Düsseldorf, 9.10.2025 – Die VIA Licensing Alliance (VIA LA) und Microsoft haben eine weltweite Einigung erzielt, um die anhängigen Verfahren zur Durchsetzung von HEVC-standardessentiellen Patenten vor dem Landgericht Düsseldorf beizulegen. Im Rahmen der Einigung nimmt Microsoft Lizenzen aus dem HEVC-Programm von VIA LA.
Die Klagen waren im Winter 2024/2025 durch Lizenzgeber des HEVC-Programms eingereicht worden und betrafen Microsofts Nutzung der HEVC-Technologie in verschiedenen Produkten. Auf Klägerseite wurde das Verfahren von Gottfried Schüll, Partner bei COHAUSZ & FLORACK, gemeinsam mit Axel Verhauwen, Partner bei Krieger Mes, geführt. Das Düsseldorfer Gericht ist ein häufig gewählter Gerichtsstandort für Auseinandersetzungen zu standardessentiellen Patenten (SEP) und FRAND-Themen, insbesondere im Bereich der Unterhaltungselektronik und Streaming-Technologie.
VIA LA, entstanden 2023 aus dem Zusammenschluss von Via Licensing und MPEG LA, verwaltet gemeinsame Lizenzierungsprogramme für weit verbreitete Videotechnologien. Das HEVC-Programm war bereits Grundlage früherer Durchsetzungsverfahren, die ebenfalls in Düsseldorf anhängig waren und mit Vergleichen endeten.
Über VIA LA
VIA LA ist der weltweit größte Betreiber von Patentpools. Das Unternehmen betreibt zahlreiche globale Lizenzierungsprogramme und ermöglicht Implementierern den effizienten Zugang zu essenziellen Technologien, während es gleichzeitig den Innovatoren eine angemessene Vergütung bietet. Die Programme von VIA LA umfassen fast 50.000 Patente in über 130 Ländern, mit mehr als 500 Patentinhabern und rund 10.000 Lizenznehmern.
Über COHAUSZ & FLORACK
COHAUSZ & FLORACK ist eine deutsche Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, gegründet 1954, mit Standorten in Düsseldorf und München. Das Team aus Patentanwälten und Rechtsanwälten berät internationale Konzerne und innovative mittelständische Unternehmen in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Lauterkeitsrechts – von der Patentanmeldung und dem Portfoliomanagement bis zur Durchsetzung und Lizenzierung. C&F verbindet tiefgehende technische Expertise mit langjährigen Mandantenbeziehungen und einem integrierten Ansatz über Schutzrechtsanmeldung und -durchsetzung hinweg.
Vertretung
Klägerseite (VIA LA Pool-Lizenzgeber):
COHAUSZ & FLORACK (Düsseldorf) – Gottfried Schüll, Christoph Walke, Fabian Vogelbruch, Henning Sternemann (alle Partner) – gemeinsam mit Krieger Mes – Axel Verhauwen (Partner)
