Düsseldorf, 8. November 2018 – Anlässlich der zunehmend kritisch beurteilten Entwicklungen am Europäischen Patentamt (EPA) unter dessen vorheriger Präsidentschaft haben sich am 16. Oktober 2018 in München Vertreter von 14 Kanzleien aus ganz Deutschland zu einem konstruktiven Gespräch mit dem neuen EPA-Präsidenten António Campinos getroffen. An der Diskussion beteiligten sich seitens des EPA auch Alberto Casado Cerviño, Vizepräsident der Generaldirektion Patenterteilungsprozesse, Niclas Morey, Direktor für Qualitätsmanagement, Mathilde ten Seldam, Leiterin Interne Revision und Aufsicht, und Delia Cristina Brasfalean, internationale Beraterin für rechtliche Angelegenheiten und Qualitätsrichtlinien.
Bei dem Treffen nahmen die Kanzleivertreter auf den offenen Brief Bezug, den vier deutsche Kanzleien im Juni 2018 an das EPA gerichtet hatten und in dem sie klare Bedenken bezüglich der Entwicklungen am EPA, der Effizienzstrategie des Amtes und der zukünftigen Qualität von Patenten geäußert hatten. COHAUSZ & FLORACK und 9 weitere namhafte Kanzleien hatten den offenen Brief anlässlich des erneuten Versands an den neuen EPA-Präsidenten am 6. August 2018 unterstützt. Es folgte eine Einladung durch den Präsidenten zu einer Roundtable-Diskussion beim EPA in München, an der Mathias Karlhuber zusammen mit Dr. Natalie Kirchhofer, beides Patentanwälte und Partner bei COHAUSZ & FLORACK, teilgenommen haben.
„Die Verantwortlichen des EPA zeigten sich erfreulich gesprächsbereit“, sagt Patentanwalt Mathias Karlhuber. Alle Beteiligten seien sich einig gewesen, dass das EPA im internationalen Vergleich in der Vergangenheit sehr hohe Qualität geliefert hat und dass diese unbedingt zu erhalten ist und auch erhalten bzw. sogar noch weiter verbessert werden kann. Das EPA stellte in Aussicht, den nun begonnenen konstruktiven Dialog weiterzuführen. Dabei soll es vor allem darum gehen, Qualitätskriterien zu definieren, Feedbackmöglichkeiten zu etablieren und Ursachen der vorgebrachten Kritikpunkte zu beheben. „Das Treffen war ein gelungener Auftakt. Wir sind guter Dinge, dass der Dialog mit dem EPA konstruktiv und ganz im Sinne eines qualitativ hochwertigen und damit zuverlässigen Patentschutzes fortgesetzt wird“, sagt Dr. Natalie Kirchhofer.
Offener Brief vom 7. Juni 2018 und Unterstützerbrief vom 6. August 2018
