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Etwa fünf bis sechsmal pro Jahr veranstalten wir Seminare und Webinare zu aktuellen Themen im Umfeld des gewerblichen Rechtsschutzes. Gerne informieren wir Sie hierüber. Wir freuen uns, wenn Sie sich über den untenstehenden Link in unseren Seminarverteiler eintragen. Selbstverständlich können Sie dies jederzeit wieder kündigen.

Blog und Aktuelles

Jennifer_Doudna_and_Emmanuelle_Charpentier_win_the_2020_Nobel_Prize_in_Chemistry_for_CRISPR_Cas.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Julia Sauerwald

Chemie-Nobelpreis 2020 für Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier

C&F: „Großartiges Beispiel für die Kollaboration von Frauen in der Forschung“

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Creativ_verpacken_Einzigartigkeit_will_geschützt_sein_Verpackungen.jpg
/ Dr. Jochen Kapfenberger

Einzigartigkeit will geschützt sein

Verpackungen werden heute immer mehr zum Bestandteil der Markenbotschaft von Produkten. Zu dieser Botschaft gehören neben der Marke selbst auch Designs und Patente. Alle drei Schutzrechte sind wirksame Mittel, um sich vom Wettbewerb abzuheben.

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Startup-Woche_2020_-_Webinar_Geistiges_Eigentum_schützen.jpg

Webinar: Geistiges Eigentum schützen

Aufzeichnung des Webinars vom 15.09.20 im Rahmen der Startup-Woche Düsseldorf 2020

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/ Erik Schäfer und Dr. Natalie Kirchhofer

Specialisation in life sciences, pharma and chemical disputes

Arbitrating IP or know-how related disputes in the life sciences, pharma and chemical industries can be a challenge. Erik Schäfer and Natalie Kirchhofer of Cohausz & Florack ask who is up to the task of counsel or arbitrator.

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/ Gottfried Schüll

Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts

C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents

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Neuer_Gesetzentwurf_in_Deutschland_zur_Ratifizierung_des_Einheitlichen_Patentgerichts.jpg
/ Gottfried Schüll, Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer

Neuer Gesetzentwurf in Deutschland zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts

Bundesjustizministerium hält trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und Brexit am Einheitlichen Patentgericht fest

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/ Dr. Arwed Burrichter und Dr. Natalie Kirchhofer

Webinar: The New Rules of Procedure of the EPO Boards of Appeal

Aufzeichnung unseres Webinars vom 22 .Juni 2020

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Landgericht_Düsseldorf__Bedeutende_Patentverletzungsverfahren.jpg
/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf: Bedeutende Patentverletzungsverfahren in 2019 und 2020 unter Beteiligung von Cohausz & Florack

An den Zivilkammern 4a, 4b und 4c des Landgerichts Düsseldorf wurden 2019 bedeutende Verletzungsverfahren geführt. An vielen von ihnen hatte C&F vor Gericht mitgewirkt oder war mit ihnen befasst.

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

CFWebinar Co-ownership and Priority

Common pitfalls, best practices and case law update

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

Webinar: EPO Case Law on Priority

Aufzeichnung unseres Webinars am 9. Juni 2020

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Deadly_pitfalls_and_lessons_lessons_learned_–_claiming_priority_at_the_EPO.jpg
/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer and Andreas Spinnrock

Deadly pitfalls and lessons learned - claiming priority at the EPO

In a recent high stakes CRISPR/Cas patent opposition case, the EPO Boards of Appeal have once again confirmed their strict and formalistic approach towards the (in)validity of priority claims. It is essential to know the EPO’s strict requirements for validly assigning the priority right.

