CFWebinar: Strategies and Guidance Regarding Computer Implemented Inventions at the EPO
November 4, 2020
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Blog und Aktuelles
Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern umgesetzt
C&F sieht darin wichtigen Schritt zur Förderung innovativer Unternehmen in Europa
Großbritannien widerruft Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
C&F sieht neue Möglichkeiten für Inkrafttreten des EU-Gemeinschaftspatents
Neuer Gesetzentwurf in Deutschland zur Ratifizierung des Einheitlichen Patentgerichts
Bundesjustizministerium hält trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und Brexit am Einheitlichen Patentgericht fest
Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht für nichtig erklärt
C&F: „Vereinheitlichung des Europäischen Patentrechts gescheitert“
Einheitliches Patentgericht vor dem Aus?
Großbritannien lehnt weitere Beteiligung ab
Was bedeutet das Brexit-Abkommen für deutsche Schutzrechtsinhaber?
C&F informiert über die Fortgeltung von Schutzrechten in Großbritannien
Bundesregierung plant Modernisierung des Patentrechts
C&F: „Personelle Situation des Bundespatentgerichts muss deutlich verbessert werden.“
Neues Geschäftsgeheimnisgesetz tritt in Kraft
Unternehmen sind zu Geheimhaltungsmaßnahmen verpflichtet
DSGVO und Onlinehandel: Schwierig zu vereinbaren - aber nicht immer
Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt werbetreibende Unternehmen in vielen Bereichen ein. Eine Ausnahme: Bestandskunden. Bei ihnen ist unter bestimmten Voraussetzungen für Direktwerbung keine explizite Einwilligung erforderlich.
Änderungen im deutschen Markengesetz
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) voraussichtlich gültig ab 14. Januar 2019
Vereinheitlichung der europäischen Patentrechtsprechung
Wichtige Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz
Neue Technologien – neue Wege für die Schiedsgerichtsbarkeit
Buch „Arbitration in the Digital Age“ unter Mitwirkung von C&F-Rechtsanwalt Erik Schäfer
BGH-Urteil: Kosmetikhersteller müssen ihre Werbeaussagen nicht wissenschaftlich absichern
Eine Frage der Schönheit
EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen
Erleichterung für Schutzrechtsinhaber hinsichtlich sogenannter „poisonous divisionals“.
Auch nach Patentablauf ist Schutz vor Nachahmung möglich
BGH-Grundsatzurteil stärkt innovative Unternehmen
Europäischer Gerichtshof legt klare Regeln bei SEP-Klagen fest
Urteil im Patentverfahren zwischen Huawei gegen ZTE
„EU-Patent schafft gutes Klima für Innovationen“
C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“
„Offensiv auf die Belegschaft zugehen“
Wie Arbeitgeber und Erfinder erfolgreich miteinander kommunizieren
Patentrecht wird anwenderfreundlicher
Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen
Geschmacksmuster ade
Seit Jahresbeginn ist das „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“ (Designgesetz) in Kraft.
Neues Designgesetz deutlich anwendungsfreundlicher
Amtliches Nichtigkeitsverfahren reduziert Kosten- und Zeitaufwand