Europäisches Patentamt verneint Patentierbarkeit von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren (G 3/19 „Pfeffer“)

Von einem guten Produkt möchten leider oft auch andere profitieren. Gerade bei Kosmetikprodukten ist die Zahl der Nachahmer groß. Wie können sich Unternehmen wirksam gegen Marken- und Produktpiraterie schützen?

Hersteller, die ihre Produkte mit Herkunftsangaben versehen, können sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Um die EU-weit gültigen Kennzeichen einzusetzen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein.

Wenn Kreative in lockerer Atmosphäre zusammenkommen, sprudeln die Ideen – zum Beispiel auf Messen im Rahmen von Workshops. Zeitgleich können mit den Ideen bei diesen Veranstaltungen aber auch Rechte entstehen, über deren Verwertung sich die Beteiligten einig sein sollten.

Standardessentielle Patente (SEPs) sind Patente, die benutzt werden, wenn ein technischer Standard benutzt wird. Die Durchsetzung von SEPs ist eines der derzeit spannendsten Themen im Patentrecht.

Geschäftsgeheimnis versus Patent – Ein Überblick für innovative Unternehmen

Designs sind Standard im Kreativbereich – Patente hingegen spielen kaum eine Rolle. Dabei sind sie für viele Lösungen sinnvoll. Ein Beispiel aus der Lebensmittelbranche.

Open Source ist Entwicklungs- und Lizenzmodell in einem. Um einen Interessenausgleich zwischen Kreativen und Verwertern zu gewährleisten, ist in vielen Fällen Kreativität gefragt.

Der Open-Source-Gedanke beruht auf Gegenseitigkeit. Wie kann dabei ein fairer Interessensausgleich zwischen Kreativen und Verwertern stattfinden? Ein Klärungsversuch.

Innovative pharmaceutical companies are faced with a dilemma when seeking patent protection at the European Patent Office (EPO) for novel medical use or compound claims.

Bewusste Konsumenten wünschen sich heute weniger Verpackung, aber mehr Informationen zum Produkt. Wie soll das funktionieren? Wohin mit all den Kennzeichen, Hinweisen und Symbolen? Zwei Szenarien.

Stete Verbesserungen als Grundlage für Disruptionen

About the German patent landscape

Wer für seine Waren oder Dienstleistungen ein Logo entwickelt, tut gut daran, es als Marke anzumelden. Aber auch Designschutz ist möglich und in manchen Fällen sinnvoll.

Patent term extensions via supplementary protection certificates (SPCs) play a key role in the protection of drugs and plant protection products in Europe. Understanding their complex legal framework is just as crucial.

Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen enden häufig vor Gericht. Zum Beispiel, wenn es um Begriffe für vegane Ersatzprodukte geht. Verbraucherschützer wie Wirtschaftsverbände schlagen hier schnell Alarm. Ein Beispiel aus der Rechtsprechung

Wie beeinflusst die Digitalisierung die Verpackungsbranche? Und mit welchen schutzrechtlichen Konsequenzen ist zu rechnen? Ein Blick in die Glaskugel.

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt werbetreibende Unternehmen in vielen Bereichen ein. Eine Ausnahme: Bestandskunden. Bei ihnen ist unter bestimmten Voraussetzungen für Direktwerbung keine explizite Einwilligung erforderlich.

Führt das EuGH-Urteil Huawei vs. ZTE zu dem mit seiner Veröffentlichung erwartungsvoll verbundenen Fortschritt bei der Klärung der Fronten zwischen Inhabern von SEPs und Nutzern derselben?

Als eine der stärksten Wirtschaftsnationen in Europa ist Deutschland gerade für chinesische Investoren ein interessanter Markt. Die Bundesrepublik verfügt über ein gut etabliertes Schutzrechtssystem. Wer in Deutschland aktiv werden will, sollte wissen, wie es funktioniert.

Present days are seeing the largest joint development processes ever, and the incentives to make use of these joint developments without intellectual or financial contribution are extraordinary

CRISPR/Cas9: Die Patentsituation ist kompliziert

Overview over the German trademark landscape

Mit raffinierten technologischen Verfahren sind heute hochwertige Druckerzeugnisse möglich. Hersteller und Kreative, die solche Verfahren oft im engen Austausch entwickeln, sind gefordert, auch die technische Schutzfähigkeit ihrer Ideen zu überprüfen.

Mit ® und TM lassen sich Marken kennzeichnen. Aber wie genau? Dazu gibt es klare Regeln. Wer sich gut informiert, kann die Vorteile seiner Schutzrechte voll ausschöpfen.

Das Europäische Patentamt (EPA) muss sich seit Jahren schweren Vorwürfen zu Mobbing und Menschenrechtsverletzungen stellen. Ein Artikel aus dem Debatten-Magazin Cicero schildert erneut besorgniserregende Details.

Mit dem „Plagiarius“ werden jährlich die dreistesten Produktfälschungen und Plagiate „geehrt“. Innovativen Unternehmen zeigt der Schmähpreis auf, wie wichtig es ist, in den Schutz geistigen Eigentums zu investieren.

The Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) decision (February 1 2017) upholding the revocation of Bristol-Myer Squibb’s (BMS) European Patent 1169038 for lack of inventive step came as a shock and a surprise for many in the pharmaceutical sector.

German chapter

Verpackungen werden als Designs, in vielen Fällen aber auch als Marke geschützt. Damit diese Schutzrechte erteilt werden, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Ein „geriffeltes“ Beispiel aus der Getränkeindustrie.

„Fremde Federn“ – sicherer Schutz

Quadratisch, praktisch – geschützt

Die Struktur des Europäischen Patentübereinkommens ist mit dem Grundgesetz in vielen Punkten unvereinbar, sagt Prof. Dr. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Hindernisse und Verfehlungen auf dem Weg zu einem Einheitlichen Patentgericht.

Vortrag zur Eröffnungsfeier des Büros der Patent- und Rechtsanwälte Cohausz und Florack in München von Prof. Dr. Siegfried Broß

Was Industrie 4.0 genau bringen wird, lässt sich heute noch schwer vorhersagen. Im Allgemeinen wird man aber schon jetzt sagen können, dass die mit Industrie 4.0 einhergehenden Prozesse – sei es im Rahmen einer Informatisierung der Fertigungstechnik, der Verwendung von cyberphysischen Systemen, dem Internet der Dinge oder Big-Data – eine Auswirkung…

Auswirkungen von IT, Legal Tech und KI

Der Pitch ist gelaufen, die Arbeit getan. Was aber, wenn sich für Agenturen herausstellt, dass kein Auftrag daraus wird, die eigenen Ideen jedoch verwertet worden sind? Ein paar Beispiele aus der Praxis.

In unserer neuen Publikation verraten wir Tipps und Tricks für Ihre Schutzrechtsrecherchen.

Mit diesem neuen Leitfaden unterstützen wir Sie bei Ihrer Patentüberwachung.

Ein Pitch ist für die Kreativbranche der Türöffner für so manchen großen Auftrag. Wer sich gut darauf vorbereitet und seine Verhandlungsposition stärkt, schützt sich vor bösen Überraschungen.

Patente müssen validiert werden, damit sie nach Erteilung auch in anderen EU-Ländern als Europäische Patente (EP-Patente) gültig sind. C&F erledigt das für seine Mandanten

Q & A article about the German patent landscape

As the European Court of Justice (ECJ) has seen an overwhelming number of referrals regarding patent term extensions in recent years, the interpretation of the law in this area has become increasingly complex. This chapter provides up-to-date answers to the most frequently asked questions on supplementary protection certificates (SPCs).

Bestens im Bilde

Patent pools are agreements between two or more patent owners to aggregate a number of patents and then license these to each other or third parties.

Was macht die Kunst?

Unternehmen, die eine Marke anmelden möchten, können auf praktische Recherchetools und Suchmaschinen zurückgreifen. Ob aber Verwechslungsgefahr zu einer älteren Marke besteht, sollte rechtlich geprüft werden.

Kein Budget für Patente? Kein Problem: Das Förderprogramm „WIPANO“ unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige dabei, sich auf dem Markt zu etablieren.

About the German trademark landscape

Eine Frage der Schönheit

The Unified Patent Court received an unexpected boost in November 2016, when the UK government committed to ratifying the agreement despite Brexit. Private practice experts from three leading European law firms discuss the implications.

Abstand wahren – das gilt nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch bei Produktgestaltungen. Das zeigen Streitfälle wie der um den Bounty-Schokoriegel.

The decision by UK voters to leave the European Union has thrown plans for the Unified Patent Court into chaos. Specialists from three top European law firms discuss what is likely to happen now, as well as other key issues.

Software is a field of technology that is closely akin to mechanical engineering, mining, chemistry and pharmacy, as there are few differences between these fields in terms of patenting.

Was Unternehmen bei grenzüberschreitenden Geschäften bedenken müssen.

Welches sind die eigenen Interessen und die des Kunden oder Dienstleisters? Wer das weiß, kann seine Geschäftsbedingungen entsprechend gestalten und ist auch für Vertragsverhandlungen gut gewappnet.

Wer in Deutschland innovativ ist, hat gute Chancen. Und noch bessere, wenn er über die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes informiert ist und seine Innovationen schützen lässt. Höchste Zeit, um mal mit ein paar Vorurteilen aufzuräumen.

Vorsicht vor Piraten

Der Brexit hat Konsequenzen – auch für innovative Unternehmen: EU-weite Schutzrechte gelten dann nicht mehr in Großbritannien. Wahrscheinlich wird es eine Möglichkeit geben, diese in nationale UK-Schutzrechte umzuwandeln. Wer sichergehen will, kann vorsorglich nationale UK-Marken und –Geschmacksmuster anmelden.

The French investment fund France Brevets has recently granted the electronics provider Samsung important patent licenses for the use of NFC technology. The companies agreed on a contract, according to which Samsung is permitted to use NFC patents for contactless data transmission over a very short distance in its products.

Im Verkehr – und außer Kontrolle?

