Seit 25 Jahren, genau seit dem 25.10.1996, sind die Streitigkeiten in Gemeinschaftsmarkensachen, heute Unionsmarkensachen, für das Land Nordrhein-Westfalen beim Landgericht Düsseldorf konzentriert. Anlässlich dieses Jubiläums begrüßte Präsident des Landgerichts Dr. Bernd Scheiff am 26.10.2021 Minister der Justiz NRW Peter Biesenbach, Präsident des Berufungsgerichts der Beschwerdekammern beim EuIPO in Alicante Joao Negrao, Seniorrichterin beim Unionsmarkengericht in Den Haag Freyke Bus, den Vorsitzenden des I. Zivilsenats beim Bundesgerichtshof Prof. Dr. Thomas Koch und die Rechtsanwälte Dr. Erhard Keller und Dr. Uwe Lüken zu Fachvorträgen zum Unionsmarkenrecht im Landgericht Düsseldorf. Mehr als 80 Richterinnen und Richter und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, alle spezialisiert im Unionsmarkenrecht, waren gekommen.
Alle Redner hoben die besondere Bedeutung des Landgerichts Düsseldorf für die Unionsmarke in Verletzungsverfahren heraus, mit 150 Verletzungsverfahren im Jahr 2020 eines der bedeutendsten Gerichte in diesem Bereich in der Europäischen Union. Seit sieben Jahren ist ein Praxisforum zum gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf etabliert. Die im Marken-, Design- und UWG-Recht spezialisierten Richterinnen und Richter vom Landgericht und vom Oberlandesgericht Düsseldorf und etwa 40 in diesem Bereich spezialisierte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte treffen sich zwei Mal im Jahr, um praktische und neu auftretende Rechtsfragen zu diskutieren. Im nächsten Monat wird dieses Praxisforum zum 15. Mal zusammenkommen. Im September 2020 gründete das Landgericht Düsseldorf mit dem Tribunale di Roma eine Gerichtspartnerschaft speziell zum gewerblichen Rechtsschutz.
Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 29.10.2021