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Video_CFWebinar_Claiming_Priority_Rights_for_European_Patents.jpg
/ Dr. Natalie Kirchhofer

Webinar: Claiming Priority Rights for European Patents

Aufzeichnung unseres Webinars am 4 .Juni 2020

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Video_CFWebinar_Co-Ownership_of_IP.jpg
/ Erik Schäfer und Dr. Natalie Kirchhofer

Webinar: Co-ownership of Intellectual Property

Aufzeichnung unseres Webinars am 28. Mai 2020

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Pfeffer“)

Kehrtwende in der Rechtsprechung mit weitreichenden Konsequenzen

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BGH_staerkt_Position_von_SEP-Eigentuemern.jpg
/ Gottfried Schüll

BGH stärkt Position von SEP-Eigentümern in Deutschland

Düsseldorf, 06.05.2020 – Im langjährigen Verfahren Sisvel gegen Haier hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. Mai 2020 einen Unterlassungsanspruch von Sisvel (Aktenzeichen K ZR 36/17) bestätigt.

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/ Mathias Karlhuber

BGH: Erfolgreiche erste mündliche Verhandlung des X. Zivilsenats per Videokonferenz

C&F: „Wichtiger Schritt, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu bleiben“

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Bundesverfassungsgericht_EPG_Entscheidung.jpg
/ Gottfried Schüll

Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt

C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“

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Einheitliches_Patentgericht_vor_dem_aus.jpg
/ Gottfried Schüll

Einheitliches Patentgericht vor dem Aus?

Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab

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/ Hendrik Bücker und Matthias Waters

Patentanmeldung - leicht gemacht

Der Schutz einer Erfindung durch ein Patent: Ablauf und Schritte einer Patentanmeldung.

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Erfindungen_liegen_in_unserer_Natur.jpg
/ Gottfried Schüll

Erfindungen liegen in unserer Natur

Unsere Welt ist voller kleiner und großer Wunder. Oft ist die Natur eine Inspiration für die Forschung. Was wäre aber, wenn sich Forschung und Entwicklung nicht mehr lohnen würden, weil es kein System gibt, dass die Investitionen in Erfindungen und neue Produkte schützt? Wie würde unsere Welt dann aussehen?

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Deutschland_führend_im_Bereich_Innovationen.jpeg
/ Jan Ackermann

Bloomberg Innovation Index: Deutschland führend im Bereich Innovationen

Spitzenwerte bei Wertschöpfung, Hightech-Dichte und Patentaktivität

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Bundesregierung_plant_Modernisierung_des_Patentrechts.jpg
/ Gottfried Schüll

Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts

C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“

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/ Dr. Natalie Kirchhofer

Zukunftstechnologie CRISPR/Cas9: EPA widerruft Patent des Broad Instituts in letzter Instanz

Ungültigkeit wegen formeller Prioritätsmängel

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/ Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Arwed Burrichter und Jan Ackermann

Neuerscheinung: „Handbuch Europäischer Patentprozess“

Überblickswerk unter Mitwirkung von Experten von Cohausz & Florack

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/ Gottfried Schüll

MDSEPs, FRAND und MPEG-4 Verfahren – Neueste Tendenzen in der Rechtsprechung

Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.

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/ Gottfried Schüll

The IAM global injunction tracker

Trespassing prohibited - The availability of injunctive relief varies widely around the world. In our first analysis of the global injunction landscape we lift the lid on which jurisdictions provide the best opportunity for a sales ban

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/ Dr. Natalie Kirchhofer und Dr. Reinhard Fischer

Wie schützt man technische Lösungen effektiv?

Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen

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/ Andreas Thielmann

Das Gelbe vom Ei: Wirksamer Schutz von Verpackungen

Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.

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/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Neue Verfahrensordnung der EPA-Beschwerdekammern ab 1. Januar 2020 in Kraft

C&F informiert über Änderungen und Herausforderungen für Patentinhaber und Einsprechende

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/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019

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/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Simon Müller

Clinical trial disclosures – an obstacle to patentability in Europe

Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.

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/ Dr. Arwed Burricher und Dr. Natalie Kirchhofer

EPA-Verwaltungsrat verabschiedet neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern

Verschärfte Regeln für Patentinhaber ab 1. Januar 2020 in Kraft

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/ Gottfried Schüll

Mit globalem IP-System den technologischen Fortschritt mitgestalten

C&F unterstützt Zusammenarbeit der fünf größten Patentämter

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/ Dr. Jochen Kapfenberger

Informationen gut verpackt

Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.

