen
Stopp für Fälschungen
Produktpiraterie schadet der Gesamtwirtschaft und den einzelnen Unternehmen aus der Kreativindustrie. Eine neue Datenbank erleichtert die Zusammenarbeit mit dem Zoll und verhindert so gezielt, dass gefälschte Waren die Grenzen der EU passieren.
Beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen
Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich
Deutsches Rechtssystem fördert die Anmeldung von Patenten
Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET
Düsseldorf untermauert Anspruch als „Weltpatentgericht“
Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit
Patentrecht wird anwenderfreundlicher
Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen
Gute Ideen gehören geschützt
Cohausz & Florack betont den Einfluss von Patenten auf die Wirtschaftskraft
„Patenttrolle sind ein rein US-amerikanisches Phänomen“
Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt
EU-Patentgerichtssystem muss Interessen des deutschen Mittelstandes wahren
Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten
Bedeutung des einheitlichen Patentgerichts deutlich unterschätzt
Erstmals Rechtstitel EU-weit möglich
EU-Patentgericht: Aktiver Beitrag der deutschen Wirtschaft gefordert
Unternehmen sollten einheitliches Patentgericht von Anfang an in Anspruch nehmen
Aushöhlung des Patentschutzes zu befürchten
Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz
Patente: Unterlassungsansprüche können wettbewerbswidrig sein
Jahrelange "Smartphone-Wars" vor dem Ende
EU-Patent: Kostenreduzierungen deutlich übertrieben
Künftiger EU-Patentschutz spart Geld, aber weniger als von der Politik behauptet