Der Kaufvertrag ist unterzeichnet, der Deal ist gemacht. Für den Investor ist dies aber erst der Anfang. Denn jede Akquisition zieht noch eine Menge an Überlegungen nach sich. Zum Beispiel über den Umgang mit dem Schutzrechtportfolio des erworbenen Unternehmens, das dessen Kaufwert in vielen Fällen mitbestimmt hat.

Ob Bilder, Videos, Musik oder Texte: Bei der Nutzung solcher Inhalte können sich Unternehmen leicht strafbar machen. Grund dafür ist das Urheberrecht, das den Verfasser, Gestalter oder Autor eines Werkes schützt.

The proposed Unified Patent Court (UPC) is expected to have a strong impact on patent filing and enforcement strategy in the pharmaceutical sector, because pan-European patent coverage and cross-border patent enforcement are of primary importance to pharmaceuticals.

Der 3D-Druck revolutioniert die Produktion: Individualisierte Designs und die Fertigung von Einzelstückzahlen sind gerade für die Verpackungsindustrie interessant. Aber: Die Technologie macht auch Nachahmern die „Arbeit“ leichter. Dagegen helfen spezielle Formen zur Kennzeichnung des Originals – ebenfalls aus dem Drucker.

Skript zur Prüfungsvorbereitung, 6. Auflage

Die Auswirkungen von Industrie 4.0 – wer kann sie schon vorhersagen? Vor allem die Frage, ob die neuen Technologien disruptiv sein werden, die bestehenden also verdrängen, lässt sich heute noch nicht beantworten.

Es ist der Wunsch des Menschen, mehr zu wissen – und unsere Informationsgesellschaft stellt hierfür immer bessere Mittel zur Verfügung.

Every country has its characteristics in patent law. Here are the main facts about the German patent landscape.

The proposed Unified Patent Court (UPC) has long attracted the attention of both enthusiasts and critics. Whatever your opinion of the new system, now is the time to get acquainted with it: preparations for the UPC are in their final stages and legislators and organisational committees are working hard to ensure that the long-anticipated new system…

Kopierte Kleidung und Spielwaren. Gefälschte Uhren und Autos: Wenn hiervon die Rede ist, wird häufig China ins Spiel gebracht. Zu Unrecht, denn die Wirtschaft der Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten rasant entwickelt.

Die Website ist für die meisten gewerblichen Anbieter ein Aushängeschild. Umso ärgerlicher, wenn eine wichtige Domain bereits vergeben ist. In manchen Fällen können Unternehmen diese jedoch löschen und auf sich übertragen lassen.

Warum nicht einen Online-Shop aufbauen? Das fragen sich immer mehr stationäre Händler. Um einen solchen Shop rechtssicher zu betreiben, sind einige Regeln zu beachten.

Marken machen Produkte unterscheidbar und Unternehmen stark. Wer aber eine spezielle Farbe als Marke anmeldet, kann mit Klagen rechnen.

Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags: ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Um in einer so stark umkämpften Branche erfolgreich zu sein, sollten Unternehmen prüfen, wie sie ihre Leistungen vor Nachahmung schützen können.

Ob Getränkeflasche oder Konservendose: Klassische Waren- o-der Verpackungsformen lassen sich in der Regel nicht vor Nachahmung schützen. Hersteller müssen daher bei der Gestaltung kreativ sein.

All EU member states will be able to use the proposed common European patent court, the Unified Patent Court (UPC). The UPC will hear infringement and revocation proceedings for European patents that are valid in the territories of the participating states.

Der Stein des Anstoßes

About the German trademark landscape

Der feine Unterschied

Markeninhaber haben jede Menge Rechte – aber auch ein paar Stolpersteine zu beachten: zum Beispiel bei der Nutzung ihrer Marke in der Werbung.

Der Wert eines Unternehmens hängt in vielen Fällen von seinen Patenten und anderen Schutzrechten ab. Das trifft gerade für stark umkämpfte Technologiemärkte zu: Wer in Deutschland langfristig mithalten und den Vorsprung zum Wettbewerb ausbauen möchte, ist darauf angewiesen, seine Produkte rechtlich abzusichern. Auch bei Übernahmen ist es…

Kreativität braucht System

Es ist Messezeit – Zeit, um Ihren Kunden und Branchenpartnern zu zeigen, wohin sich Ihr Unternehmen in den letzten Monaten entwickelt hat.

Online-Handel im Wandel

Was tun mit den Ideen?

Was sich gut verkauft, wird gerne kopiert. Selten lässt sich das so gut beobachten wie auf Fach- und Publikumsmessen. Die richtigen Maßnahmen helfen dabei, sich bei Produktfälschungen als Rechteinhaber durchzusetzen.

Produktpiraterie schadet der Gesamtwirtschaft und den einzelnen Unternehmen aus der Kreativindustrie. Eine neue Datenbank erleichtert die Zusammenarbeit mit dem Zoll und verhindert so gezielt, dass gefälschte Waren die Grenzen der EU passieren.

Wer ein Produkt als Marke schützen lassen möchte, sollte einen treffenden Namen wählen – und den Markt gut im Auge behalten. Sorgfältige Recherchen beugen bösen Überraschungen vor.

Seit Jahresbeginn ist das „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“ (Designgesetz) in Kraft.