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CFTalks: Das Patentnichtigkeitsverfahren - eine 360° Betrachtung

Patentnichtigkeitsverfahren in Deutschland aus höchstrichterlicher, BGH-anwaltlicher und patentanwaltlicher Perspektive am 5. März 2020 in Düsseldorf

Eine Patentverletzungsstreitigkeit kommt bekanntlich selten ohne ein entsprechendes Rechtsbeständigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und gegebenenfalls dem Bundesgerichtshof aus. Insbesondere die Neuregelung des Nichtigkeitsberufungsverfahrens vor einigen Jahren hat zahlreiche Änderungen mit sich gebracht.

Mit über 150 nationalen Nichtigkeitsverfahren und über 20 Nichtigkeitsberufungsverfahren innerhalb der letzten Jahre stellen Patentnichtigkeitsverfahren eine Kernkompetenz von COHAUSZ & FLORACK dar. Dies geschieht in der Regel in enger Zusammenarbeit mit den das parallele Verletzungsverfahren betreuenden Rechtsanwälten – häufig aus Düsseldorf und Umgebung. Ein gegenseitiges Verständnis der parallel verlaufenden Verletzungs- und Rechtsbeständigkeitsverfahren ist dabei unerlässlich.

Vor diesem Hintergrund freuen wir uns sehr, Ihnen gleich zu Beginn des Vortragsjahres 2020 im Rahmen unserer CFTalks-Reihe eine Veranstaltung zum deutschen Patentnichtigkeitsverfahren mit Gastvorträgen von ganz besonderer Qualität bieten zu können.

Wir sind besonders erfreut, dass Herr Alfred Keukenschrijver, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof im für Patentstreitigkeiten zuständigen X. Zivilsenat und Herausgeber des Kommentars „Busse“, sich bereit erklärt hat, im Rahmen dieser Veranstaltung über seine Wahrnehmung von Verhandlungen in Patentnichtigkeitsberufungen zu berichten.

Ebenso hocherfreut sind wir, anschließend Herrn Dr. Reiner Hall, BGH-Rechtsanwalt und Mitautor des Kommentars „Benkard“, begrüßen zu dürfen. Basierend auf seiner langjährigen Berufspraxis vor dem Bundesgerichtshof mit besonderem Schwerpunkt im Patentrecht wird er seine Erfahrungen und „Lessons learned“ aus den geführten Nichtigkeitsverfahren mit uns teilen.

Im Anschluss freuen wir uns auf eine spannende Diskussion mit den Referenten und einen angenehmen Austausch unter Kollegen.

Dieser CFTalks von COHAUSZ & FLORACK richtet sich sowohl an erfahrene als auch junge Rechtsanwälte aus dem Bereich des gewerblichen Rechtschutzes. Leiten Sie diese Einladung daher gern an interessierte Kollegen weiter.

 

Programm


15:30 Uhr Eintreffen der Teilnehmer und Kaffeepause

16:00 Uhr Begrüßung

Das Nichtigkeitsverfahren beim BGH aus höchstrichterlicher Perspektive

  • Verfahren vor dem BGH
  • „Dos and Dont’s“ für Schriftsätze und Vortrag beim BGH
  • Aktuelle Entwicklungen

Alfred Keukenschrijver, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof als stellvertretender Vorsitzender des X. Zivilsenats und Vorsitzender des Xa-Zivilsenats


Das Nichtigkeitsverfahren beim BGH aus BGH-anwaltlicher Perspektive

  • Vorbereitung und Verhandlung von Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem BGH
  • Erfahrungen und „Lessons learned“ aus den Nichtigkeitsberufungsverhandlungen

Dr. Reiner Hall, beim Bundesgerichtshof zugelassener Rechtsanwalt, Partner der BGH-Anwaltskanzlei Jordan & Hall, Karlsruhe


Das Nichtigkeitsverfahren beim BGH aus patentanwaltlicher Perspektive

  • Sachverständigengutachten im Nichtigkeitsverfahren

Gottfried Schüll, COHAUSZ FLORACK


Diskussion
Moderation: Dr. Natalie Kirchhofer, COHAUSZ FLORACK


18:00 Uhr Networking und Imbiss 

 

Organisatorisches

Allgemein
Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Auf Wunsch können Teilnahmebescheinigungen ausgestellt werden.

Anmeldung
Bitte melden Sie sich bis zum 27. Februar 2020 über diesen Link zur Veranstaltung an.

Veranstaltungsort
Die Veranstaltung findet in der 6. Etage von COHAUSZ & FLORACK, Bleichstraße 14, in Düsseldorf statt.

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