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/ Hendrik Bücker

Gute Aussichten für Unternehmen, die in IP investieren

EPA-EUIPO-Studie über Zusammenhänge zwischen Schutzrechten und Wachstumschancen in der EU

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/ Mathias Karlhuber

Inkrementelle Innovationen

Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen

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/ Gottfried Schüll

Patents in Germany

About the German patent landscape

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/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Romina Kühnle

The need-to-know facts about patent term extensions in Europe

Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.

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/ Gottfried Schüll

Wachsendes Interesse an Patentschutz in Europa

Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts

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/ Gottfried Schüll

Huawei nimmt Lizenz von MPEG LA

Lizenznahme bestätigt führende Rolle Düsseldorfs in Patentverletzungsverfahren

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Die Zukunft der Verpackung

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

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/ Ulrike Alice Ulrich, Dr. Reinhard Fischer

„No-Deal-Brexit“ und die Folgen für deutsche Schutzrechtsinhaber

C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien

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/ Gottfried Schüll

Lizenzierungspraxis für standardessentielle Patente bestätigt

LG Düsseldorf baut eigene Rechtsprechung zu FRAND-Bedingungen aus

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/ Mathias Karlhuber, Dr. Natalie Kirchhofer

Konstruktives Gespräch zwischen EPA-Präsident und Patent- und Rechtsanwälten

14 deutsche Kanzleien setzen sich beim EPA für zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen ein

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/ Gottfried Schüll

Das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE – mit FRAND-Bedingungen zur schnellen Einigung bei SEPs?

Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?

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/ Gottfried Schüll

Court of Appeal bestätigt Urteil des LG Düsseldorf zu standardessentiellen Patenten

Londoner Berufungsgericht entscheidet im Fall Unwired Planet gegen Huawei

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/ Gottfried Schüll

SEPs in German courts: implications of the largest joint development processes ever

Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary

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/ Mathias Karlhuber

Webinar - Structuring international patent portfolios

Aufzeichnung unseres Webinars am 11.10.2018 in Kooperation mit Management Circle

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/ Dr. Natalie Kirchhofer und Dr. Julia Sauerwald

Eine Frage des Zugangs

CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert

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Webinar: Structuring International Patent Portfolios am 11.10.2018

Haben Sie schon darüber nachgedacht, welche Bedeutung Ihre Geschäftsziele für Ihre Patentstrategie haben?

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/ Matthias Waters

Innovationskraft bewiesen: Deutschland belegt Platz 9 im internationalen Vergleich

Ergebnisse des Global Innovation Index 2018

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/ Andreas Thielmann

Edel verpflichtet

Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.

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/ Ulrike Alice Ulrich

Für eine starke Wirtschaft: die Arbeit des deutschen Zolls

Grenzbeschlagnahme und weitere Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie

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/ Gottfried Schüll

Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen

Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

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/ Christiane Hering

CFTalks - Patent (In)Validity at the EPO and in Germany

Expert Strategies, Best Practices and Lessons Learned

September 12, 2018 – Düsseldorf, Germany

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/ Andreas Thielmann

Ausgezeichnet gefälscht

Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.

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/ Dr. Arwed Burrichter, Dr. Natalie Kirchhofer, Dr. Romina Kühnle

Sprycel – new plausibility threshold for life sciences patents?

The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.

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/ Hans-Joachim Meyer, Felipe von Heereman

BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“

Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

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/ Erik Schäfer, Dr. Reinhard Fischer

Anti-Counterfeiting Guide

German chapter

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/ Gottfried Schüll

Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung

Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

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/ Dr. Ralph Minderop

Hahlbrock darf G+H-Patent für Bauelemente bei funktechnischen Anlagen weiter nutzen

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. März 2018

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/ Gottfried Schüll

Patente stärken Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aktuelle Publikationen unterstreichen die Bedeutung geistigen Eigentums und Deutschlands Spitzenposition im IP-Bereich

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/ Mathias Karlhuber

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

C&F-Seminar „Spotlight on China“ am 16. Mai 2017 in Düsseldorf

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/ Michel Kaminsky

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind

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/ Hans-Joachim Meyer

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“

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/ Gottfried Schüll

Software patents and red pigeons

Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.

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/ Dr. Jochen Kapfenberger

EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen

Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.

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/ Gottfried Schüll

France Brevets vergibt Lizenzen an HTC

NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut

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/ Gottfried Schüll

80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf

Internationaler Einfluss und hohe fachliche Qualität bei Patentverletzungsverfahren

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/ Mathias Karlhuber

Perfektes Handling: Schutzrechte nach dem Unternehmenskauf

Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.

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/ Christiane Hering

CFTalks: Strategisches IP-Design

Veranstaltung zur Schaffung von werthaltigen Patent-Portfolios am 13. September 2016

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/ Gottfried Schüll

Patents in Germany

Every country has its characteristics in patent law. Here are the main facts about the German patent landscape.

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/ Hendrik Bücker

„Das Bewusstsein für Schutzrechte in Europa wächst“

EPA-Sozialbericht 2014: mehr Personal für den Schutz von Erfindungen

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/ Gottfried Schüll

Europäischer Gerichtshof legt klare Regeln bei SEP-Klagen fest

Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE

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/ Dr. Henning Sternemann

Schneller zum Patentschutz

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern

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/ Jan Ackermann

„EU-Patent schafft gutes Klima für Innovationen“

C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“

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/ Gottfried Schüll

FRAND-Bedingungen sind nicht in jedem Fall an SEPs gebunden

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC

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/ Jan Ackermann

„Norwegen wird für Patentanmelder interessant“

Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz

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/ Andreas Thielmann

Das Einmaleins der Schutzrechte

Was tun mit den Ideen?

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/ Rebekka Schiffer und Andreas Thielmann

Plattform für Fälschungen

Was sich gut verkauft, wird gerne kopiert. Selten lässt sich das so gut beobachten wie auf Fach- und Publikumsmessen. Die richtigen Maßnahmen helfen dabei, sich bei Produktfälschungen als Rechteinhaber durchzusetzen.

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/ Mathias Karlhuber

China will spezielle IP-Gerichte einsetzen

Wichtiger Schritt, um geistiges Eigentum besser zu schützen

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/ Rebekka Schiffer und Andreas Thielmann

Stopp für Fälschungen

Produktpiraterie schadet der Gesamtwirtschaft und den einzelnen Unternehmen aus der Kreativindustrie. Eine neue Datenbank erleichtert die Zusammenarbeit mit dem Zoll und verhindert so gezielt, dass gefälschte Waren die Grenzen der EU passieren.

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/ Andreas Thielmann

Beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen

Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich

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/ Gottfried Schüll

Deutsches Rechtssystem fördert die Anmeldung von Patenten

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET

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/ Gottfried Schüll

Düsseldorf untermauert Anspruch als „Weltpatentgericht“

Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit

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/ Andreas Thielmann

Patentrecht wird anwenderfreundlicher

Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen

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/ Gottfried Schüll

Gute Ideen gehören geschützt

Cohausz & Florack betont den Einfluss von Patenten auf die Wirtschaftskraft

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/ Gottfried Schüll

„Patenttrolle sind ein rein US-amerikanisches Phänomen“

Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt

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/ Philipe Walter

EU-Patentgerichtssystem muss Interessen des deutschen Mittelstandes wahren

Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten

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/ Gottfried Schüll

Bedeutung des einheitlichen Patentgerichts deutlich unterschätzt

Erstmals Rechtstitel EU-weit möglich

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/ Gottfried Schüll

EU-Patentgericht: Aktiver Beitrag der deutschen Wirtschaft gefordert

Unternehmen sollten einheitliches Patentgericht von Anfang an in Anspruch nehmen

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/ Philipe Walter

Aushöhlung des Patentschutzes zu befürchten

Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz

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/ Gottfried Schüll

Patente: Unterlassungsansprüche können wettbewerbswidrig sein

Jahrelange "Smartphone-Wars" vor dem Ende

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/ Dr. Thomas Rox

EU-Patent: Kostenreduzierungen deutlich übertrieben

Künftiger EU-Patentschutz spart Geld, aber weniger als von der Politik behauptet

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